Technologie als #Staatsräson
Was #Palantir mit seinem Manifest bezweckt
‚Die Kritik dominierte in den vergangenen Monaten die Schlagzeilen. Dabei ist Dominanz eigentlich ein Schlagwort, das Palantir und sein Chef nicht nur auf dem Schlachtfeld im Militärbereich, sondern auch in der Außendarstellung auf T-Shirts gerne verwendet sehen. Vor diesem Hintergrund wirkt das Timing des Posts weniger zufällig, sondern als strategisches Agenda-Setting im politischen Moment.
Palantir verkauft nicht nur Software, sondern in einem Manifest ein politisches Weltbild in 22 Thesen, um die Dominanz des Westens zu sichern.
Das 22-Thesen-Manifest schlägt mit seiner sicherheitspolitischen Rhetorik viral in die öffentliche Debatte ein, zahlreiche Medien berichteten. Der X-Post ist dabei weniger als klassische Produktwerbung zu verstehen, sondern als strategisches Kommunikationsinstrument. Ein Unternehmen spricht hier wie ein politischer Akteur über Staat, Krieg und Gesellschaft.
Die im Buch formulierten Thesen werden in ein zugespitztes, öffentlichkeitswirksames Narrativ übersetzt, das sicherheitspolitische Bedrohungsszenarien mit der Notwendigkeit technologischer Lösungen verknüpft…..‘
Unklar bleibt der Begriff des "Existenzrechts". Ein Staat existiert rechtlich, wenn seine Definitionsmerkmale – Staatsvolk, Staatsgebiet, Staatsgewalt – erfüllt sind bzw. er von anderen Staaten anerkannt wird. Ein bestehender Staat genießt nach der Charta der Vereinten Nationen ein Selbstverteidigungsrecht, wenn er angegriffen wird. Beim viel zitierten Existenzrecht handelt es sich nicht um eine völkerrechtliche Kategorie.
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/hessen-israel-leugnung
#israel #palestine #deutschland #staatsräson
Die moralischste Armee der Welt:
Video captures Israeli soldiers pushing dead bodies from roof | Israel-Palestine conflict | Al Jazeera https://www.aljazeera.com/video/newsfeed/2024/9/19/video-captures-israeli-soldiers-pushing-dead-bodies-from-roof
„Die #Staatsräson, laut der Israels Sicherheit für #Deutschland nicht verhandelbar ist, dient nicht der Bekämpfung von #Antisemitismus, sondern der institutionellen Verankerung deutscher Unterstützung eines Genozids in #Gaza, der Normalisierung von antiarabischem #Rassismus und der Diffamierung von Forscher:innen, die solidarisch mit Palästina sind. Politische Akteure wie die Deutsch-Israelische Gesellschaft (#DIG) und Antisemitismusbeauftragte mobilisieren sie gegen eine angebliche Allianz aus politischem Islam und radikaler Linker.“
Von 'wertvollen und wertlosen Opfern':
"Im Verhältnis zur Gesamtzahl der Opfer sind israelische gegenüber palästinensischen Betroffenen von Gewalt in alle untersuchten Medien extrem überrepräsentiert. Die Spannweite reicht von 18-facher Überrepräsentation in der taz bis zur 97-fachen Überrepräsentation in der Bild."
Ein absolutes Must-Read für jeden, der verstehen will, wie deutsche Medien beim Genozid in Gaza involviert sind.
https://manifest-buecher.de/produkt/staatsraesonfunk/
#israel #depol #genocide #genozid #staatsräson #örr #journalismus
Erscheint 23. Februar 2026 407 Seiten, 22 Euro ISBN 978-3-96156-145-2 Das ebook gibt es hier: https://manifest-buecher.de/produkt/staatsraesonfunk-ebook/ Israels Krieg im Nahen Osten gilt in vielerlei Hinsicht als der verheerendste des 21. Jahrhunderts: ermöglicht durch Bomben, Blockaden und eine beispiellose mediale Unterstützung. Wie in kaum einem anderen Land haben Medien in Deutschland nach dem 7. Oktober 2023 die tödliche Realität in der Region verharmlost, gerechtfertigt oder gleich ganz verschwiegen. Welche Methoden Tagesschau, BILD, Spiegel, taz und Co. dabei angewandt haben und wie aus gut ausgebildeten Journalisten Propagandisten eines Genozids werden konnten, zeigt diese Untersuchung. Anhand eigens erhobener Daten und sorgsamer Recherchen liefert das Buch die Anatomie eines Systemversagens irgendwo zwischen Stereotypen, Selbstzensur und Staatsräson. Als Journalist hat Fabian Goldmann aus dem und über den Nahen Osten berichtet, als Islamwissenschaftler die Wirkung orientalistischer und rassistischer Weltbilder untersucht und als Medienkritiker stereotype und diskriminierende Berichterstattung offengelegt. Mit diesem Buch bringt er all das zusammen. Buch und Autor in den Medien Fabian Goldmann