VolksverpetzerApr 30, 2024
Auf eine Anfrage wollte Cicero uns nicht verraten, wo angeblich die "Täuschung" im Pseudo-Skandal zu finden sei. Jeder Leser könne "sich selbst ein Urteil bilden". Das taten wir. Und bekamen prompt Post von ihrem Anwalt. Mit entlarvendem Inhalt. https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/habeck-pseudo-skandal-cicero-volksverpetzer/?utm_source=mstdn
Nach Habeck-Pseudo-Skandal: Cicero geht gegen Volksverpetzer vor!

Auf eine Anfrage wollte Cicero uns nicht verraten, wo angeblich die "Täuschung" im Pseudo-Skandal zu finden sei. Jeder Leser könne "sich selbst ein Urteil bilden". Das taten wir. Und bekamen umgehend Post von deren Anwalt. Wie sich das Magazin selbst entlarvt.

Volksverpetzer
Show threadanlomedad
@Volksverpetzer
Nur fix zu "gewählter Minister". Wir wählen keine Minister. Wir wählen irgendwelche Kandidaten und mit der Zweitstimme eine Partei. Daraus setzt sich der Koloss des Bundestags zusammen. Der wählt die Bundeskanzlerin. Und die schlägt dem Bundespräsidenten ihre Ministerinnen zur Ernennung vor. Oder jedenfalls irgendwie so ähnlich. Ministerinnen müssen jedenfalls noch nicht mal einer Partei angehören oder ein Bundestagsmandat haben. 🙂
May 1, 2024 at 6:05pmWeb
Show threadmatze_hamburgMay 2, 2024
@anlomedad @Volksverpetzer Art. 64 GG „Die #Bundesminister werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt und entlassen.“ Daher in der Tat nicht „gewählt“, aber gemeint war offenbar: demokratisch #legitimiert. Und das ist korrekt, da der #Bundeskanzler vom #Bundestag gewählt wird.