Mastodawn

#brd #israel : #krieg / #gaza / #rüstungsexport / #außenpolitik / #staatsräson / #bundesregierung / #völkerrecht / #justiz / #ngo / #ecchr / #interview

„Trotz massiver Völkerrechtsverstöße in Gaza bleibt Deutschland einer der wichtigsten Waffenlieferanten Israels. ECCHR-Jurist Alexander Schwarz fordert ein Umdenken – und setzt auf ein wegweisendes Urteil aus Karlsruhe. Ein Gespräch.“

https://www.freitag.de/autoren/emran-feroz/alexander-schwarz-warum-sind-wir-zweitgroesster-waffenlieferant-fuer-netanjahu

„Warum ist Deutschland noch immer zweitgrößter Waffenlieferant für Netanjahu?“

Trotz massiver Völkerrechtsverstöße in Gaza bleibt Deutschland einer der wichtigsten Waffenlieferanten Israels. ECCHR-Jurist Alexander Schwarz fordert ein Umdenken – und setzt auf ein wegweisendes Urteil aus Karlsruhe. Ein Gespräch

nd.aktuell Nov 28

Repressalien im Vorfeld, dann die Auflösung: Eine Tagung palästinasolidarischer Gruppen wurde im April 2024 aufgelöst. Das Berliner Verwaltungsgericht befand nun, das Vorgehen der Polizei sei überzogen gewesen. Doch diese als »rechtswidrig« eingestufte Maßnahme folgt nur Vorgaben der Politik, die keine Diskussionen über die #Staatsräson will. 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1195797.palaestina-solidaritaet-palaestina-kongress-abbruch-rechtswidrig.html

Lasse Gismo (Friendica Antifa)Nov 21

(S+) Meinung: Nahostpolitik: Dürfen sich deutsche Beamte gegen die #Staatsräson stellen? Sie müssen!

spiegel.de/politik/nahostpolit…

Viele deutsche Diplomaten halten die Regierungslinie in Bezug auf #Israel für unvereinbar mit dem Grundgesetz. Das ist nicht illoyal, sondern Ausdruck ihrer Verfassungstreue und Verpflichtung gegenüber der Allgemeinheit.

Nahostpolitik: Dürfen sich deutsche Beamte gegen die »Staatsräson« stellen? Selbstverständlich

Viele deutsche Diplomaten halten die Regierungslinie in Bezug auf Israel für unvereinbar mit dem Grundgesetz. Das ist nicht illoyal, sondern Ausdruck ihrer Verfassungstreue und Verpflichtung gegenüber der Allgemeinheit.

DER SPIEGEL

Gerd_Brodowski Nov 24

#brd #israel #palästina : #krieg / #gaza / #staatsräson / #verlautbarungsjournalismus

(Dank herbeihalluziniertem Waffenstillstand wieder Besuch beim mutmaßlichem Kriegsverbrecher-Kabinett)

„Lange Zeit galt ein Antrittsbesuch des Kanzlers in Israel wegen des Gaza-Kriegs als undenkbar. Mit dem seit eineinhalb Monaten geltenden Waffenstillstand hat sich das geändert.“

https://www.fr.de/politik/merz-reist-noch-vor-jahresende-nach-israel-zr-94052736.html

Merz reist noch vor Jahresende nach Israel

Lange Zeit galt ein Antrittsbesuch des Kanzlers in Israel wegen des Gaza-Kriegs als undenkbar. Mit dem seit eineinhalb Monaten geltenden Waffenstillstand hat sich das geändert.

Sui Nov 23

"Aus den Ergebnissen der @GIGA_Institute -Studie lässt sich schließen:

Das ideologische Konstrukt #Staatsräson ist ein entkoppeltes Projekt politischer Eliten, rechter Medien, Meinungsmacher, Lobbys, Thinktanks ohne Rückhalt in der Bevölkerung (nur 10%✅)."

https://x.com/Jakob_Reimann/status/1991543489843314828

https://www.giga-hamburg.de/de/publikationen/giga-focus/gaza-israel-und-deutschlands-aussenpolitik-ein-meinungsbild

#Gaza #Westbank #Palästina #Israel #Genozid #Rassismus #Rechtsextremismus #Imperialismus

Jakob Reimann (@Jakob_Reimann) on X

Aus den Ergebnissen der @GIGA_Institute-Studie lässt sich schließen: Das ideologische Konstrukt #Staatsräson ist ein entkoppeltes Projekt politischer Eliten, rechter Medien, Meinungsmacher, Lobbys, Thinktanks ohne Rückhalt in der Bevölkerung (nur 10%✅).

X (formerly Twitter)

Gerd_Brodowski Nov 21

#brd #israel #palästina : #krieg / #gaza / #außenpolitik / #staatsräson / #projektion / #rechtsstaat / #menschenrechte / #völkerrecht / #universität / #umfrage

„Eine neue repräsentative Studie offenbart, wie die Bevölkerung über zwei Jahre nach dem 7. Oktober auf Israel, Gaza und Deutschlands Rolle blickt – mit Ergebnissen, die politische Gewissheiten teilweise in Frage stellen.“

https://www.fr.de/panorama/was-deutsche-ueber-israel-gaza-und-die-eigene-aussenpolitik-denken-neue-studie-zeigt-ueberraschende-trends-zr-94048940.html

Was Deutsche über Israel, Gaza und die eigene Außenpolitik denken – neue Studie zeigt überraschende Trends

Eine neue repräsentative Studie offenbart, wie die Bevölkerung über zwei Jahre nach dem 7. Oktober auf Israel, Gaza und Deutschlands Rolle blickt – mit Ergebnissen, die politische Gewissheiten teilweise in Frage stellen.

Gerd_Brodowski Nov 21

#brd #israel #palästina : #krieg / #gaza / #opt / #westbank / #flüchtlinge / #uno / #unrwa / #narrativ / #staatsräson / #beweismittel

„Deutschland stimmt der Mandatsverlängerung für das Palästinenserhilfswerk UNRWA nicht zu. Israels Angriffe auf Gaza gehen weiter.“

https://www.jungewelt.de/artikel/512659.unrwa-brd-folgt-israels-propaganda.html

UNRWA: BRD folgt Israels Propaganda

Deutschland stimmt erstmals der Mandatsverlängerung für das Palästinenserhilfswerk UNRWA nicht zu. Derweil gehen Israels Angriffe auf Gaza weiter – am Donnerstag wurden mindestens fünf Menschen getötet.

junge Welt

mago

Nov 20

Jakob Reimann auf x: "Das ideologische Konstrukt #Staatsräson ist ein entkoppeltes Projekt politischer Eliten, rechter Medien, Meinungsmacher, Lobbys, Thinktanks ohne Rückhalt in der Bevölkerung."

Spannende Studie zum Meinungsbild in Deutschland:

https://www.giga-hamburg.de/de/publikationen/giga-focus/gaza-israel-und-deutschlands-aussenpolitik-ein-meinungsbild

#depol #israel

Gaza, Israel und Deutschlands Außenpolitik: ein Meinungsbild

Eine im August 2025 durchgeführte Umfrage zeigt, dass die Mehrheit der in Deutschland lebenden Menschen eine Außenpolitik gegenüber Gaza und Israel befürwortet, die sich am Völkerrecht orientiert und auf die Wahrung der Menschenrechte abzielt. Die Ergebnisse und Auswirkungen der Studie werden dargelegt und diskutiert.