Oooh, könnte das spannend werden?
Denn: In diesem Streit würde man wohl genauer darauf schauen, woher die #Finanzierung kommt, ob es #Trollarmeen und gekaufte Stimmen gibt, oder??
War die #AfD womöglich sogar schlauer als #Wagenknecht #BSW, hier nicht zu klagen, weil man diese Fragen auf keinen Fall öffentlich untersucht haben möchte?
#parteien #russland #verleumdung #prozess #staatsanwaltschaft #habeck
Nachdem die Staatsanwaltschaft Dresden gegen Ex-Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ein Ermittlungsverfahren wegen Verleumdung - ausgelöst durch eine Strafanzeige des BSW - eröffnet hat, bezichtigt Sahra Wagenknecht Habeck der "offenen Lüge und Verleumdung". Habeck soll bei einer Wahlkampfveranstaltung der Grünen am 30. August 2024 im Dresdner Rundkino falsche Behauptungen u.a. über das BSW und Parteigründerin Sahra Wagenknecht aufgestellt haben.
Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt: #Habeck soll das #BSW und #Wagenknecht verleumdet haben
https://www.l-iz.de/leben/faelle-unfaelle/2025/06/staatsanwaltschaft-dresden-ermittelt-habeck-626486
#Landtagswahl #Verleumdung #Staatsanwaltschaft #Ermittlung
Es geht voran - du hast vergessen zu erwähnen, wie gut auch #Hassverbrechen, #Menschenfeindlichkeit und #Verleumdung im Griff sind seitdem die Regierung endlich was tut. Wir ALLE können uns wieder sicher fühlen.
Oder? Ach nee... warte.
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/antisemitismus-2024-bericht-100.html
https://www.volksverpetzer.de/faktencheck/afd-fake-zitate-soeder-rente/
Jetzt bin ich schockiert! Wieso denn nun die #CDU und die #CSU? Wo die doch Wähler:innenstimmen durch ihr besonnenes und demokratisches Regieren zurückgewonnen haben.
Fast 24 antisemitische Vorfälle pro Tag - die Meldestelle RIAS verzeichnet für 2024 einen drastischen Anstieg im Vergleich zum Vorjahr. Der Antisemitismusbeauftragte Klein warnt mit Blick auf den Nahostkrieg vor kollektiven Schuldzuweisungen.
#Verleumdung eines Staatsanwalts bei Tag X-Demo auf Twitter? Ex-Stadtrat Jürgen #Kasek vor #Gericht
"Ein englisches Gesetz von 1275 stellte das Erzählen oder Veröffentlichen #falscher #Nachrichten oder Geschichten unter #Strafe. Klagen wegen #Verleumdung, „#Beschimpfung“ und #Lügenverbreitung füllten die mittelalterlichen Gerichte. #Verbale #Verletzungen wurden ebenso streng bestraft wie körperliche Verletzungen, manchmal sogar härter, insbesondere von den Kirchen im Umgang mit #Blasphemie und #Ketzerei, beides im Wesentlichen #Rededelikte."
https://www.lrb.co.uk/the-paper/v47/n09/ferdinand-mount/the-tongue-is-a-fire
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