Elke Lindner2d ago

#Demokratie ist wie eine Beziehung. Man darf sich nicht darauf ausruhen und sie vernachlässigen! Man muss daran arbeiten, damit sie funktioniert!

Polizei und Politiker haben einen Eid auf das #Grundgesetz abgelegt. Macht eure Arbeit! Stoppt #Drohnenstalking !

https://www.change.org/stoppt_drohnenstalking

#Opferschutz #Opferhilfe #Grundgesetz #Straftat #Privatsphäre #Stalking #Hannover #Niedersachsen #Landtag #Lüneburg #RotenburgWümme #Osnabrück #Wolfsburg #Delmenhorst #Bremerhaven #Cuxhaven #Stade #Munster #Celle

Petition unterschreiben

Schaffung einer Polizeieinheit, die Drohnenflüge über Wohn- und Naturschutzgebieten stoppt

Change.org
Bahnblogstelle6d ago

Mecklenburg-Vorpommern: Mehr Straftaten im Bahnbereich - aber weniger Gewalt

#Bahnhof #Gewalt #Körperverletzung #Sachbeschädigung #Schwarzfahren #Sicherheit #Straftat #Zug

https://bahnblogstelle.com/250525/mecklenburg-vorpommern-mehr-straftaten-im-bahnbereich-aber-weniger-gewalt/

WDR (inoffiziell)Mar 7
Die Polizei Münster will Betroffene häuslicher Gewalt besser schützen. Dazu hat sie jetzt neue Maßnahmen beschlossen.#WDR #Regio-Beitrag #häuslicheGewalt #Polizei #Münster #07032026 #Ehe #Partnerschaft #Straftat #Schutz #NRW
Gewalt in den eigenen vier Wänden: Polizei Münster will Betroffene besser schützen
Mehr Schutz vor häuslicher Gewalt: Neue Maßnahmen der Polizei Münster

Die Polizei Münster will Betroffene häuslicher Gewalt besser schützen. Dazu hat sie jetzt neue Maßnahmen beschlossen.

WDR
DancingBullMar 4

Ein Gruppe, sich absolut gewaltfrei verhaltender junger Antifas versucht ein mitgebrachtes Transparent vor einem #NoAfD Stand aufzuspannen, was die Nazis und der MdL #Winhart sofort klauen (räuberischer Diebstahl!) und dann macht ein anderer älterer AfDler eine #Schwalbe und macht ne Anzeige mit bösen Falschaussagen, was über Social Media und Pressemitteilungen groß propagiert wird:

Das ist #Volksverhetzung mit Hilfe des #Vortäuschens einer #Straftat!

https://taz.de/Kommunalwahl-in-Bayern/!6159860/

https://bsky.app/profile/simmerl19.bsky.social/post/3mg2nq5s3rc24

Kommunalwahl in Bayern: Videobeweis zeigt klare Schwalbe der AfD

Die AfD behauptete, ihr Bürgermeisterkandidat sei von Linksextremen verprügelt worden. Medien übernahmen die Behauptung. Ein Video widerlegt das nun.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
Show threadKevin Karhan Mar 4

@tazgetroete anders als in #Deutschland ist dort das #VerbrechenDerAggression ne verfolgte #Straftat!

https://infosec.space/@kkarhan/116171208644464418

Kevin Karhan :verified: (@[email protected])

@[email protected] Nein, denn @[email protected] ist [absolut feige](https://infosec.space/@kkarhan/116171193973646815) aich nur die Bedingungen des #BrilamdKelloggPakts gegen Singaturstaaten (#USA) durchzusetzen. - Für *exakt dieselbe Shice* (#VerbrechenDerAggression) wurde die #Nazis (zu Recht!) Nürnberg't! - Aber das wurde schon bei #Bush Sr. & Jr. und anderen verweigert… https://de.wikipedia.org/wiki/Briand-Kellogg-Pakt

Infosec.Space
elfstricheinsFeb 15

Ignorantia facti

Hast du jemals unbeabsichtigt gegen das Gesetz verstoßen? Darum geht es #sozusagen in der heutigen Kolumne. Das unbeabsichtigte Verstoßen gegen eine Norm muss in die strafrechtliche Irrtumslehre eingeordnet werden. Photo by Kindel Media on Pexels.com Während der hier einschlägige Tatbestandsirrtum den Vorsatz ausschließen lässt, wäre der Verbotsirrtum, den es auch noch gibt, dann nach der Frage der Vermeidbarkeit zu beantworten. Die Literatur zu dieser Irrtumslehre ist gewaltig […]

https://anwaltsblog.wordpress.com/2026/02/15/ignorantia-facti/

Neue Richter*innenvereinigungFeb 6
Psychische #Erkrankung ist keine #Straftat! 🚑 Die #NRV lehnt die Verschärfung der Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetze ab.
🔹 Keine #Prävention: Kein einziger Gewaltfall der letzten Zeit hätte so verhindert werden können. 📉
🔹 Diskriminierend: Pauschale Meldepflichten widersprechen Art. 3 GG & der UN-BRK. 🕊️
🔹 Kontraproduktiv: Angst vor der Polizei schreckt von notwendiger Therapie ab. 🏥
Hilfe statt Stigmatisierung! 🫆🛡️
#Betreuungsrecht #Rechtsstaat #Grundrechte #Psychiatrie
👇
https://www.neuerichter.de/keine-register-fuer-psychisch-erkrankte-menschen/
Show threadeWeFeb 1

@ebinger @GratianRiter @evacide
In Deutschland ist das alles viel komplizierter geregelt.

Sobald man das Handy zückt und eine Video Aufnahme startet ist man mit mindestens einem Bein in einer #Straftat .

Und das ganz unabhängig davon ob man einen #Polizeieinsatz oder #RettungsDienst filmt (was man grundsätzlich nicht machen solle).

Grundsätzlich sind Tonaufnahmen eine Straftat - es gibt zwar Ausnahmen (vor Gericht klärt sich das)

Veröffentlichungen oder Live-Streams -> Straftat (95%)

Matthias KampmannJan 24
Doch! #kommunalwahl2026 #bayern #LandkreisRegensburg #straftat #vandalismus #lokalpolitik #wahlplakate #hierfuerswir
dadamsdaJan 15

Tausende Tote bei Protesten: #Dobrindt lehnt Abschiebestopp in den Iran trotzdem ab

Dobrindt ist gegen einen Abschiebestopp in den Iran. Weil Straftäter und so. Also können Schwarzfahrer, jemand, der einen Apfel im Supermarkt geklaut hat oder jemand, der einen anderen Beleidigt hat weiter in den Iran abgeschoben werden

https://www.mdr.de/nachrichten/alexander-dobrindt-abschiebung-iran-100.html

#CwieChristlich #CSU #LawandOrder #Rechtspopulismus #Straftat

Dobrindt lehnt Abschiebestopp in den Iran ab

Innenminister Dobrindt lehnt trotz Gewalt im Iran einen Abschiebestopp ab. Thüringen sprach sich hingegen für einen solchen Stopp aus. Die Brutalität des Teheraner Regimes habe schockierende Dimensionen angenommen.

MDR