Anja Reul 📯May 24, 2024

1/ #IGH in #DenHaag gibt dem Antrag #Südafrika's statt: #Israel muss lt. #Gerichtsbeschluss die #RafahOffensive im Süden des #Gazastreifens stoppen (#Völkermordkonvention)

Krieg in Gaza
Internationaler Gerichtshof ordnet Stopp von Israels Rafah-Offensive an
https://www.spiegel.de/ausland/israel-internationaler-gerichtshof-ordnet-stopp-von-israels-rafah-offensive-an-a-68bddaaa-e107-40ca-9c25-460755a05230

Krieg in Gaza: Internationaler Gerichtshof ordnet Stopp von Israels Rafah-Offensive an

Südafrika forderte in einem Eilantrag vor dem IGH in Den Haag, das israelische Militär müsse sich aus dem Gazastreifen zurückziehen. Das höchste Uno-Gericht hat nun entschieden.

DER SPIEGEL
Show threadAnja Reul 📯
2/ Dieser #Gerichtsbeschluss des #IGH in #DenHaag ist zwar auch für #Israel bindend, aber die #UNO-Richter haben keine #Machtmittel, diese Entscheidung durch zu setzen.
#Israels Regierung, eine Koalition aus #Rechten, #Nationalisten & #ReligiösFundamentalen wird vermutlich wenig Interesse daran haben, ...
May 24, 2024 at 6:34pmWeb
Show threadAnja Reul 📯May 24, 2024
3/ ... dem Beschluss der #UN-Institution in #DenHaag zu folgen.
Sie entscheidet aber letztlich, ob der #IGH Beschluss umgesetzt wird & damit über das Schicksal der #palästinensisch|en #Zivilisten in #Rafah sowie Zukunft & Ansehen #Israel's