Florian Zumkeller-QuastNov 16, 2022
Hab ich das richtig verstanden: die #BTW21 wird in #Berlin in 431 Wahlbezirken teilwiederholt, die #AGH21 aber wegen gleicher Fehler an selben Stellen komplett?
Show threadFlorian Zumkeller-Quast
Klar, unterschiedliche Gremien können zu unterschiedlichen Bewertungen führen. Auch bei relativ weitgehend gleichen Regeln/Grundlagen. #BTW21 #AGH21
Nov 16, 2022 at 2:32pmWeb
Show threadFlorian Zumkeller-QuastNov 16, 2022
Aber - vorbehaltlich von irgendwas, das mir die Unterschiede darlegt, ggf. die Lektüre der Entscheidung, sobald vorhanden - sag ich mal: Das ist schon unglücklich so. #BTW21 #AGH21
Show threadFlorian Zumkeller-QuastNov 16, 2022
Abgesehen davon, dass eine Entscheidung erst im 14. Monat nach der Wahl, also nach einem relevanten Teil der jeweiligen Legislatur, doch reichlich spät und für sich auch zusätzlich problematisch ist #BTW21 #AGH21
Show threadnutellaNov 16, 2022
@branleb die einen sind halt ein Gericht, die anderen ein politisches Gremium. Das über die eigenen Jobs entscheidet...
Show threadFlorian Zumkeller-QuastNov 16, 2022
@Nutella Ja. Das ist mit ein Grund, diesen antiquierten Rückstand aus monarchistischen Zeiten in der rechtstaatlichen Republik endlich mal abzuschaffen.
Show threadJustus LegumNov 16, 2022
@branleb @Nutella Wie kann der Wahlausschuss des deutschen Bundestages ein aus antiquierter monarchistischer Zeit stammendes Gremium sein? 🤨
Außerdem steht gegen Beschlüsse des Wahlausschusses das Rechtsmittel der Wahlprüfbeschwerde zum BVerfG nach Art 41 II GG i.V.m. § 48 BVerfGG binnen zwei Monaten nach Beschluss des Wahlausschusses zu.
Show threadFlorian Zumkeller-QuastNov 16, 2022
@legumjus Die Zweistufigkeit verzögert das Verfahren nur weiter. Zum Ursprung der Eigenkontrolle aus monarchistischen Systemen siehe etwa (knapp) https://verfassungsblog.de/fur-ein-update-der-wahlprufung-in-die-gegenwart/ - woanders sicher detailliert belegt.
Für ein Update der Wahlprüfung in die Gegenwart

Kein anderes Element des demokratischen Verfassungsstaats ist in Deutschland stärker aus der Zeit gefallen als die Wahlprüfung. Sie ist in ihrer Grundstruktur noch in den Denkweisen und Bedürfnissen der konstitutionellen Monarchie verfangen und schützt einseitig die Interessen der etablierten und

Verfassungsblog
Show threadJustus LegumNov 16, 2022
@branleb Mhh OK.
Der Ansatz taugt wenigstens als Grundlage zur Recherche. Muss ich Mal bei Zeiten Mal wieder in die Protokolle des Parlamentarischen Rats gucken bei Gelegenheit.
Danke :)