#news ⚡ Linke fordert schnelle Umsetzung der „Nur-Ja-heißt-Ja“-Regel: Die Linke fordert Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) auf, das Sexualstrafrecht zügig zu verschärfen."Im Jahr 2026 sollte die `Ja he... https://hubu.de/?p=330416 | #linke #nurjaheisstjaregel #umsetzung #hubu
Linke fordert schnelle Umsetzung der "Nur-Ja-heißt-Ja"-Regel - Hubu.de - News & FreeMail

Die Linke fordert Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) auf, das Sexualstrafrecht zügig zu verschärfen. "Im Jahr 2026 sollte die `Ja heißt Ja`-Regel im Strafrecht eigentlich längst selbstverständlich sein", sagte Luke Hoß, Abgeordneter und rechtspolitischer Sprecher der Linken, der "Rheinischen Post".

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#news ⚡ Ortleb kritisiert verpasste Umsetzung von EU-Lohntransparenz-Regeln: Die Bundestagsvizepräsidentin Josephine Ortleb (SPD) hat Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) für die verpasste Umsetzung der ne... https://hubu.de/?p=329930 | #ortleb #umsetzung #hubu
Ortleb kritisiert verpasste Umsetzung von EU-Lohntransparenz-Regeln - Hubu.de - News & FreeMail

Die Bundestagsvizepräsidentin Josephine Ortleb (SPD) hat Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) für die verpasste Umsetzung der neuen EU-Regeln für mehr Lohntransparenz kritisiert. "Das große Problem ist, dass weiter kein Gesetzesentwurf vorliegt, obwohl wir den schon vor Monaten eingefordert haben", sagte Ortleb dem Tagesspiegel.

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Plant Based Treaty fordert pflanzliche Verpflegung bei UN-Klimameetings - vegconomist: Das vegane Wirtschaftsmagazin

Vom 8. bis 18. Juni 2026 finden die 64. Subsidiary-Body-Treffen (SB64) der UN-Klimarahmenkonvention (UNFCCC) in Bonn statt. Neben den Kernthemen

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#news ⚡ Regierung verschiebt Umsetzung der Entgelttransparenzrichtlinie: Die Bundesregierung wird die Entgelttransparenzrichtlinie der EU nicht fristgerecht zum 7. Juni in nationales Recht umsetzen und zentr... https://hubu.de/?p=328051 | #regierung #umsetzung #hubu
Regierung verschiebt Umsetzung der Entgelttransparenzrichtlinie - Hubu.de - News & FreeMail

Die Bundesregierung wird die Entgelttransparenzrichtlinie der EU nicht fristgerecht zum 7. Juni in nationales Recht umsetzen und zentrale Vorgaben für Unternehmen bis Mitte 2028 aufschieben.

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#news ⚡ EU einigt sich auf Umsetzung des Zolldeals mit den USA: Im Streit um die Umsetzung des Zolldeals zwischen der EU und den USA haben Vertreter aus dem Europaparlament und dem Rat eine Einigung... https://hubu.de/?p=326938 | #eu #umsetzung #usa #zolldeals #hubu
EU einigt sich auf Umsetzung des Zolldeals mit den USA - Hubu.de - News & FreeMail

Im Streit um die Umsetzung des Zolldeals zwischen der EU und den USA haben Vertreter aus dem Europaparlament und dem Rat eine Einigung erzielt.

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#news ⚡ Grüne fordern Umsetzung der „Nur-Ja-heißt-Ja“-Regelung: Die Grünen fordern Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) auf, ihre Ankündigungen zur Reform des Sexualstrafrechts und des Scheidungsre... https://hubu.de/?p=326530 | #gruene #umsetzung #hubu
Grüne fordern Umsetzung der "Nur-Ja-heißt-Ja"-Regelung - Hubu.de - News & FreeMail

Die Grünen fordern Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) auf, ihre Ankündigungen zur Reform des Sexualstrafrechts und des Scheidungsrechts in konkrete Gesetze zu gießen. "Ministerin Hubig fällt vor allem durch Ankündigungen auf", sagte Lena Gumnior, Obfrau der Grünen im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz, der "Rheinischen Post".

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#news ⚡ VDA mahnt EU zur Umsetzung von Handelsabkommen mit USA: Vor dem Hintergrund neuer Zolldrohungen aus den USA hat die Chefin des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, die EU... https://hubu.de/?p=325996 | #eu #handelsabkommen #umsetzung #usa #hubu
VDA mahnt EU zur Umsetzung von Handelsabkommen mit USA - Hubu.de - News & FreeMail

Vor dem Hintergrund neuer Zolldrohungen aus den USA hat die Chefin des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, die EU aufgefordert, das im Sommer 2025 vereinbarte Handelsabkommen auch umzusetzen. "Das Handelsabkommen, das zwischen der EU und den USA vereinbart wurde, muss von beiden Seiten eingehalten werden", sagte Müller dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".

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Fundstück
Die #Mehrheit der #Deutschen steht hinter der #Demokratie. Das zeigt der #Demokratiemonitor: Über 80 Prozent halten die liberale Demokratie für wichtig. Seit der letzten Erhebung 2019 ist dieser Wert gestiegen. Gleichzeitig sind viele #unzufrieden mit der praktischen #Umsetzung. Dennoch bleiben sie ihren demokratischen Werten treu. Das macht die Demokratie widerstandsfähiger als oft vermutet.
https://www1.wdr.de/mediathek/audio/cosmo/daily-good-news/audio-menschen-in-deutschland-finden-demokratie-gut-100.html?utm_medium=email&utm_campaign=Viel%20Gas%2C%20wenig%20Tempo
Menschen in Deutschland finden Demokratie gut

Das zeigt der Demokratiemonitor. Die Akzeptanz ist um ein paar Prozentpunkte im Vergleich zu 2019 gestiegen. Nur wie die Demokratie funktioniert, da gibt es Kritik. Autor: Kosmas Hotomanidis

Mediathek

Ein Jahr nach #Koalitionsvertrag drängt #ProVeg auf #Umsetzung der #Förderung alternativer Proteine.

Damit #Deutschland eine resilientere #Versorgung aufbaut, im #Wettbewerb um #Zukunftstechnologien den #Anschluss behält und durch #Prävention die #Gesundheitskosten senken kann, drängt die #Ernährungsorganisation ProVeg das #Bundeslandwirtschaftsministerium zur schnellen und entschiedenen Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Förderung alternativer Proteine.
https://vegconomist.de/politik-gesellschaft/proveg-fordert-beschleunigten-proteinausbau-und-verlaessliche-investitionsfoerderung/?utm_medium=email&utm_source=rasa_io&utm_campaign=newsletter

ProVeg fordert beschleunigten Proteinausbau und verlässliche Investitionsförderung - vegconomist: Das vegane Wirtschaftsmagazin

Ein Jahr nach Koalitionsvertrag drängt ProVeg auf Umsetzung der Förderung alternativer Proteine.

vegconomist

❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗

Titel: Schnellstmögliche #Umsetzung der Internationalen #Klassifikation " #ICD-11 "

Mitzeichnungen: 987
Es fehlen noch 29013 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 11.05.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_09/_16/Petition_186702.nc.html

#auslaufendeBTP #Bundestag #Petitionsausschuss