txt.file

Nachdem ich übers Wochenende rund 25 Anzeigen via #wegLi ans lokale Ordnungsamt geschickt habe, wirft mir das lokale Ordnungsamt professionelles Handeln vor. Der/Die Angestellte vom Ordnungsamt weißt darauf hin, dass dieses Handeln eine hoheitliche Aufgabe von Polizei/Ordnungsamt sei und nicht von Privatpersonen übernommen werden dürfe.

Meine gefühlte Zusammenfassung der Ordnungsamt-antwort: Uns sind illegal parkende PKW egal in Autoland
 #autoKorrektur

May 13, 2024 at 11:22amWeb
Show threadtxt.fileMay 15, 2024

Heute 13:30 Uhr eine fürs #Ordnungsamt-arbeitende Person gesehen, in dem Bereich, in dem ich am Wochenende 25 Anzeigen machte.

Finde ich im ersten Gedanken gut. Aber …

… 13:30 Uhr in einem Wohngebiet Parkverstöße zu suchen ist nahezu sinnfrei. Zu der Uhrzeit parken 50 bis 75 % der PKW an einer deutlich anderen Stelle. Da stehen die Privatfahrzeuge dort wo die PKW-Fahrenden beschäftigt werden.

Show threadachillMay 13, 2024

@txt_file "...,dass dieses Handeln eine hoheitliche Aufgabe von Polizei/Ordnungsamt sei und nicht von Privatpersonen übernommen werden dürfe"

Hä? Dann macht dass doch, so dass das keine Privatperson tun muss.

Show threadtxt.fileMay 13, 2024
@fossdd wäre eine Option.
Show threadjpw_owlMay 13, 2024
@txt_file da kann ich dir den Artikel in der c't empfehlen:
https://www.heise.de/select/ct/2023/8/2306013574520027076
Fotojagd auf Falschparker

Im Zeitalter der Onlinekommunikation brauchen Beobachter keine Polizeiwache mehr aufzusuchen, um Parksünder zu melden: Offizielle Stellen nehmen belastende Handybilder digital entgegen; private Websites und Apps leisten Hilfestellung. Die Fotopraxis hat jedoch datenschutzrechtliche Haken.

heise magazine
Show thread~/phranck May 14, 2024

@jpw_owl @txt_file Ha! Damit sollte man doch dem so genannten #Anzeigenhauptmeister das Handwerk legen. Was 'ne Nervensäge!

https://www.youtube.com/watch?v=bcqbVmC9M5g

Kein Pardon für Parksünder: Der »Anzeigenhauptmeister« zeigt sie alle an | SPIEGEL TV

YouTube
Show threadReinald KirchnerMay 14, 2024
@jpw_owl @txt_file Mittlerweile gibt es doch Urteile, das die DSGVO-Anschuldigung haltlos ist. Taugt weder als Abwehr vom Amt noch als Abwehr des Falschparkers.
Show threadBobo_PK 🦄May 13, 2024
@txt_file wirf ihnen unprofessionelles Handeln vor
Show threadtxt.fileMay 13, 2024
@Bobo_PK als erstes habe ich gefragt, ob ich die E-Mail als Volltextzitat weiterleiten darf.
Mal sehen ob eine Antwort kommt.
Zur Not kann ich nur eine sinngemäße Nachahmung der E-Mail an gewisse Stellen weitergeben.
Show threadStefan BurgerMay 13, 2024
@Bobo_PK @txt_file 🤣
Show threadtxt.fileMay 13, 2024

@stefanburger @Bobo_PK
"Hallo „Ordnungs“amt,
würden Sie Ihren hoheitlichen Aufgaben professionell nachgehen, würde ich Ihnen Ihre hoheitlichen Aufgaben nicht in einer als professionell anmutenden Art und Weise abnehmen.

Mit zwei 🖕 Mittelfingern 🖕 tippend
Signatur"

Show threadtxt.fileMay 13, 2024
@stefanburger @Bobo_PK ich sollte mir das als potentielles Demo-Schild irgendwo speichern
Show threadNakanerMay 13, 2024

@txt_file
Dann schreib eine Dienstaufsichtsbeschwerde an den Vorgesetzten und bitte um einen Ortstermin. Da wird es dir sicherlich gelingen, zu erläutern, dass es keiner Professionalität bedarf, um 25 Anzeigen mit tatsächlicher persönlicher Betroffenheit an einem Wochenende zu schreiben.

Falls das erfolglos ist: Fachaufsichtsbeschwerde an die Aufsichtsbehörde wegen Ermessensausfall. Muster:
https://fragdenstaat.de/anfrage/stellungnahme-der-stadt-stutensee-zur-nicht-ahndung-von-gehwegparken/#nachricht-539290

Stellungnahme der Stadt Stutensee zur Nicht-Ahndung von Gehwegparken

Die schriftlich ausgetauschten Nachrichten zwischen dem RPK (Referat 16) und der Stadt Stutensee zur vorangegangenen Fachaufsichtsbeschwerde des Bürgers R. Thematik der Beschwerde war die rechtswidrige Nicht-Ahndung von Verstößen gegen § 13 StVO.

