Losdemokratiepartei - Ein echt ätzender Zug unserer Partei: Wir sind unsympathische Realisten! 🧐😡
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Debatte über die OIC: konkretes Handeln vs. bloße Simulation
Die muslimische Weltgemeinschaft braucht eine Debatte über den Stand der OIC, ihrer vorgeblich wichtigsten Körperschaft.
(The Conversation/CC-Lizenz). Wenn es darum geht, zwei der größten aktuellen Krisen der islamischen Welt zu bewältigen – wie die Zerstörung des Gazastreifens oder die drako
https://islamische-zeitung.de/die-oic-braucht-eine-offene-debatte/
#Debatte #IZPlus #Leitartikel #gaza #ineffektiv #oic #wirkungslos
Der Vorschlag der österreichischen Regierung zum #Klimagesetz:
"für Österreichs Klimaschutz völlig #unbrauchbar", #Greenpeace
"In dieser Form #wirkungslos", #Kontext-Institut
"Wenn das so kommt, richten #ÖVP, #SPÖ und #Neos einen massiven Schaden an. Am #Klima, aber auch am Standort", #Grüne
Bernd #Pickert über das Urteil aus #Colorado gegen Donald #Trump
Aufbäumen der Demokratie
Wohl selten war ein #Urteil so bahnbrechend und so #wirkungslos zugleich wie das des Obersten Gerichtshofes des US-Bundesstaats Colorado vom Dienstag. Ex-Präsident Donald Trump, entschieden die Richter*innen mit 4:3 Stimmen, dürfe wegen seiner Beteiligung an einem Aufstand gegen die verfassungsmäßige Ordnung kein öffentliches Amt mehr bekleiden.
https://www.taz.de/!5975842
Der soziale Demokrat Marco Bülow - 16 Jahre für die SPD im Bundestag & 1 Jahr für Die PARTEI - war mein Gast in Brüssel. Und sprach über die Hintergründe von Gasumlagen, Uniper-Rettung und Schröder-Regime... also das Lobbyland. Und jetzt bitte noch schnell den letzten "Bericht aus Brüssel" schauen, bevor wir in gut 1 Woche den nächsten veröffentlichen: https://youtu.be/nAP8woDhKKk Noch'n Hinweis: Die zum Ausdruck gebrachten Meinungen liegen in der alleinigen Verantwortung der Verfasser - und geben aber auch so was von gar nicht den offiziellen Standpunkt des EU-Parlaments wieder. Martin Sonneborn, fraktionsloses Mitglied des Europäischen Palrma... Pardon: Parlaments
Nachdem als vertraulich eingestufte Dokumente der Polizei zum G7-Einsatz von 2015 und dem damaligen Sicherheitskonzept auf der Plattform Indymedia geleakt wurden [1], hat die Polizei im Auftrag der Staatsanwaltschaft München am Mittwoch zwei Server der Piratenpartei Deutschland zur Beweissicherung b
#Supreme_Court
„#Zwangspause“ für das britische #Parlament ist „#rechtswidrig, #ungültig und #wirkungslos“
https://www.supremecourt.uk/cases/docs/uksc-2019-0192-judgment.pdf