@thijs_lucas gute Frage.

Weil angesichts der #Arbeitsverweigerung der @Bundesregierung beim überfälligen #NSAfDverbot stelle ich mir die Frage was noch passieren muss bis die #NSAfD verboten wird?

#NSAfDverbotJetzt #NSAfDverbotSofort #AfD #AfDverbot #AfDverbotJetzt #AfDverbotSofort #DEpol #prüf #pruef

Staatsstreiche - Wie Verfassungen ausgehebelt werden

Staatsstreich und Umsturz ohne Panzer, ohne Gewalt. Von innen heraus, hinter der Maske der Legalität: Dafür gibt es viel aktuelles Anschauungsmaterial.

Mir wird schlecht wenn ich unsere QualitaetsjournalistInnen ueber den Coup in #Caracas reden hoere.
Salopp wird ueber einen #Staatsstreich der USA gesprochen, auf keiner rechtlichen oder moralischen Ebene nachvollziehbar, und mir wird klar:

Das sind, mindestens in Sachen #Geopolitik, StaatsdienerInnen, denn die Voelkerrechtsverbrechen unserer Handelspartner waren und sind fuer sie nur ein Kavaliersdelikt.

#Medienkritik #venezuela

https://www.deutschlandfunk.de/trump-venezuela-maduro-stromausfall-100.html

US-Angriff auf Caracas - Erst Venezuela, dann Kolumbien, Kuba, Grönland?

Nach Maduros Festnahme: Was hat Trump jetzt mit Venezuela vor? Und was sagt das Völkerrecht dazu? Und: Wer hinter dem Anschlag aufs Berliner Stromnetz steckt.

Deutschlandfunk

Vom #Staatsstreich zur #Wahlurne: #Guinea wählt

Nach dem #Putsch 2021 und einer umstrittenen Verfassungsreform wird in Guinea gewählt. Klarer Favorit: Juntachef Doumbouya. Kritiker bemängeln einen ungleichen Wahlkampf, wichtige #Oppositionsparteien wurden suspendiert.

https://www.dw.com/de/guinea-pr%C3%A4sidentschaftswahl-putsch-staatsstreich-opposition/a-75230151

Vom Staatsstreich zur Wahlurne: Guinea wählt

Nach dem Putsch 2021 und einer umstrittenen Verfassungsreform wird in Guinea gewählt. Klarer Favorit: Juntachef Doumbouya. Kritiker bemängeln einen ungleichen Wahlkampf, wichtige Oppositionsparteien wurden suspendiert.

Deutsche Welle

Virales Video auf Facebook bringt Macron zur Weißglut 😡

Auf Facebook macht ein Video die Runde, wonach das Militär die Macht in Frankreich übernommen habe. Die Plattform will das Video aber nicht löschen – Macron gefällt das gar nicht.

https://www.swr3.de/aktuell/fake-news-check/frankreich-staatsstreich-macron-ki-video-fake-facebook-100.html?at_medium=social&at_campaign=%40swr3%40ard.social

#Facebook #Frankreich #Staatsstreich #KI #FakeVideo #FakeVideos #Macron

#Brasilien - Eduardo Bolsonaro droht Mandatsentzug;
Gegen Eduardo Bolsonaro soll ein Verfahren zum Mandatsentzug unter Beibehaltung der Wählbarkeit eingeleitet werden. Er hat seit März an keiner Sitzung des Kongresses mehr teilgenommen. https://www.npla.de/?p=74257
#JairBolsonaro #Staatsstreich
Eduardo Bolsonaro droht Mandatsentzug

Gegen Eduardo Bolsonaro soll ein Verfahren zum Mandatsentzug unter Beibehaltung der Wählbarkeit eingeleitet werden. Er hat seit März an keiner Sitzung des Kongresses mehr teilgenommen. Gegen Eduardo Bolsonaro soll ein Verfahren zum Mandatsentzug unter Beibehaltung der Wählbarkeit eingeleitet werden.

Nachrichtenpool Lateinamerika
#Peru - Ehemaliger Präsident zu 14 Jahren Haft verurteilt;
Der ehemalige peruanische Präsident Martín Vizcarra ist wegen Bestechung und anderer Vergehen zu 14 Jahren Haft verurteilt worden. https://www.npla.de/?p=72672
#Amtsenthebung #MartinVizcarra #Staatsstreich
Ehemaliger Präsident zu 14 Jahren Haft verurteilt

Der ehemalige peruanische Präsident Martín Vizcarra ist wegen Bestechung und anderer Vergehen zu 14 Jahren Haft verurteilt worden.

Nachrichtenpool Lateinamerika
MSN

Schön zu sehen, dass es in diesen Zeiten noch Staaten gibt in denen die #Demokratie samt #Gewaltenteilung funktionieren und sogar ehemalige Präsidenten für einen #Staatsstreich voraussichtlich zur Rechenschaft gezogen werden.
#Brasilien 👏🏼
https://mas.to/@nemo/115187415386734186
:awesome:🐦‍🔥nemo™🐦‍⬛ 🇺🇦 (@[email protected])

🇧🇷 Ex-Präsident Jair Bolsonaro steht vor historischer Verurteilung wegen versuchten Staatsstreichs! Drei der fünf Höchstrichter des Obersten Bundesgerichts haben bereits mehrheitlich für Schuldspruch gestimmt. Bis zu 43 Jahre Haft drohen ihm. Mehr dazu: https://www.watson.ch/international/brasilien/505423282-verurteilung-von-ex-praesident-bolsonaro-deutet-sich-an #Brasilien #Bolsonaro #Justiz #Staatsstreich #newz

mas.to

Ich hätte es nie für möglich gehalten, dass Brasilien eines Tages mehr Rechtsstaat sein würde als die USA.

#Bolsonaro bekommt #Verurteilung wegen #Staatsstreich #Trump blieb #straffrei
#Brasilien #USA #Rechtsstaat