Nichts steigt gerade schneller an als Queerfeindlichkeit. In Niedersachsen sind laut LKA Queerfeindliche Straftaten stark angestiegen. Die Dunkelziffer ist hoch. Queerfeindliche Straftäter fühlen sich ermutigt vom Hass.
Nichts steigt gerade schneller an als Queerfeindlichkeit. In Niedersachsen sind laut LKA Queerfeindliche Straftaten stark angestiegen. Die Dunkelziffer ist hoch. Queerfeindliche Straftäter fühlen sich ermutigt vom Hass.
»Ein erstes Zwischenergebnis: auch Menschen muslimischen (65 Prozent) und jüdischen Glaubens (56 Prozent), sowie Menschen mit einer Behinderung (45 Prozent) haben überdurchschnittliche Diskriminierungserfahrungen gemacht. Keine Gruppe jedoch ist laut der LKA [Niedersachen]-Studie "Hass in der Stadt" so stark betroffen wie queere Menschen.« – NDR
Die Arbeit des LKA zur Erhebung der Lebensrealität in Niedersachsens Städten macht auch deutlich, was wir seit Jahren erklären und monieren: Die Kriminalstatistiken, die die Polizei im Rahmen ihrer Arbeit erzeugt, geben für viele gruppenbezogene Menschenfeindlichkeiten kein vollständiges Bild ab.
Die Dunkelfelder sind groß, ihre Ursachen:
• mangelndes Vertrauen in den Sinn/Nutzen von Strafanzeigen oder
• diskriminierungsfreie Polizeiarbeit,
• fehlender Support/Beratung nach Gewalterfahrungen.
Eine Ursache der zu #GMF nicht allzu aussagekräftigen #Kriminalstatistik ist aber auch das Einpflegen durch die Polizei-Beamt*innen.
Hinzu kommt, dass bestimmte Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit nicht in den Tatbeständen des Strafrechts abgebildet werden. So gibt es beispielsweise für Queerfeindlichkeit keine Klarheit, ob entsprechende Hatespeech unter Volksverhetzung fällt - und auch keinen vergleichbaren Tatbestand, falls Volksverhetzung nicht dafür klarer/"weiter" werden soll.
"Das Internet" wird vor allem dadurch zu einem IRL-gelebt-rechtsfreien Raum, weil der Rechtsstaat nicht ausgestattet und weiterentwickelt wurde, um hier wirksam gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, Frauenfeindlichkeit, Antisemitismus etc zu sein.
Ob er es insgesamt/offline ist, ist eigentlich auch in Frage zu stellen. Und was wir stattdessen tun, wenn staatlich legitimierte Autoritäten nichts nützen, scheint mir auch unausgereift/ausbaufähig und irgendwie zu selten Themen.