#schweiz #usa #israel #iran : #angriffskrieg / #neutralität / #überflugverbot / #rüstungsexportverbot
„Bern fällt #Grundsatzentscheid und sieht USA neu als Kriegspartei: #Waffenexporte dürfen nicht mehr bewilligt werden, auch keine Flüge des US-Militärs durch den Schweizer Luftraum. Doch die Landesregierung will offenbar keine Entscheide fällen, solange keine neuen Gesuche aus den USA kommen.“
ntv Nachrichten (@ntv):
"China den Rang abgelaufen: Deutschland wird zum viertgrößten #Waffenexporteur." https://www.n-tv.de/wirtschaft/Deutschland-wird-zum-viertgroessten-Waffenexporteur-id30445822.html
Der Ukraine-Krieg ist der größte Treiber globaler Waffenexporte. Um Russland abzuschrecken, rüsten auch die Europäer massiv auf. Davon profitiert die deutsche Rüstungsbranche. Sie rangiert jetzt weltweit auf Platz vier, bilanziert das schwedische Institut Sipri.
#DieRechtslage – #LTO - Podcast:
In Folge #52 des LTO-Podcasts "Die Rechtslage" begrüßen Sie und Euch #AnnelieKaufmann und Christian #Rath mit folgenden Themen:
Palästinenser scheitert in Karlsruhe - gegen #Waffenexporte kann man nicht klagen
Björn #Höcke den Stecker ziehen?
Linker #Verfassungsrichter bei #Enttarnung eines #V_Mannes dabei
Die #Mietpreisbremse besser machen
Acht Jahre Haft für #MajaT.
Webseite der Episode: http://www.lto.de
Mediendatei: https://lcdn.letscast.fm/media/podcast/dc1b8125/episode/65345cb4.mp3?t=1771041295
Gerd_Brodowski
tiptip
Aktion Freiheit statt Angst
Überlebenskünstler (er/ihm)
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