Arno NiesnerDec 26, 2022

Mehr #Partizipation auf allen Ebenen der Volksvertretung wirkt #gemeinwohl​fördernd

Selektive #Responsivität: https://zivilfairsammlung.wordpress.com/2020/08/14/gesellschaftliche-teilhabe/#Responsivitaet fördert soziale #Ungleichheit.

Gleichzeitig setzt "Voodoo-Ökonomie" (Paul Krugman): https://www.wirtschaftsdienst.eu/inhalt/jahr/2019/heft/3/beitrag/die-entwicklung-sozialer-ungleichheit-und-ihre-politischen-implikationen-in-den-usa.html "keine weitreichende positive Wirtschaftsentwicklung frei."

Und weil der sozialen die politische Ungleichheit folgt, braucht es mehr gesellschaftliche #Teilhabe zur Stärkung der #Demokratie: https://www.sora.at/fileadmin/downloads/projekte/2021_09_SORA_Bericht_20029_Auswirkungen_sozialer_Ungleichheit_auf_die_Demokratie.pdf (S 69 f)

Gesellschaftliche Teilhabe

Zivil-FAIR-sammlungen als Lern- und Kraftorte
Show threadArno NiesnerDec 28, 2022

Wenn komplexe Krisen die repräsentative #Demokratie herausfordern und "progressive gesellschaftliche #Transformation" nur gelingt, "wenn alle mitgenommen werden", dann ist die Zeit reif für jährlich wiederkehrende Demokratie-#Festspiele.

Anregungen dafür gibt es reichlich:

https://www.zentralplus.ch/gesellschaft/fest-fuer-die-demokratie-ist-von-einem-volksaufstand-inspiriert-787761

https://www.passegalwahl.at

https://offenegesellschaft.org/kommunen-der-offenen-gesellschaft

& schließlich David Van Reybrouck mit seinen Überlegungen zur Einführung eines birepräsentativen Modells der Volksvertretung: https://bosolei.com/2022/11/22/arbeitskreis-demokratie/#Fazit

Fest für die Demokratie ist von einem Volksaufstand inspiriert | zentralplus

Am Samstag fand im Luzerner Obergrundquartier der erste «Tag der offenen Gesellschaft» statt. Eine Gruppe aus Quartierbewohnern importierte ein Projekt aus Deutschland und lud zur Demonstration für Offenheit, Toleranz und Freiheit ein. Das Fest hat durchaus Potenzial, ergab ein Augenschein.

zentralplus
Show threadArno NiesnerJun 18, 2023
Apropos "repräsentative #Demokratie": diese hat ein gravierendes Legitimationsproblem: https://twitter.com/ArnoNiesner/status/1670483017163218944. Wenn Bildungseliten aus der Demokratie eine #Erbaristokratie: https://twitter.com/ArnoNiesner/status/1313558369832235013 machen, spätestens dann ist Feuer am Dach. Wie kommen wir da raus? Eine Idee, die bereits von vielen namhaften Organisation und Expert:innen genannt wird, ist zB die Neugründung des Bundesrates als Bürgerrat. Siehe Tamara Ehs: https://bosolei.com/2022/11/22/arbeitskreis-demokratie/#Ehs Dafür müssten nicht einmal Gesetze geändert werden.
Arn☼ Niesner on Twitter

“Armin Wolf wies in einem Interview mit Altbundespräsident Heinz Fischer darauf hin: "Das #Parlament ist die Volksvertretung, aber die Abgeordneten schauen ganz anders aus als die Bevölkerung ..." Gemeint ist die #Repräsentativität im National- & Bundesrat: https://t.co/5QCoCHH8gB”

Twitter
Show threadArno NiesnerJun 18, 2023

Details: https://bosolei.com/2023/04/01/eutopia-ruft_eine-einladung-zur-mitwirkung/#Ehs

Übrigens: die Forderung nach einem #Bundesrat als #Bürgerrat wird ua auch von "Der Wandel" erhoben: https://www.derwandel.at/vision. Dieser Aspekt ist offensichtlich so wichtig, dass er seit Jahren auf der Frontpage hervorgehoben wird.

Auch die LetzteGeneration formuliert in ihrer Vision (https://letztegeneration.at/about) als ersten Punkt:

"In einem gelosten Bürger:innenrat ist die ganze Gesellschaft abgebildet."

EuTopia ruft

Jeweiliger Link zu den Inhalten: Druck von unten durch fortschrittliche soziale Bewegungen, Losverfahren und Diskussion Zu Eutopia, dem Land des Glücks, fühlen wir uns schon immer hingezogen. Wen w…

bos☼lei.com ... Politik für Menschen, nicht für Märkte
Show threadArno Niesner

Die Idee zur Einführung eines Bürger:innenrates ist weit verbreitet:

Der WBGU empfiehlt bereits 2011 die Einführung einer #Zukunftskammer: https://bosolei.com/2023/04/01/eutopia-ruft_eine-einladung-zur-mitwirkung/#Zukunftskammer

Die Neugründung des "Bundesrat[es] als #Bürgerrat" ist für Tamara Ehs "auch ohne Gesetzesänderung" durch eine partizipativere Interpretation der Geschäftsordnungen des National- & des Bundesrates möglich: https://bosolei.com/2023/04/01/eutopia-ruft_eine-einladung-zur-mitwirkung/#Ehs Die Parteien müssten nur wollen!

#DemokratieFestivals könnten dies beschleunigen: https://demokratiefestivals.wordpress.com

EuTopia ruft

Jeweiliger Link zu den Inhalten: Druck von unten durch fortschrittliche soziale Bewegungen, Losverfahren und Diskussion Zu Eutopia, dem Land des Glücks, fühlen wir uns schon immer hingezogen. Wen w…

bos☼lei.com ... Politik für Menschen, nicht für Märkte
Jun 30, 2023 at 6:07pmWeb
Show threadArno NiesnerJun 30, 2023

Während sich die Fachwelt darüber einig zu sein scheint hinsichtlich des Reformbedarfs der in die Jahre gekommenen parlamentarischen Institution einer zweiten Kammer, wird der Rückfall Österreichs zur #Wahldemokratie insbesondere auf der Seite der größeren Regierungspartei als pandemiebedingte Entwicklung interpretiert: https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2022/pk0794#BR_J-BR_04006

Ein Blick in die Analyse des V-Dem-Institutes zeigt hingegen einen über 10jährigen Abwärtstrend: https://v-dem.net/data_analysis/VariableGraph

Bundesrat: SPÖ kritisiert Anfragebeantwortung des Bundeskanzlers zum Rückfall Österreichs im Democracy Report 2022 (PK0794/29.06.2022) | Parlament Österreich

Bundesrat: SPÖ kritisiert Anfragebeantwortung des Bundeskanzlers zum Rückfall Österreichs im Democracy Report 2022 (PK0794/29.06.2022)

Show threadArno NiesnerDec 12, 2023
Was hilft die Einrichtung eines #Klimarat​es "nach dem Vorbild des deutschen #WBGU (Wissenschaftlicher Beirat ...)", wenn doch dessen Empfehlung aus dem Jahr 2011 zur Einführung einer #Zukunftskammer nicht einmal ignoriert wurde?