Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: Keine #Streichung von #Zahnarztleistungen aus dem #Leistungskatalog der GKV
Mitzeichnungen: 16
Es fehlen noch 29984 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 27.04.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_02/_02/Petition_194590.nc.html
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: Ersatzlose #Streichung des neu eingefügten #Satz 3 in #§ 9a #Einkommensteuergesetz
Mitzeichnungen: 2
Es fehlen noch 29998 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 02.04.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_12/_25/Petition_192410.nc.html
❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: Keine #Streichung der #Lohnfortzahlung am ersten #Krankheitstag
Mitzeichnungen: 3746
Es fehlen noch 26254 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 18.02.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_11/_27/Petition_191189.nc.html
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die Vorschläge des CDU-Wirtschaftsrates zur Abschaffung von Zahnarztleistungen in der GKV zurückgewiesen. "Die Forderung, Zahnbehandlungen aus dem Leistungskatalog der GKV zu streichen, wird nicht umgesetzt", sagte sie am Montag.
Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat Pläne des CDU-Wirtschaftsrates zur Abschaffung von Zahnarztleistungen als "Frontalangriff auf 90 Prozent der Menschen in diesem Land" bezeichnet. Der Vorstoß sei ein Beleg für die "schöne neue Welt der Wirtschafts-Union", sagte Schwerdtner dem "Spiegel".
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: Keine #Streichung der #Lohnfortzahlung am ersten #Krankheitstag
Mitzeichnungen: 11
Es fehlen noch 29989 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 18.02.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_11/_27/Petition_191189.nc.html
❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: #Streichung / #Ersatz von #§ 1 ( #Ziel des #Gesetzes ) und #§ 3 ( #Begriffsbestimmungen ) des AGG
Mitzeichnungen: 66
Es fehlen noch 29934 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 06.01.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_10/_16/Petition_188395.nc.html
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: #Streichung / #Ersatz von #§ 1 ( #Ziel des #Gesetzes ) und #§ 3 ( #Begriffsbestimmungen ) des AGG
Mitzeichnungen: 2
Es fehlen noch 29998 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 06.01.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_10/_16/Petition_188395.nc.html
❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: Keine #Streichung des #Pflegegrades 1
Mitzeichnungen: 883
Es fehlen noch 29117 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 24.11.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_09/_29/Petition_187501.nc.html
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