#AfDGutachten
#Verschlusssache.....#AusGutenGründen‼️
#AfDVerbot.................#AusGutenGründen‼️

Weiter so, Höcke 😎, das hilft uns sehr!
Nur das Volk muss jetzt noch aufwachen!

Anfrage an die #Bundesregierung - Deutsche Behörden nutzen Musks #Starlink in sensiblen Bereichen: Warum das zum Problem werden könnte

"...Starlink-Nutzung bei der #ZITIS, beim #Bundeskriminalamt und bei der #Bundespolizei ist als #Verschlusssache eingestuft. Für das Bundesamt für #Verfassungsschutz (BfV) ist der #Geheimhaltungsgrad noch höher, hierzu werden gar keine Informationen mitgeteilt.

Kritischer ist die Tatsache, dass Musk auch..."
https://www.rnd.de/wirtschaft/deutsche-behoerden-nutzen-elon-musks-starlink-in-sensiblen-bereichen-ESGIQN66C5GZJDRFFTPJ6JN3HE.html

Deutsche Behörden nutzen Musks Starlink in sensiblen Bereichen: Warum das zum Problem werden könnte

Das BSI nutzt das Satelliteninternet Starlink von Elon Musk zum Schutz kritischer Infrastrukturen, das Außenministerium für Backups. Und manche Einsatzfelder sind offenbar so sensibel, dass sie gar nicht erst verraten werden dürfen. Das könnte zum Problem werden.

RedaktionsNetzwerk Deutschland

#KRITIS Sektor #Gesundheit

Veröffentlichung eingeklagt: Die brisanten Corona-Protokolle des RKI

"Die Protokolle des #RKI-#Krisenstab's galten als #Verschlusssache. Journalisten klagten dagegen. Die Dokumente zur Corona-Pandemie könnten politische Sprengkraft haben."
#RKIFiles
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/rki-protokolle-corona-klagen-100.html

Die brisanten Corona-Protokolle des RKI

Die Protokolle des RKI-Krisenstabs galten als Verschlusssache. Journalisten klagten dagegen. Die Dokumente zur Corona-Pandemie könnten politische Sprengkraft haben.

ZDFheute
Digitale Souveränität: Milliarden für Oracle, Microsoft und Co. statt für Open Source

Die Ampel schließt großzügige Rahmenverträge mit Oracle und Microsoft und festigt damit die Abhängigkeit von Software-Giganten. Dabei hatte sie im Koalitionsvertrag angekündigt, sich für Digitale Souveränität und Open-Source-Software einzusetzen.

netzpolitik.org
Umgang mit psychischen Krisen: Tödliche Polizeieinsätze

Jedes Jahr erschießen Polizist*innen Menschen, die in einer psychischen Ausnahmesituation sind. Wir zeigen, wie wenig die Polizei auf solche Situationen vorbereitet ist – und veröffentlichen ein seit Jahren umstrittenes Geheimdokument der Polizei NRW.

FragDenStaat

#Bildungsgerechtigkeit
Wer #Abitur hat, hat mehr #ZukunftsChancen.
Davor stehen die #Abiturprüfungen.
Aber die lassen sich mit genügend Geld leichter bestehen:

Kampagne „#Verschlusssache Prüfung“
#Staat verscherbelt Prüfungen, #Verlag verdient Millionen
https://fragdenstaat.de/blog/2023/04/11/staat-verscherbelt-prufungen-verlag-verdient-millionen/

Kampagne „Verschlusssache Prüfung“: Staat verscherbelt Prüfungen, Verlag verdient Millionen

Ein Verlag verdient Millionen mit dem Verkauf von alten Abiturprüfungen. Der Staat bekommt für seine alten Klausuren meist nur wenige hundert Euro. Dabei bleibt vor allem die Bildungsgerechtigkeit auf der Strecke.

FragDenStaat
Warum? Der ist laufend im Weg! #verschlusssache
#DLF: "Nach der Veröffentlichung geheimer #NSU-Berichte durch das „#ZDFMagazinRoyale“ hat das Landesamt für #Verfassungsschutz #Hessen #Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt." "Es gehe um .. unrechtmäßige Weitergabe von Dokumenten, die als #Verschlusssache eingestuft seien, .. Begründet wurde der Schritt unter anderem mit einer möglichen Gefährdung menschlicher Quellen ..": https://www.deutschlandfunk.de/strafanzeige-gegen-unbekannt-wegen-veroeffentlichung-geheimer-nsu-berichte-100.html
Hessen - Strafanzeige gegen Unbekannt wegen Veröffentlichung geheimer NSU-Berichte

Nach der Veröffentlichung geheimer NSU-Berichte durch das „ZDF Magazin Royale" hat das Landesamt für Verfassungsschutz Hessen Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt.

Die Nachrichten

@fragdenstaat
Hallo, ich habe bei meinen letzten #Anfragen an das Bundesland #Bremen zum Thema #Verschlusssache Prüfung. Evtl könntet ihr diesen Hinweis auf eurer Seite mit aufnehmen. Es scheint als hätte sich wieder ein Bundesland bewegt.
#ifg

https://www.bildung.bremen.de/pr-fungsunterlagen-226880

Die Senatorin für Kinder und Bildung - Prüfungsunterlagen

Flutkatastrophe: Bundesamt war von Ausmaß offenbar überrascht

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz ist vom Ausmaß der Flutkatastrophe offenbar überrascht worden. Das zeigt die Auswertung von Lageberichten aus der Katastrophenwoche an das Bundesinnenministerium, die dem WDR vorliegen.