Es gibt echte #Unfälle - und es gibt auch viele Unfälle die problemlos #vermeidbar wären.
Wenn jemand mit seiner #Fahrweise die #Gesundheit anderer aufs Spiel setzt, nur um zu seinem #eigenenVorteil ein paar Sekunden / Meter zu sparen, dann sollten wir darüber reden, ob es #Sinn macht, wenn die #Polizei anschließend verharmlosende Formulierungen wählt.
Nicht unbedingt ein #Segen für die #Welt, da #Geschirrspüler vermaledeite #Ressourcenfresser und #CO2-Spucker sind. Jeder sollte ein schlechtes #Gewissen haben, der Geschirrspüler benutzt. Denn das ist durchaus und leicht #vermeidbar. Zumindest im #Privatbereich - bei #Kantinen, #Hotels und #Restaurants ist das vielleicht noch etwas anderes.
“Intensiv-Visite heute: Patient mit #COVID19, 38 J., ohne Vorerkrankungen, ohne Impfschutz. Schwere Lungenschädigung, zentrale Lungenarterienembolie, bakterielle Superinfektion. Wir versuchen alles, derzeit #ECMO. Überlebenschancen gering. Desinformation kann tödlich sein.”
#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG
#Rechtfertigung von #Rechtsetzungsungleichheit
iSv #Ungleichbehandlung durch den #Gesetzgeber
-> #grundsätzlich #notwendig
-> #Zulässig, wenn #realitätsgerecht #idealtypischer #Fall #zugrunde liegt
-> #Hinzunehmen:
#Härte nur unter #Schwierigkeiten #vermeidbar;
Nur #geringe #Fallzahl #betroffen;
Kein #intensiver #Verstoß gegen #Gleichheitssatz;
#Arbeitsdefinition für #Fahrlässigkeit iSv #StGB
#Fahrlässig #verhält sich, wer #angesichts der von ihm #vorgefundenen #Sachlage, die nach seinem #individuellen #Verhältnissen #vorhersehbare, #vermeidbare und von #Rechts wegen zu #vermeidende #Möglichkeit der nicht #gerechtfertigten #Tatbestandsverwirklichung [bei #gegebener #Sonderverantwortlichkeit)] #schafft oder nicht #abwendet;
#Verhalten #Schaffen #Abwenden #Definition
#Freund, #Rostalski
#Strafrecht
#Allgemeiner #Teil S. 203
Thomas Behrens
aproitz
Commonify
Michael Karbacher