@digiges @Chatgeheimnis @bmi Vier Jahre Kampf gegen die #Chatkontrolle und immer noch liegt sie bei der #EU-Kommission auf dem Tisch. Das die dortigen konservativen Fraktionen alles daran setzen das sie verabschiedet wird, dürfte jedem der das ein wenig verfolgt klar sein. Nun dieser faktenbasierte #Brief an den IM Herrn #Dobrindt. Sollte es der Brief tatsächlich in den Postverteiler zum #Innenministerium schaffen, wage ich es zu bezweifeln das Herr Dobrindt den Brief lesen möchte. Ich sehe wie die hausinterne Poststelle den Brief einem Schreibtischhengst in der hintersten Reihe übergibt, der dann aus fertigen Sätzen eine Antwort zusammen klickt, ausdruckt und abschickt. Inhalt die üblichen #Worthülsen das man sich dem Thema annimmt und der Brief natürlich automatisch unterschrieben ist. Ob Dobrindt Euren Brief jemals lesen wird? Ich habe Zweifel.

In der Tat wird es Zeit das die EU das Thema in den Shredder fallen lässt. Ein großer Teil der europäischen Bevölkerung ist auf #Verschlüsselung angewiesen. Nicht um kriminelle Taten zu begehen, sondern wegen #PrivacyFirst. Ich nutze inzwischen auch jegliche Verschlüsselung, einfach um mich und jeden mit dem ich kommuniziere zu schützen. Soweit sind wir gekommen das wir gezwungen werden uns selbst digital zu verschleiern.

Unambitioniert und Worthülsen: Der Schienengüterverkehr im Koalitionsvertrag – Gespräch mit Peter Westenberger · Leipziger Zeitung

Mit dem Sondervermögen für Infrastruktur sollte der Schienenverkehr, also auch der Güterverkehr auf der Schiene, massiv verbessert werden. Schaut man in

Leipziger Zeitung
Unambitioniert und Worthülsen: Der Schienengüterverkehr im Koalitionsvertrag – Gespräch mit Peter Westenberger · Leipziger Zeitung

Mit dem Sondervermögen für Infrastruktur sollte der Schienenverkehr, also auch der Güterverkehr auf der Schiene, massiv verbessert werden. Schaut man in

Leipziger Zeitung
@molosovsky das bedeutet im grunde überhaupt nichts.
#worthülsen

Die #Putin - #SPD tut alles, damit die #Ukraine den #Krieg, den #Russland begonnen hat, verliert.

https://www.n-tv.de/politik/Fuer-weiter-reichende-Raketen-Union-setzt-Scholz-bei-Ukraine-Waffen-unter-Druck-article25369442.html

Ich erinnere mich, dass die frisch gewählte #saarländische #Ministerpräsidentin Anke #Rehlinger, #SPD, als 2022 bereits #russische #Bomben auf die #Ukraine fielen, #unmoralisch und #instinktlos konstatierte "ohne billiges #russisches #Gas funktioniert die #Energiewende nicht". Diesen Wunsch der #SPD weiter #Gas - #Geschäfte mit #Putins #Russland zu machen, bedeckmäntelt der vermeintlich zaudernde #Scholz nur einfach mit #Worthülsen.

Für weiter reichende Raketen: Union setzt Scholz bei Ukraine-Waffen unter Druck

Taurus für die Ukraine? Das hat Kanzler Scholz stets abgelehnt. Doch die Entscheidung der USA, der Ukraine weiter reichende Raketen zu erlauben, setzt ihn unter Zugzwang. Die Union macht Druck. Und Kanzlerkandidat Habeck macht klar, wie er entscheiden würde.

n-tv NACHRICHTEN
@Niederrheiner @spiegel gut ausgedrückt. Das limit ganz unten an der grenze zu aussagelosen #worthülsen. #Klimakollaps #gesellschaftskollaps
Habt ihr die blutleere Rede von #Scholz, anlässlich des Antrittsbesuchs von #GabrielAttal gesehen.
Emotionslos abgelesene #Worthülsen.
Chance vergeigt.
https://www.yewtu.be/live/09CeXjHkTWk?si=

Nur noch sinnlose #Worthülsen von der #CDU. Was ist nur aus dieser ehemaligen Volkspartei geworden? Und warum?

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/cdu-vorstandsklausur-100.html

CDU-Vorstandsklausur: Warten auf höhere Aufgaben

Nein zum Bürgergeld, ja zur Atomkraft: Die CDU bereitet sich auf ein mögliches Scheitern der Ampel vor und diskutiert bei ihrer zweitägigen Vorstandsklausur inhaltliche Schwerpunkte. Eine Frage dürfte aber außen vor bleiben. Von S. Frühauf.

tagesschau.de
@florianschlund - es ist hinlänglich bewiesen, dass nur ein gesunder Sozialstaat in Krisen & Katastrophen überlebensfähig ist. Und es gibt in der Geschichte genug Beispiele für das Scheitern ganzer Kulturen ohne eine gute #sozialpolitik.
Wer erklärt es jetzt nur der neoliberalen @spdbt mit ihrem #cumex #kanzler #scholz? #letztechance #Worthülsen #politik #haushalt #armut #fdp #gratismentalität #Privilegiencheck #taxtherich #Dienstwagenprivileg