Mastodawn

Palmen, Kreuzfahrt, Mallorca: Kubicki, Klöckner und Co machen Dienstreisen zu Luxusveranstaltungen – und stoßen dort auf ein elitäres Lobbynetzwerk. Warum das schädlich für die Demokratie ist, zeigt unsere neue Recherche:
https://www.lobbycontrol.de/aus-der-lobbywelt/luxus-lobbyismus-mit-karibik-kreuzfahrt-und-mallorca-treffen-113115/

Kürzlich hagelte es bereits Kritik an Kubickis achttägiger Luxus-Karibik-Kreuzfahrt als Gegenleistung für einen Redebeitrag.

Nun stellt sich raus: Kubicki war auch schon mehrmals auf einer Luxus-Lobby-Konferenz auf Mallorca. Veranstaltet und gesponsert wird diese von Beratungsfirmen der Superreichen. Mit dabei war 2023 auch Julia Klöckner, zuvor auch Lindner, Klingbeil, Trittin, Wissing.

Brisant: Klöckner und Kubicki reisten als Dienstreise nach Mallorca, ließen sich aber von den Veranstaltern Kosten mitbezahlen. Das ist fragwürdig und eine Transparenzlücke.

Elitäre Konferenzen fördern gemeinsame Positionen unter Eliten herausbilden. Das ist schädliche für die Demokratie. Zudem braucht es dringend Aufklärung und schärfere Regeln für Abgeordneten-Reisen!

Luxus-Lobbyismus mit Karibik-Kreuzfahrt und Mallorca-Treffen

Spitzenpolitiker:innen wie Wolfgang Kubicki (FDP) und Julia Klöckner (CDU) machen Dienstreisen zu Luxusveranstaltungen. Das schadet dem Ansehen des Bundestags.

LobbyControl

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LobbyControl Dec 15, 2023

Inzwischen hat uns der Bundestag mitgeteilt, dass die direkte Kostenübernahme durch Dritte bei Dienstreisen von Abgeordneten durchaus möglich ist. Auch wenn diese Praxis nicht gegen die Regeln verstößt, fehlt es an ausreichender Transparenz darüber, wer welche Reisen bezahlt.

Wir haben den Post deshalb aktualisiert.

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Easydor Dec 15, 2023

@lobbycontrol
Ehrlicherweise finde ich es skandalös, dass das legal ist. Das sollte es einfach nicht sein, wenn man es mit Korruptionsbekämpfung ernst meint.
Denn was, wenn nicht schlichtweg Bestechung, ist das?
Klar, Bestechung ist es nur, wenn dann da auch was zurückkommt. Aber wo ist der Kontrollmechanismus, wenn schon dieser Vorgang so intransparent ist?

Das ist wirklich ein harter Schlag ins Vertrauenskontor. So langsam tun sie nicht mal mehr so als ob.

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BSchilling Dec 15, 2023

@lobbycontrol
Diese Politiker:innen haben den Anstand verloren. Oder nie besessen.
Kein Anstand.
Kein Verstand.
Kein Verantwortungsgefühl.
Ergo: Keine Eignung als Politiker:in.

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