#Macron (Frankreich) begreift da was - und spricht drüber.
#Sanchez (Spanien) genauso.

#Merz (Deutschland) duckt sich.

Kein Wunder: Mitten in Europa sitzt mit der #CDU eine Partei in der Machtzentrale, die lieber #Steigbügelhalter für #Faschismus spielt, als zur Besinnung zu kommen,
WAS HIER EIGENTLICH LOS IST!

#NATO #Trump #völkerrechtswidrig #Weltzerstörer #Iran #Irankrieg #Hormuz

https://www.zeit.de/politik/ausland/2026-04/macron-trump-nato-kritik-papiertiger-iran-gxe

Frankreich: Emmanuel Macron wirft Trump Aushöhlen der Nato vor

Frankreichs Staatschef hat wenig Verständnis für die Äußerungen des US-Präsidenten über das westliche Verteidigungsbündnis. Die Nato gründe auf Vertrauen, sagte Macron.

DIE ZEIT
Kommentar: Und wieder verstolpert sich der Kanzler

Mit seiner Aussage zur Rückkehr von Syrern, hat Kanzler Merz einmal mehr gezündelt, <em>meint Georg Schwarte</em>. Und das ohne Not. Eine vertane Chance - denn genauso gut hätte Merz einmal Mut machen können.

tagesschau.de

@murielmuraene
Merz so: 80% der Syrer sollen gehen

Rest der Republik so: tja, das geht halt nicht.

AfD so: wir machen es wirklich. F*ck Grundgesetz!

Merz so: na gut, dann machen wir halt mit. Die #fckafd hat einfach vernünftige Ideen.

#Steigbügelhalter aus Überzeugung

#Kopftuchmädchen
#Zahnarztdiebe
#Stadtbild
#SyrerGoHome

Die Jury des Hauptstadtkulturfonds greift Wolfram Weimer an: Das ist Einschüchterung

Die HKF-Jury wirft dem Kulturstaatsminister Wolfram Weimer politische Einmischung vor. Weimer beschädige ein demokratisches Prinzip.

Berliner Zeitung
Gesellschaft - Merz führt "explodierende Gewalt" auch auf Zuwanderung zurück - Kanzler erneut in der Kritik

Bundeskanzler Merz hat mit seinem Hinweis auf Migration als eine Ursache für - Zitat - "explodierende Gewalt" Kritik auf sich gezogen. Die innenpolitische Sprecherin der Linken, Bünger, warf ihm vor, von den eigentlichen Ursachen abzulenken. Der ARD sagte Bünger, wer ausgerechnet bei Gewalt gegen Frauen reflexhaft auf Zuwanderung zeige, verharmlose strukturelle Gewalt, statt sie zu bekämpfen.

Die Nachrichten
Mit Unterstützung von CDU, CSU und AfD: EU-Parlament stimmt für Abschiebezentren in Ländern außerhalb der EU

Das Europäische Parlament hat eine Verschärfung der EU-Asylpolitik auf den Weg gebracht. Abgeordnete von CDU und CSU votierten dabei gemeinsam mit der AfD.

DER SPIEGEL

Hallo Herr Dobrindt, hallo Herr Merz,

Rache ist Blutwurst oder was?

»Die Förderung war bereits seit Monaten zugesagt […] Doch dann intervenierte das Innenministerium von Alexander Dobrindt (CSU) und stoppte in diesem Januar das Projekt – ohne jede Begründung.«

https://taz.de/!6165344

#Demokratie #Steigbügelhalter #CDUGehtGarNicht #DemokratieFörderung

Wegen Petition gegen Merz?: Dobrindt stoppt Demokratieprojekt

Die Geschäftsführerin der Gruppe „Radikale Töchter“ initiierte eine Petition gegen Merz – nun stoppte das Innenministerium ihr Demokratieprojekt.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
Vor einem Jahr stimmte uns die CDU/CSU Regierung auf ihren Angriff auf die Zivilgesellschaft ein. Nun setzt sie diesen um. Es war alles bereits am Anfang da, auch die Drohung der Zusammenarbeit mit den Rechtsextremisten. #demokratieabbau #ngo #steigbügelhalter
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/union-anfrage-organisationen-102.html
Union empört mit Anfrage zu Nichtregierungsorganisationen

Insgesamt 551 Fragen hat die Union an die Bundesregierung zur Finanzierung von gemeinnützigen Organisationen. Mehrere davon riefen zu den jüngsten Demos gegen rechts auf. Scharfe Kritik kommt nun von Linken und Grünen.

tagesschau.de

@tagesschau

Da kann noch so deutlich der "Nie wieder"-Imperativ im Grundgesetz stehen: Wenn die #Steigbügelhalter aus ihren Löchern kriechen, spielt das alles keine Rolle. Die deutsche Gesellschaft versagt. Dobrindt vorne weg. Merz und die CDU hinterher. Die Deutschen haben sich jahrzehntelang vorgemacht, dass sie es beim nächsten Mal verhindern werden. Wie dumm wir doch waren!

Dass sich die "linke Seite" des politischen Spektrum lieber zersplittert, als Kräfte zu bündeln, ist ja kein neues Phämomen. Rechts hat es da viel einfacher, weil dort ja eh alles auf (gewalttätige) Autorität hinausläuft.

Es ist halt erschreckend, dass "links" nichts aus Fehlern der Weimarer Republik gelernt hat.

#Demokratie #Linke #SPD #Grüne #Rechtsextremismus #AfD #Steigbügelhalter #CDU #BrauneCDU ##Demokratiezerstörung

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/wie-die-linke-lernte-den-misserfolg-zu-lieben-a-219d30c7-48b1-47c9-8299-39967bc4b312

Von den Grünen bis zu Greta Thunberg: In dieser verrückten Trump-Welt könnte die Linke so stark sein. Warum zerfleischt sie sich lieber selbst?

Trans*Personen, »weiße Privilegien«, Debatte über Migration: Das progressive Lager verheddert sich in den eigenen Glaubenssätzen. Jetzt trifft es Cem Özdemir.

DER SPIEGEL