Der Verfassungsschutz findet raus: Junge Alternative, Institut für Staatspolitik und Ein Prozent sind rechtsextremistisch und verfassungsfeindlich. Innenministerin Faeser lobt: "Der Verfassungsschutz ist unser wichtigstes Frühwarnsystem."
Und ich dachte, ein Frühwarnsystem… nunja… warnt früh.
https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2023/pressemitteilung-2023-2-ifs-ein-prozent-ja.html
Presse

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BundesamtfuerVerfassungsschutz

@andre_meister

Eine Folge dieser Hochstufung ist, dass die „Verfassungsschutz“-Ämter den Nazis in diesen Organisationen jetzt ganz offiziell ein Grundeinkommen zahlen dürfen. Man nennt sie dann V-Leute.

Unter anderem weil die Geheimdienste uns nicht vor rechtsextremen Verfassungsfeinden schützen, fordert @digitalcourage deren Auflösung: https://digitalcourage.de/blog/2015/geheimdienste-abwickeln

#GeheimdiensteAbschaffen #VLeute

Geheimdienste abschaffen! | Digitalcourage

Der Bundesnachrichtendienst kooperiert mit der NSA, der Verfassungsschutz versagt auf ganzer Linie und der militärische Abschirmdienst sollte kritische

@andre_meister dass sich im Innenministerium niemand in Grund und Boden schämt, dass der VS 4 JAHRE braucht!!! um zu dem Entschluss zu kommen dieser Neonazihaufen der JA sei rechtsextremistisch?!

#Faeser Rücktritt bitte 🙏

@andre_meister @chpietsch Also jetzt könntest du Fefe zitieren: "Die finden ja alles raus ..._