#StJohann in #Tirol
"Revision gegen Befragung zu Gewerbegebiet"

Was bitte will man erreichen, wenn man eine schon abgehaltene #Volksbefragung juristisch bekämpft???

Das ist #Demokratieverständnis im #SystemTirol. 🤷‍♂️
https://tirol.orf.at/stories/3298898/

#Gier #ÖVPGameOver #Flächenversiegelung #Naturschutz #Renaturierung

St. Johann in Tirol: Revision gegen Befragung zu Gewerbegebiet

Die Gemeinde St. Johann in Tirol (Bezirk Kitzbühel) legt Revision gegen die Volksbefragung zum Gewerbegebiet „Unterbürg“ ein. Die Revision betreffe laut Bürgermeister Stefan Seiwald nicht das Ergebnis der Befragung, sondern die Fragestellung an sich.

ORF.at

Nachdem in #StJohann in #Tirol nun doch eine #Volksbefragung zur #Versiegelung von 100.000 m² Acker/Wiese für ein #Gewerbegebiet, zeigt sich eine Mehrheit gegen das Projekt.
(Vorgeschichte zur Volksbefragung hier: https://tyrol.social/@mechanical0815/113429987491540869)

De #ÖVP-Bürgemeister "respektiert" das Ergebnis, heißt, er macht was er bzw. die #Volkspartei will egal was die BürgerInnen sagen, nur eben mit "Respekt vor dem Ergebnis".

Das läuft bis auf (sehr) wenige Ausnahmen #inTirol bzw. im #SystemTirol immer so:
Abstimmung im eigenen Sinne = "Ergebnis wird ernst genommen", danach wird gehandelt.
Abstimmung gegeneigenes Interesse: "Ergebnis wird respektiert, ABER * ."
*beliebige Ausrede einsetzen.

https://tirol.orf.at/stories/3298248/

#Gier #ÖVPGameOver #Flächenversiegelung #Naturschutz #Renaturierung

Jürgen :verigreen:🌗🪐🌌 (@[email protected])

Angehängt: 1 Bild #Demokratieverständnis der #ÖVP: In #StJohann in #Tirol, mit Bürgermeister der #Volkspartei und Mehrheit im #Gemeinderat, wird eine #Volksbefragung zur #Versiegelung von 100.000 m² Acker/Wiese abgelehnt. Zum Projekt siehe: https://tyrol.social/@mechanical0815/111082267550145750 Begründung: der in der Tiroler Gemeindeordnung vorgegebene Vorschlag zur Deckung des Einnahmeverlustes fehlt im Antrag. NUR: diese Einnahmen GIBT ES GAR NICHT. Die #Bürgerinitiative hätte lt. ÖVP-Bürgermeister also vorschlagen müssen, wie mögliche Einnahmen irgendwann in der Zukunft (bei Umsetzung) anders gedeckt werden können. 🤔 Das wäre wohl #Kaffeesudlesen de luxe? Und wieder mal muss im #SystemTirol #Demokratie von einem Gericht eingefordert werden (#Landesverwaltungsgericht). Keine Verlinkung da Paywall. #Gier #ÖVPGameOver #Flächenversiegelung #Naturschutz #Renaturierung

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