Show threadJosef K.May 13, 2024
@txt_file
Irgendwie werde ich den Verdacht nicht los, dass ein Arbeitsvertrag bei einer deutschen Kommunalverwaltung automatisch eine Lizenz enthält, dich gegenüber der Bevölkerung so strunzdumm zu verhalten wie du es nur irgendwie kannst.
Show thread@HildeMay 14, 2024
@txt_file Ich könnte theoretisch täglich auf nem 2 km Alltagsweg hier im Viertel locker 100 Falschparker anzeigen. Und das wären nur welche, die wirklich stark behindernd oder gefährdend parken. Wie kommt das Amt darauf, dass ein paar Anzeigen professionelles Handeln sein soll?
Show threadDaarinMay 14, 2024
@txt_file Die haben ja Recht. Die ziehen bloß die falschen Schlüsse!
Show threadKapuzenhund (friendica)May 14, 2024
@txt_file Mensch, ein echter deutscher Hilfspolizist. Ich bin soo stolz auf Dich.
Show threadWestphalDennMay 14, 2024
@txt_file Es stimmt schon, dass das eine hoheitliche Aufgabe ist, die nur von dafür zuständigen Stellen durchgeführt werden darf. Allerdings ergibt sich durch direkte Betroffenheit unter Umständen ein Individualrecht. Oder einfach gesagt: Wenn du wegen Falschparkern an der Geh- oder Radwegnutzung gehindert wirst, hast du ein Recht darauf, dass die Karre zumindest umgesetzt wird. Neben der Anzeige kannst du auch das Ordnungsamt dafür anrufen.
Show threadtxt.fileMay 14, 2024
@WestphalDenn Nur weil ich nicht im Rollstuhl sitze oder Rollator fahre, darf ich keine Anzeige bei an abgesenktem Bordstein parkenden Kraftfahrzeugen stellen?
Show threadWestphalDennMay 14, 2024
@txt_file Ich habe nicht gesagt, dass du keine stellen darfst. Das Recht, dass daraufhin gehandelt werden *muss* hast du aber tatsächlich nur, wenn du persönlich betroffen bist.
Show threadtxt.fileMay 14, 2024
@WestphalDenn je mehr ich lerne, desto bescheuerter finde ich die Gesellschaft.
Show threadWestphalDennMay 14, 2024
@txt_file Ich verstehe das durchaus. Auf der anderen Seite ist dadurch gewährleistet, dass man sich auf die Gefahrenabwehr dort konzentrieren kann, wo tatsächlich Gefahren durch Betroffenheit beseitigt werden müssen. Negativ ausgedrückt: Das muss Jemand bearbeiten und es besteht Personalmangel. Aber um es deutlich zu machen: Ich verstehe serh gut, dass das unbefriedigend ist. Leider muss das letztlich politisch gelöst werden.
Show threadnormenMay 14, 2024
@txt_file Naja die haben schon Recht, ich würde nicht wollen dass Hinz und Kunz in dem Maße das Du beschreibst auf Ordnungswidrigkeiten abgehen, auf Blockwartkultur und missverstandene "Zivilcourage" stehe ich nicht so.
Show threadJosef K.May 16, 2024
@normen @txt_file
"Blockwart" in diesem Zusammenhang ist volksverhetzend.
#falschparker
#wegli
Show threadThijs LucasMay 20, 2024

@normen @txt_file ließ dich erstmal zur Bedeutung und Geschichte des Begriffs ein, bevor Du leichtfertig so einen Nazi-Mist verbreitest.

PS: https://norden.social/@thijs_lucas/109935522961168376

Thijs Lucas (@[email protected])

Attached: 1 image Offiziell hießen sie im Nazi-Regime der NSDAP Blockleiter, im Sprachgebrauch setzte sich aber der Begriff #Blockwart durch. Ihre Aufgaben: https://de.m.wikipedia.org/wiki/Blockleiter Wer den Begriff für Leute benutzt, die Recht und Ordnung gegen #Falschparker fordern, relativiert Nazi-Verbrechen.

norden.social
Show threadDer WirrwolfMay 15, 2024
@txt_file Wenigstens kriegst Du innerhalb weniger Tage eine Rückmeldung des Ordnungsamts auf Falschparkeranzeigen. In #Witten habe ich in drei Jahren noch nicht einmal eine einzige Eingangsbestätigung erhalten. Aber auf eine Anfrage der Grünen wurde behauptet, dass man solche Meldungen bearbeite, wenn Zeit dafür verfügbar sei- was immer das bedeuten soll.
#falschparker #wegeheld #wegli
Show threadtxt.fileMay 15, 2024
@RalfSchulz Naja … was anderes als "bitte lassen Sie uns in Ruhe" habe ich vom lokalen Ordnungsamt ja aber auch nicht bekommen. Ich glaube da war ein Mitarbeiter angepisst von seinem E-Mail Posteingang am Montag zum Dienstbeginn.
Show threadThijs LucasMay 20, 2024
@txt_file haben sie Dir auch geschrieben, wie sie auch die rechtmäßigen Privatanzeigen stattdessen vorstellen? Oder willst Du einfach auf deine Rechte verzichten?