#news ⚡ EU-Kommission unterstellt Tiktok Verstoß gegen EU-Recht: Die EU-Kommission geht vorläufig davon aus, dass Tiktok gegen das Gesetz über digitale Dienste (DSA) verstößt. So komme das Unternehme... https://hubu.de/?p=278421 | #eukommission #eurecht #tiktok #verstoss #hubu
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Die EU-Kommission geht vorläufig davon aus, dass Tiktok gegen das Gesetz über digitale Dienste (DSA) verstößt.

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Im Namen des deutschen Volkes : Geschenke deutscher Richter an Putins Armee: Russ. Kriegsdienstverweigerer!

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Im Namen des deutschen Volkes : Geschenke deutscher Richter an Putins Armee: Russ. Kriegsdienstverweigerer!

Mit Werten deutschen Soldatentums aus Kaiserreich und Nazizeit im Kopf treffen deutsche Richterinnen und Richter des Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenbur...

Am Mittwoch (26.06.2024) führte die Kantonspolizei St.Gallen eine Verkehrskontrolle auf der Autobahn A13 durch und stoppte einen 54-jährigen Mann aus Serbien, der trotz 30 Jahren Führerausweisentzu #Verstoss #Führerausweisentzug: #Serbischer #Fahrer #Sperre #erwischt https://polizeireport.ch/news/137453/Blaulicht/Verstoss-gegen-Fhrerausweisentzug-Serbischer-Fahrer-trotz-30-Jahren-Sperre-erwischt?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon
Verstoss gegen Führerausweisentzug: Serbischer Fahrer trotz 30 Jahren Sperre erwischt

Am Mittwoch (26.06.2024) führte die Kantonspolizei St.Gallen eine Verkehrskontrolle auf der Autobahn A13 durch und stoppte einen 54-jährigen Mann aus Serbien, der trotz 30 Jahren Führerausweisentzug in der Schweiz gefahren ist. Die Polizei leitete rechtliche Schritte gegen ihn ein, um die Sicherheit im Strassenverkehr zu gewährleisten.

Bei einer Kontrolle am Donnerstagabend in einem Club in St.Gallen wurden zehn Personen festgenommen, die gegen das Ausländer- und Integrationsgesetz verstossen hatten. Darunter sind zwei Geschäftsf? #Club-Kontrolle #führt #Festnahmen #Verstoss #Ausländergesetz https://polizeireport.ch/news/134747/Blaulicht/Club-Kontrolle-fhrt-zu-Festnahmen-wegen-Verstoss-gegen-Auslndergesetz?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon
Club-Kontrolle führt zu Festnahmen wegen Verstoss gegen Ausländergesetz

Bei einer Kontrolle am Donnerstagabend in einem Club in St.Gallen wurden zehn Personen festgenommen, die gegen das Ausländer- und Integrationsgesetz verstossen hatten. Darunter sind zwei Geschäftsführer und Mitarbeiter, die Drittstaatenangehörige illegal beschäftigt haben sollen.

@Cykelsok @iverbpunkt @koieyes im Bereich Wilhelmplatz auf dem Radweg und in der Möllingstraße auf dem Radstreifen sowie an den Bushaltestellen um den Exer und am Briefkasten Eckernwörder Ecke Eichkoppelweg(3! Gleichzeitig) waren vermehrt Abwürfe oder Aufnahmen von Passant:innen zu beobachten. Am liebsten sind mir ja das illegale Halten auf Radwegen 5 m von einem riesigen Parkplatz (Exer, Wilhelmsplatz) #illegal #verstoss #stvo

Ernst gemeinte Frage: Wo meldet man dass wenn "jemand" sich weigert die gespeicherten Daten bereitzustellen? Und wo meldet man das dann damit auch was passiert? Wenn man da als "Verbraucher" einen Anwalt braucht haben "die" ja eigentlich generell schon gewonnen oder versteh ich da was nicht?

#DSGVO #datenschutz #verstoss #GDPR #ccc #netzpolitik

@norbert
Gibt es #Argumentationshilfen im Netz gegen die #Datenkrake n?
Eine Liste aller #Datenschutz #Verstoss e von #Microsoft, #Google etc. zum Beispiel?

Ich werde von den lokalen Verantwortlichen der IT für die Schulen angeschaut, wie der grösste #Aluhut der rumläuft.

Das Lokal Centimeter in Gersthof hat den Hauptraum als Raucherbereich. Das Nichtraucherkammerl (über 5 Stufen erreichbar) wurde auf Anfrage nicht geöffnet, da er „alleine sei“. Tabakgesetz? Brauch ma net. #nichtraucherschutz #tabakgesetz #verstoss