#LTO - @bundesregierung zum #Aufnahmeprogramm: Hälfte der #Zusagen für Afghanen #widerrufen

Sie hatten eine Zukunft in Deutschland schon fest im Blick. Doch mit dem Regierungswechsel in Berlin ist die Einreise auch für Afghanen mit Aufnahmezusage deutlich schwerer geworden.

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/afghanistan-haelfte-darf-nicht-nach-deutschland-umstrittenes-aufnahmeprogramm?r=rss

🇺🇸 #USA widerrufen #Justizdeal mit 9/11 #Angeklagten

Der #Verteidigungsminister hat die Einigung der
#Justiz zu den #Terroranschlägen vom 11.
September 2001 #widerrufen - Damit
könnte den #Drahtziehern nun
die #Todesstrafe drohen !

Nach heftiger #Kritik !
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/911-justizdeal-usa-100.html

#Coaching Verträge sind #nichtig, wenn der #Coach nicht über die erforderliche, staatliche Zulassung verfügt. (#wiesooft) #Teilnehmer können diese Verträge #widerrufen bzw. sich auf deren #Unwirksamkeit berufen. Teilnahmegebühren müssen in diesen Fällen dann nicht gezahlt und gezahlte Kosten können zurückgefordert werden.

Das entschied das #OLGCelle mit diesem #Urteil: https://www.recht.help/2023/04/05/olg-celle-online-coaching-vertr%C3%A4ge-lassen-sich-nicht-nur-f%C3%BCr-verbaucher-sondern-auch-f%C3%BCr-unternehmer-widerrufen-bzw-k%C3%BCndigen/

#recht #rechtsanwalt FYI @janboehm #kommindiegruppe