Peter  May 29

das irre daran. er wird die verpufften #millionen an #steuergeldern nicht zurück zahlen müssen
es geht NUR um eine #falschaussage
#andreasscheuer

Vorwurf der Falschaussage - Ex-Minister Scheuer soll vor Gericht | tagesschau.de https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/scheuer-falschaussage-gericht-100.html

Ex-Minister Scheuer wegen mutmaßlicher Falschaussage angeklagt

Ex-Verkehrsminister Scheuer soll wegen einer mutmaßlichen Falschaussage im Zusammenhang mit der gescheiterten Pkw-Maut vor Gericht. Das Landgericht Berlin ließ die Anklage gegen den CSU-Politiker zu.

tagesschau.de
FrankMay 24

Das #Umweltbundesamt (UBA) empfielt seit 2025, die #Mehrwertsteuerbegünstigung für #Fleisch und andere tierische Produkte abzuschaffen.

Eine absolut nachvollziehbare Forderung.

Die #Lobby selbst fordert jedoch eine Föderung aus #Steuergeldern von rund 200 Mio. Euro jährlich bis 2036

Quellen:
https://www.umweltbundesamt.de/fuer-klima-umwelt-tierische-produkte-hoeher#ist-die-uba-forderung-nach-abschaffung-der-mehrwertsteuervergnstigung-fr-fleisch-neu
https://www.umweltbundesamt.de/fuer-klima-umwelt-tierische-produkte-hoeher#ist-die-uba-forderung-nach-abschaffung-der-mehrwertsteuervergnstigung-fr-fleisch-neu

Für Klima und Umwelt: Tierische Produkte höher besteuern

Umweltbundesamt
NoobSailingApr 3

Jedes mal auf der Heimfahrt vom Segeln dieser ultranerbige Grenzstau. Bringt nichts nervt nur jeden. Jetzt natürlich deutlich über eine Stunde später daheim. Vielen Dank liebe #CDU Da ist #populistische #Hetze wieder wichtiger als irgendetwas sinnvolles mit #Steuergeldern zu veranstalten. #Dobrindt ist da wirklich ein herausstechendes Beispiel.

#Grenzkontrollen #idiotie

FrankMar 24

Das Theater um die Renovierung von Schloss #Bellevue wird ja nun auch immer mehr zum Grab von #Steuergeldern...

Ist ja nicht so, dass Deutschland das Geld im Überfluss hat und für jeden Spass einfach so verbrennen kann...

Ich könnt mich aufregen...

#depol

Show threadEricGenericMar 19

@Bundesregierung das gilt zu unterstützen.

Können wir bei Ministern wie #spahn und #scheuer auch die Unschuldsvermutung aufheben wenn große Mengen an #Steuergeldern (>100k€) verschwendet werden?

Show threadDSB_BistumWuerzburgMar 17
@katholisch_de Dann sollten auch langsam die Leistungen wie #KiTa, #KiGa, #SozailBeratungen, #CaritativeLeistungen vollständig von allen Bürgern aus #Steuergeldern finanziert werden, nicht nur von den #Kirchenmitgliedern.
Show threadFranky_Tegeler :friendica:Mar 9

@tagesschau Dann kann #Spahn sich auf den vielen #Steuergeldern, die er durch die #Maskendeals ergaunert hat, ausruhen.

#Corona

Dirk Wagner Feb 18
Der #Jensi, der seit 40 Jahren von unseren #Steuergeldern lebt, fordert mal wieder. 🤣 🤣 🤣
Rente: Spahn fordert Berücksichtigung der Lebensarbeitszeit bei der Rente. https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-02/jens-spahn-rente-lebensarbeitszeit-krankenversicherung
Rente: Spahn fordert Berücksichtigung der Lebensarbeitszeit bei der Rente

Unionsfraktionschef Jens Spahn plädiert dafür, die geleisteten Arbeitsjahre bei der Rentenhöhe berücksichtigt werden. Studienjahre seien keine Arbeitsjahre.

DIE ZEIT
The mad PräsidentJan 26

Wisst ihr noch? Das korrupte und komplett unfähige #Regierungspersonal hat von euren #Steuergeldern ferngesteuerte Flugzeuge aus #Nazimerika gekauft...

Sorry, jetzt hoffentlich ohne #paywall

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/f-35-jets-ruestungsauftrag-mit-risiken,UgfgxkR

F-35-Jets: Rüstungsauftrag mit Risiken?

Mit rund zehn Milliarden Euro sind die US-Kampfjets der dickste Brocken im "Sondervermögen" Bundeswehr. Die F-35: ein Kernstück der Zeitenwende. Doch angesichts einer unberechenbaren Trump-Regierung wird nun diskutiert, ob das Geld gut angelegt ist.

BR24
The mad PräsidentDec 17

Der #Privatsender #RTL zeigt aktuell, in #SternTV, wie die von unseren #Steuergeldern lebenden #Sicherheitsbeamten, #Kriminelle jagen. Von unseren Steuergeldern finanziert jagen sie tagelang #Peanuts, wärend milliardenschwere Kriminelle im Bundestag sitzen und sich über die Blödheit der #Steuerzahler kaputt lachen!

Namentlich die Nazis von #CDU, #CSU, #FDP, #AfD und natürlich #SPD!