@energiepiratMar 17, 2023
Noch mal. "GG Artikel 21 (1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit." Verehrtes Stimmvieh: Beachte das letzte Leerzeichen und die letzten drei Buchstaben der Vorschrift. Und keiner merkt was. Nicht die Medien, nicht die "Experten" und Politikwissenschaftler. Niemand. Die Parteien haben KEIN Exklusivrecht auf Direktmandate. Kandidaten müssen KEINER Partei angehören, Jeder mit passivem Wahlrecht zum BT darf kandidieren. Parteien haben nur bei Listen eine Art Privileg
Show threadHistoPol (#HP) 🏴 🇺🇸 🏴Mar 17, 2023

@energiepirat
@Bundesregierung

(1/7)

"#Wahlrechtsreform" in #Deutschland

Richard von #Weizsäcker hat einmal gesagt, die #Parteien dürften sich den Staat nicht zur #Beute machen.

Das sehe ich genauso. Alle Macht geht vom Volke aus. Die Parteien sind lediglich zu beteiligen, denn sie "...wirken an der politischen Willensbildung MIT."

Die Macht der Parteien hat in den vergangenen Jahrzehnten in den westlichen Demokratien zu sehr überhand genommen.

Das politische System in...

Show thread@energiepiratMar 17, 2023
@HistoPol @Bundesregierung @hib_Nachrichten @bverfg Der frühere Bundespräsident Richard von Weizsäcker hat darauf hingewiesen: Die Parteien sind dabei den Staat zu kapern. So seine Analyse. Damals war das aber bereits geschehen, Ich würde das Wahlrecht so ändern, dass die Direktmandate nur an parteilose Kandidaten ohne Partei- oder sonstige Unterstützung gehen, die sich einem persönlichen Wettbewerb im Wahlkreis stellen. Parteikandidaten sind ausgeschlossen. Für die gibt es die Listen.
Show threadMichael KoehnMar 18, 2023
@energiepirat @HistoPol @Bundesregierung @hib_Nachrichten @bverfg
SEHR guter Vorschlag!
Show thread@energiepiratMar 18, 2023
@michkoehn @HistoPol @Bundesregierung @hib_Nachrichten @bverfg Danke! Dessen bin ich mir ganz unbescheiden bewußt. Die Idee war da, als ich den § 21 GG gelesen habe und den Spruch von von Weizsäcker.
Show threadHistoPol (#HP) 🏴 🇺🇸 🏴Mar 18, 2023

@energiepirat @michkoehn @Bundesregierung @hib_Nachrichten @bverfg

Welcher von beiden? Haben Sie dafür eine Quelle, würde mir das gerne gelegentlich mal näher anschauen.

Show thread@energiepirat
@HistoPol @michkoehn @Bundesregierung @hib_Nachrichten @bverfg Der mit den Parteien, die sich den Staat zur Beute machen oder gemacht haben. Richard v. Weizsäcker. https://dopus.uni-speyer.de/frontdoor/deliver/index/docId/822/file/Der+Staat+-+Beute+der+Parteien.pdf
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/richard-von-weizsaecker-wir-haben-niemanden-der-sich-aeussert-wie-er-a-683905.html
Mar 20, 2023 at 9:58amWeb
Show threadHistoPol (#HP) 🏴 🇺🇸 🏴Mar 20, 2023

@energiepirat @michkoehn @Bundesregierung @hib_Nachrichten @bverfg
(1/2)

Danke!

(#Bundespräsident a.D., Richard von #Weizsäcker)

"Für Weizsäcker dagegen war die #Partei ein Mittel zum Zweck in der repräsentativen #Demokratie, als Mittler zwischen Volk und Staat...

Und die beiden hatten eben dieses grundsätzlich andere Verhältnis zum #Parteienstaat.
Weizsäcker hat einmal gesagt, die Parteien dürften sich den Staat nicht zur #Beute.."

Show threadHistoPol (#HP) 🏴 🇺🇸 🏴Mar 20, 2023

@energiepirat @michkoehn @Bundesregierung @hib_Nachrichten @bverfg

(2/2)

"...machen. #Kohl fühlte sich angesprochen."

Ganz genau!--Und dies ist heute Realität geworden. Deshalb kein Primat des #Verhältniswahlrechts.
Das ist "undeutsch" und entspricht nicht den Traditionen der #Bundesrepublik.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/richard-von-weizsaecker-wir-haben-niemanden-der-sich-aeussert-wie-er-a-683905.html

Richard von Weizsäcker: "Wir haben niemanden, der sich äußert wie er"

Richard von Weizsäcker galt als idealer Bundespräsident. Im SPIEGEL-ONLINE-Interview erklärt CDU-Vorstandsmitglied Friedbert Pflüger die Wortgewalt seines früheren Chefs und verrät, wie dessen berühmte Rede zum Kriegsende entstand - in einem alliierten Flugzeug.

DER SPIEGEL