#Institutioneller: #Rassismus:

Die #Studie, die das #Innenministerium verstecken wollte.

Ausgerechnet eine #Studie mit jahrelanger #Forschung, Millionenbudget und breiter Datengrundlage wird vom Innenministerium auffällig geräuschlos veröffentlicht. Die bisher größte Studie zu #institutionellem_Rassismus zeigt, wie weit verbreitet dieser in #staatlichen #Behörden ist. Und kaum jemand soll es mitbekommen?

Drei Jahre #Forschung, 26 Behörden, neun #Bundesländer:...

https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/institutioneller-rassismus-studie-versteckt/?utm_source=app_share

#Kaufprämie für #Elektroautos kehrt zurück.

Die #Bundesregierung hat vor dem #Autogipfel im #Kanzleramt beschlossen, die Kaufprämie für #Elektroautos wieder einzuführen.

Für kleine und mittlere #Einkommen soll es wieder einen #staatlichen #Zuschuss beim Kauf eines #Elektroautos geben. Dafür stünden insgesamt drei Milliarden Euro bereit. Das berichtet die Bildzeitung. Nähere Details dazu soll es im Laufe des Tages geben.

https://www.heise.de/news/Kaufpraemie-fuer-Elektroautos-kehrt-zurueck-10747888.html

#Professorin räumt mit dem #Mythos #Neutralität auf.

Dieser #Gastbeitrag erschien zuerst bei #Verfassungsblog.de und wurde von Paula Diehl verfasst.

In letzter Zeit wurde #Neutralität zur Haltung des #Staates, der repräsentativen Institutionen deklariert und sogar als Voraussetzung für das demokratische Funktionieren von #NGOs und ihrer #staatlichen Unterstützung dargestellt (wie etwa durch eine Kleine Anfrage der #CDU / #CSU- #Bundestagsfraktion ).

https://www.volksverpetzer.de/analyse/mythos-neutralitaet/?utm_source=app_share

"Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte der Bild-Zeitung: "Wir müssen auch prüfen, welche Konsequenzen diese Einstufung für die Tätigkeit von #AfD-Mitgliedern im öffentlichen Dienst haben muss." Auch gebe die Entscheidung des #Verfassungsschutzes "Anlass zu prüfen, ob die AfD auf dieser Grundlage von der #staatlichen #Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden kann"."

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-reaktionen-einstufung-verfassungsschutz-100.html

#Barrierefreiheit:

Zu hohe Hürden bei #staatlichen #Digitalangeboten

Ein aktueller Bericht zeigt, dass die digitalen Angebote der Behörden weiterhin nur unzureichend barrierefrei sind. Mitunter sind die Hindernisse sogar noch größer geworden. Die Ministerien sehen das anders – und legen die Latte dabei äußerst niedrig an.

Die digitalen staatlichen Angebote wurden in den vergangenen drei Jahren kaum barrierefreier.

https://netzpolitik.org/2025/barrierefreiheit-zu-hohe-huerden-bei-staatlichen-digitalangeboten/#netzpolitik-pw

Ich frage mich, in welchen #Behörden und #staatlichen #Stellen in #Deutschland und #Europa #WebEx so als täglicher #Kommunikationsweg standardmäßig genutzt wird. Ich glaube, dort gibt es morgen früh ebenfalls unangenehme Fragen.

Das gleiche gilt natürlich auch für alle #Unternehmen, die sich zu ihren Kommunikationsformen Gedanken machen sollten.
#TaurusLeak
- bearbeitet, Rechtschreibung -