zu Gast beim Podcast 99 ZU EINS am 23. Februar: https://www.youtube.com/watch?v=bUBMFxRs92E&t=1207s Interview mit etos.media vom 23. Februar 2023: https://etosmedia.de/kultur/staatsraesonfunk-wie-aus-journalisten-propagandisten-eines-genozids-wurden-im-gespraech-mit-fabian-goldmann/ Interview mit Fabian Goldmann auf den NachDenkSeiten Teil 1 (25. Februar 2026): https://www.nachdenkseiten.de/?p=146790 Interview mit Fabian Goldmann auf den NachDenkSeiten Teil 2 (26. Februar 2026): https://www.nachdenkseiten.de/?p=146798 Buchbesprechung auf IslamiQ "Deutsche Medien und der Genozid in Gaza" (01. März 2026): https://www.islamiq.de/2026/03/01/deutsche-medien-und-der-genozid-in-gaza Buchbesprechung in junge Welt "Die Spur zur Kommandozentrale" (02. März 2026): https://www.jungewelt.de/artikel/518419.medienkritik-die-spur-zur-kommandozentrale.html Interview in der Sendung "Kultstatus" bei Lokalradio Mephisto 97,6 vom 6. März 2026: https://www.mixcloud.com/mephisto976/kultstatus-staatsräsonfunk-interview-zu-halbe-portion-und-wohnprojekt-ri46/ Veranstaltungen und Buchvorstellungen Sonntag, 22. März 2026 | 15.30 Uhr auf der Leipziger Buchmesse Forum Sachbuch: Kontexte (Halle 5, E604) Link zur Veranstaltung: https://www.leipziger-buchmesse.de/pco/de/buchmesse/692832890a0c7fc05107d9fb Samstag, 04. April 2026 | 13.30 Uhr bei den Sozialismustagen Franz-Mehring-Platz 1 (ND-Haus) 10243 Berlin Link zur Veranstaltung: https://sozialismustage.de/programm/#event11
#israel #gaza #palestine #warcrimes #deutschland #staatsräson
Statement by UNICEF on the killing of two water truck drivers in the Gaza Strip https://www.unicef.org/press-releases/statement-unicef-killing-two-water-truck-drivers-gaza-strip-0
Alles, was den Straßenverkehr am Laufen hält, ist #staatsräson. Es ist Aufgabe der @Bundesregierung dafür jede gewünschte Summe zur Verfügung zu stellem. Feagen bezüglich der Effizienz sind nicht erlaubt, Kritik gefährdet das #Autoland #Deutschland. Und die Mehrheit des #Bundestag|es nickt das ab. Ob das die #Demokratiezerstörer und die #ParteiDesHasses kleinhält? Kaum!
Merke: Wer am Existenzminimum schrammt, ist nicht auf billiges Benzin, sondern auf #ÖPNV angewiesen.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundestag-praemie-e-auto-100.html
Wer ein neues E-Auto kauft, kann künftig Geld vom Staat bekommen. Mindestens 1.500 Euro und maximal 6.000 Euro sind möglich - rückwirkend zum Jahresbeginn. Das hat der Bundestag beschlossen. Beantragen lässt sich die Prämie aber noch nicht.
Der #Ableismus gehört zur deutschen #Staatsräson wie der #Rassismus zur #Polizei.
Aktuellstes Beispiel: Drastische Kürzungspläne für behinderte Menschen.
https://www.der-paritaetische.de/alle-meldungen/enthuellung-kahlschlag
ePetition dagegen: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_02/_27/Petition_195716.nc.html
Dem Paritätischen Gesamtverband liegt ein internes Arbeitspapier vor, das belegt: Bund, Länder und kommunale Spitzenverbände diskutieren im Verborgenen drastische Kürzungen bei Leistungen für Kinder, Jugendliche und Menschen mit Behinderungen. Das 108-seitige Dokument, das heute vom Paritätischen veröffentlicht wird, stammt aus einer Arbeitsgruppe, die abseits der Öffentlichkeit harte Einschnitte für Menschen mit Behinderungen und für Kinder und Jugendliche diskutiert. Es enthält mehr als 70 Kürzungsvorschläge mit einem bezifferten Volumen von über 8,6 Milliarden Euro. Das tatsächliche Kürzungsvolumen liegt erheblich höher, da knapp zwei Drittel aller Vorschläge gar nicht mit Zahlen unterlegt sind.
„Besorgt zeigte sich der #Europaratskommissar, dass in #Deutschland die #Kritik an der Politik des Staates Israels zunehmend als #Antisemitismus bewertet werde, was in bestimmten Fällen wiederum zu unverhältnismäßigen Maßnahmen seitens deutscher Behörden führe. Ein Grund dafür sei, dass Deutschland die sogenannte #IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus in bestimmten Situationen falsch anwende bzw. zu weit auslege.“
Wer für das Völkerrecht steht, kann nicht an der Seite Israels stehen. Wer das Völkerrecht möchte kann nicht Partner der USA sein.
#Staatsräson #Volkerrecht #palestina #NoStaatsräson #nocducsu #TrumpIranWar #zivilcourage #freepalestine
Autonomie und Solidarität
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