aproitzApr 6, 2025

Man (in diesem Fall #MichaelBlume)
wird #verleumdet und #diffamiert und soll dann auch noch das #Gegenteil #beweisen, dass das nicht stimmt und das möglichst #gerichtsfest. Die haben ja wohl nicht mehr alle Latten am Zaun. Hier muss ein viel grösserer #Userschutz her und zwar #pronto ! Man muss den #DSA viel #härter und #konsequenter anwenden.

Verleumdungen auf Social Media: Berufungsurteil wirft Grundsatzfrage nach Meldewegen auf  — HateAid
https://hateaid.org/berufungsurteil-wirft-grundsatzfrage-nach-meldewegen-auf/

Verleumdungen auf Social Media: Berufungsurteil wirft Grundsatzfrage auf

Entfernung verleumderischer Kommentare: Gericht wies den Antrag des baden-württembergischen Antisemitismusbeauftragten aufgrund einer Formalität ab.

HateAid
φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺🏳️‍🌈Jun 1, 2023
Bei den #Razzien gegen die #LetzteGeneration seien die #Unschuldsvermutung verletzt und die #Klimaaktivisten #verleumdet worden.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/letzte-generation-razzia-anzeige-staatsanwaltschaft-soeder-herrmann-eisenreich-linke-webseite-rupp,TfoqUf5
Letzte Generation razzia Anzeige Staatsanwaltschaft söder Herrmann eisenreich Linke webseite rupp

Ein Bündnis um die Linke hat Anzeige gegen Ministerpräsident Söder, zwei Minister und den Oberstaatsanwalt gestellt. Bei den Razzien gegen die "Letzte Generation" seien die Unschuldsvermutung verletzt und die Klimaaktivisten verleumdet worden.

BR24
Don AristarcoApr 12, 2023
#HassUndHetze:
»** **Wer im #Internet #bedroht, #verleumdet oder #beleidigt werde, solle auf elektronischem Weg #Anzeige erstatten und auch richterlich angeordnete #Accountsperren erwirken können. Zudem sollen nicht mehr nur Betreiber von #Plattformen, sondern auch Anbieter von #Messenger- und Internetzugangsdiensten zur Herausgabe von Daten verpflichtet werden können. «
Es wäre die erste produktive Tat eines #FDP-Politikers in dieser Legislaturperiode.
https://www.deutschlandfunk.de/eckpunkte-papier-fuer-gesetz-gegen-hass-und-hetze-im-netz-102.html
Digitale Gewalt - Eckpunkte-Papier für Gesetz gegen Hass und Hetze im Netz

Betroffene von Hass und Hetze im digitalen Raum sollen sich in Deutschland künftig leichter zur Wehr setzen können.

Die Nachrichten