Das kommt jetzt irgendwie völlig #überraschend. Damit hatte echt niemensch gerechnet.

Lieber Herr #Bundesankündigungsminister, sofern Sie #Montag noch im #Amt sind: ist da irgendwas schief gelaufen? Etwas was so nicht #vorhersehbar war?

Ab 2025 - #Bundesgesundheitsminister #Lauterbach: #Beiträge für die #Pflegeversicherung werden erhöht

https://www.deutschlandfunk.de/bundesgesundheitsminister-lauterbach-beitraege-fuer-die-pflegeversicherung-werden-erhoeht-100.html

Verspätung, zu spät

Morgens fahre ich jeweils mit der S11 nach Zürich. Für diese Verbindung habe ich auf der SBB-App eine Art „Alarm“ eingerichtet, der mir Verspätungen und Zugsausfälle melden soll. Wobei: So richtig funktionieren tut der Alarm nicht. Gestern zum Beispiel war ich schon lange unterwegs, als zwei Minuten vor der regulären Abfahrtszeit die Meldung reinkam, meine S11 verkehre mit einer Verspätung von 3 Minuten.

Unser Bahnhof ist halt erst der dritte auf der Strecke, und da sind Verspätungen offenbar nicht früher vorhersehbar.

Wobei diese ja mittlerweile zur Tagesordnung gehören, wie sich gerade heute wieder gezeigt hat – ohne Alarm …

#Abfahrt #Alarm #Ausfall #funktionieren #Morgen #RämismühleZell #S11 #SBBApp #Stadelhofen #Strecke #Tagesordnung #unterwegs #Verbindung #Verspätung #vorhersehbar #Zeit #Zug #Zürich

https://derpendler.ch/verspaetung-zu-spaet/

#OMG, das war so #vorhersehbar
Ist das #peinlich für #Sömmerda

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/soemmerda/bauchfrei-kleiderordnung-salzmann-schule-100.html

#Gleichheit, #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG

#Kritik an #Hineinlesen von #Verhältnismäßigkeit in #Gleichheitssatz

#Neue #Formel
#Gleitformel

#Ipsen
-> #Methodisch nicht #kontrollierbare #Abwägungsdiffusion
-> #Übermaßverbot passt nicht auf #Beziehungsgefüge
#Hufen
-> #Gleichheitsgerechtigkeit so nicht #vorhersehbar
#Kischel
-> #Schaffung #weiterer #Gleichheitssätze über Art. 3 Abs. 3 hinaus

#Rechtssetzungsgleichheit; #Rechtsanwendungsgleichheit

#Vorlesung 21,3
#Grundrechte #Nußberger

#Arbeitsdefinition für #Fahrlässigkeit iSv #StGB

#Fahrlässig #verhält sich, wer #angesicht​s der von ihm #vorgefunden​en #Sachlage, die nach seinem #individuell​en #Verhältnis​sen #vorhersehbar​e, #vermeidbar​e und von #Recht​s wegen zu #vermeiden​de #Möglichkeit der nicht #gerechtfertigt​en #Tatbestandsverwirklichung [bei #gegeben​er #Sonderverantwortlichkeit)] #schafft oder nicht #abwendet;

#Verhalten #Schaffen #Abwenden #Definition

#Freund, #Rostalski
#Strafrecht
#Allgemein​er #Teil S. 203

Art. 103 Abs. 2 #GG:
#Unterscheidung von #Rückwirkungsverbot und #Bestimmtheitsgebot

#Bestimmtheitsgebot; Zur #Frage der #unzulässig​en #Delegation von #Gesetzgebungsbefugnis; Ist der #Straftatbestand in einer #Verordnung #enthalten, so #müssen #Voraussetzung​en der #Strafbarkeit und #Art der #Strafe für den #Bürger schon #aufgrund des #Gesetz​es #vorhersehbar sein.

#BVerfGE 78, 374, 381ff.

#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemein​er #Teil, S. 32