Satire oder Ernst? Ein Aufruf zum Streik gegen Deutschland, unterschrieben von Annie Ernaux und Judith Butler macht Schlagzeilen. Anfang Januar wurde der anonyme Aufruf „Strike Germany“ veröffentlicht. Relativ schnell kam dazu die Vermutung auf, dass es sich aufgrund des Tons des Aufrufs um eine Satire-Aktion handele. Zudem liegt die Streik-Webseite liegt auf einem Server auf den Bahamas.
https://www.bachhausen.de/von-berlin-bis-zu-den-bahamas-strike-germany-ist-im-kampfmodus-verfasst/
#Übernahme von #Begriffen der #französische #Verfassungstheorie:
#pouvoir #constituant // #pouvoir #constitué
#Etablierende #Macht // #etablierte #Macht
#Unterscheidung von #Verfassungsgebender #Gewalt und #Verfasste #Gewalt
#Gesetzgeber #Verfassungsgeber; #Etabliert
#Böckenförde #Diktum: Der #freiheitliche, #säkularisierte #Staat lebt von #Voraussetzungen, die er selbst nicht #garantieren kann.
#Vorlesung 1,2 #Einführung #Grundrechte, Angelika #Nußberger
Eine #gigantische #Illusionsmaschine #produzierte #ständig das #Bild einer #Gesellschaft, die keine #Umgangsformen, #Regeln und #Gesetze #akzeptieren wolle.
Ein #geschichtetes (ständig) #Bild als #Aushandlungsprozess der #Abbilder von #Gesellschaft, #verfasstem #Staat, #Öffentlichkeit und #Dissidenz.
Was ist #anders? #Erkenntnis in
- die #Durchsetzungsfähigkeit von #Staatsgewalt (?)
- #Sinnlosigkeit von #Alternative (?)
#SZ, 18.12.21, #Meinung, S.6, Carolin #Emcke - #Fanatiker sind's
Wenn ein #Teil der #Einwohner eine #fremde #Macht #anrufen, lässt sich auf eine #schlechte #Verfassung schließen, weil eine gute #Verfassung #Konflikte als #Teil des #Staates #verinnerlicht und in ein #Verfahren #verfasst;
#Staat; #Rechtsstaat
#Legitimation;
#Machiavelli - #Discorsi, S.40f.
#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG
#Rechtsgeschichte
#Gleichbehandlung #eingetragener #Lebenspartnerschaft
#BVerfGE 131, 239
#Tertium #Comparationis: #Rechtlich #verbindlich #verfasste #Lebensform;
#Anforderungen an #Rechtfertigung #strenger, je mehr #Annäherung an in Art. 3 Abs. 3 GG #genannte #Merkmale
#Verfassungsändernder #Gesetzgeber hat #sexuelle #Orientierung nicht in Art. 3 Abs. 3 GG #aufgenommen
Dirk Bachhausen
Sozialwelten