US-Experte: "Es wird in Venezuela mit Sicherheit ein Chaos geben"

Umstürze zu organisieren, sei vergleichsweise leicht, sagt der Politologe Michael Desch. Die Schaffung stabiler Verhältnisse jedoch nicht

Weltuntergangsstimmung

Vielleicht gehört zum professionellen Politikmachen ein gewisser Zweckoptimismus. Zugleich verstehe ich, dass die in den letzten Jahren neu aufflammenden Kriege, die demokratiefeindliche Situation in Russland, den USA und China, und nicht zuletzt die sich weiter zuspitzende Klimakrise (von Artenster

Die AfD muss keinen gewaltsamen Umsturz planen, damit ein Verbot Erfolg hätte

Selbst Sachsens Innenminister Schuster behauptet, für einen erfolgreichen AfD-Verbotsantrag brauche es AfD-Pläne für Umsturz oder Gewalt. Das sind aber nicht die Voraussetzungen, nach denen das Bundesverfassungsgericht urteilt, erklärt Jurist Bijan Moini.

Terror und Hochverrat? Warum ein Koch und ein Sänger vor Gericht sollen

Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart müssen sich bereits Mitglieder der "Gruppe Reuß" verantworten. Nun wurden weitere Anklagen erhoben. Darunter auch ein Koch und ein Musiker.

Für Demokratie: Gegendemonstrationen bei Reichsbürger-Treffen in Schwerin

Die Reichsbürgerszene lehnt die staatliche Ordnung und damit das Grundgesetz, Gerichte, Behörden und amtliche Bescheide ab. In Schwerin ist eine Demonstration der sogenannten Reichsbürger aus ganz Deutschland gestartet. Parallel finden Gegendemonstrationen statt.

Brasilien: X von Oberstem Gerichtshof zu Strafzahlungen verurteilt

Die gerichtliche Auseinandersetzung mit X in Brasilien geht in eine neue Runde. X hat noch immer nicht die Gerichtsauflagen erfüllt und muss nun Strafe zahlen.

Neue Lektüre / neues Hörbuch: Revolutionen, Umbrüche, Freiheit, Diktatur – Alexander Preuße

Trump & Musk: Staatsstreich in den USA & keiner kriegt es hier mit?

Musk und Trump führen in den USA gerade einen administrativen Staatsstreich durch. Deutsche Medien berichten größtenteils, als laufe alles wie immer.