Markus Kastelitz2d ago
#Österreich Neu im Wirtschaftsausschuss (PK0546/12.06.2026) | Parlament Österreich, Regierung legt neue Regelungen gegen irreführende Geschäftspraktiken vor (#UWG)
https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2026/pk0546
Neu im Wirtschaftsausschuss (PK0546/12.06.2026) | Parlament Österreich

Neu im Wirtschaftsausschuss (PK0546/12.06.2026)

Show threadSven Oliver Rüsche | ARKM.DEMay 28
Im Gegensatz zu anderen Kommunen in #NRW: Bei uns in #Bergneustadt bleibt das differenzierte Verfahren bei der #GrundsteuerB! Gestern gab es im #Stadtrat51702 eine Mehrheit von unserer #UWG, #SPD, #Grüne und #AfD. #CDU, #FDP und die türkische #FWGB sind mit der Verteuerung von #Wohnraum nicht durchgekommen.
#Gewerbegrundstücke haben weiterhin einen höheren Satz von 1500%. #Wohnraum „nur“ 1049% …
Ratskompass BochumMay 21

UWG fragt nach besserer ÖPNV-Anbindung des Lohrheidestadions

Die Ratsgruppe UWG Freie Bürger-BSW fordert eine Verbesserung der öffentlichen Verkehrsanbindung zum Lohrheidestadion. Die Buslinie 365 fährt das Stadion sonntags nicht an, obwohl dort regelmäßig Fußballspiele stattfinden.

https://ratskompass.de/uwg-fragt-nach-besserer-oepnv-anbindung-des-lohrheidestadions/

UWG fragt nach besserer ÖPNV-Anbindung des Lohrheidestadions – Ratskompass Bochum

XboxDevFeb 5
Dark Patterns in Games und digitale Dienste: Risiko, Regulierung und ein neues Verständnis für Design-Nudges
Dark Patterns bezeichnen bewusst manipulatives Interfac
https://xboxdev.com/dark-patterns-in-games-und-digitale-dienste-risiko-regulierung-und-ein-neues-verstaendnis-fuer-design-nudges/
#Entwicklung #DarkPatterns #DigitalFairnessAct #DigitalServicesAct #Duolingo #FOMO #GamingMonetarisierung #Lootboxen #PositiveNudgingDesigns #PsychologischeNudges #UWG #UXDesign #Verbraucherrecht
Kevin LeiboldJan 30

"EuGH stärkt „Soft-Opt-in“ – Einwilligungserfordernis bleibt grundsätzlich bestehen" #Werbung #ePrivacy #UWG #DSGVO

-> "E-Mail-Marketing ohne Einwilligung der Betroffenen bleibt dennoch die Ausnahme"

https://www.datenschutz-notizen.de/eugh-staerkt-soft-opt-in-einwilligungserfordernis-bleibt-grundsaetzlich-bestehen-3258327/

EuGH stärkt „Soft-Opt-in“ – Einwilligungserfordernis bleibt grundsätzlich bestehen

Am 13. November 2025 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in der Rechtssache C‑654/23 – „Inteligo Media“ für mehr Klarheit in der umstrittenen Frage gesorgt, unter welchen Voraussetzungen Unternehmen informative Newsletter mit werblichen Elementen ohne ausdrückliche Einwilligung versenden dürfen.

datenschutz notizen | News-Blog der DSN GROUP
Im Wegscheider WinklJan 27
Es ist mehr als verwunderlich. Zur #Gemeinderatswahl am 8.3.2026 treten in #Wegscheid 4 Parteien an, wobei #CSU und #BU im Grunde dieselbe Linie verfolgen. Dann gibt es die FWG, die nun als #UWG antritt und die Turnreuther List, also eine Partei, die in erster Linie die Interessen der Bewohner:innen von Turnreuth vertritt.
Keine #SPD
Keine #Grünen
Was aber besonders erstaunt. Bei den letzten Bundestagswahlen bekam die #AfD 24%, aber sie tritt bei diesen Wahlen nicht an. Warum nicht? 
Show threadJens Matheuszik Jan 20

Die Vertreter der #Linken erklärt, dass sie die Verwaltungsvorlage schlecht findet. Neue Möglichkeiten der #StVO werden nicht genutzt.

Die #Stadtgestalter begründen ihren Änderungsantrag i.S. des Petenten.

Seitens der #UWG wird gesagt, dass es früher viel schlimmer war. Und vorher hätte man vor allem Ideologie gehört.

Die #CDU sprach sich ebenso wie die #FDP dagegen aus.

Seitens der #SPD wird für die Verwaltungsvorlage argumentiert.

#boAMDI

aiawareness.euJan 16

#Lesenswert Anderl/Appl: KI-Einsatz im lauteren Leistungswettbewerb

https://aiawareness.eu/literature/ki-einsatz-im-lauteren-leistungswettbewerb

#KIVO #UWG #Wettbewerbsrecht

SBS Legal RechtsanwälteJan 13

OLG Thüringen: Fehlerhafte Abmahnung = Anspruch auf Anwaltskostenerstattung (§ 13 V UWG) – auch ohne geltend gemachte Abmahnkosten. Wichtiges Signal für die Abmahnpraxis.

🔗Hier geht's zum Artikel: https://www.sbs-legal.de/blog/erstattung-von-rechtsverteidigungskosten-nach-13-v-uwg

#UWG #Abmahnung #Wettbewerbsrecht

Erstattung von Rechtsverteidigungskosten nach § 13 V UWG

Die Erstattung von Rechtsverteidigungskosten nach § 13 V UWG und die Auswirkung, wenn die Abmahnung nicht § 13 UWG entspricht.

SBS LEGAL
PdH BY | Partei der HumanistenJan 12

🗳️ Demokratie braucht deine Unterschrift – jetzt in Bayern!

Damit unsere Wahlvorschläge zur Kommunalwahl zugelassen werden, brauchen wir Unterstützungsunterschriften.
In Bayern gelten dabei besonders strenge Regeln: Die Unterschrift muss persönlich im Rathaus geleistet werden.

⏰ Frist: bis 19.01. 12 Uhr – danach geht nichts mehr.

#Kommunalwahl #Bayern #Unterstützungsunterschrift #DemokratieStärken #PdH #Piraten #UWG #Fakten #Freiheit #Fortschritt