#sozialgerichte #urteile
"Kritische Fragen zur Rechtsprechung der Sozialgerichte in Schleswig-Holstein: diese erkennen offenbar keine „unzumutbaren Nachteile“, wenn Rentenzahlungen verspätet eingehen – selbst dann nicht, wenn betroffene Rentner*innen dadurch ihre mietvertraglichen Pflichten nicht erfüllen können und Kündigungen bis hin zum Wohnungsverlust drohen.
Harald Thomé ordnet ein: "Die hierzu ergangenen Urteile wirken weltfremd und lassen eine Sensibilität für ⬇️
👨🏻‍⚖️ 184 #Klagen wegen angeblicher Corona-Impfschäden in #Hessen 🧑🏻‍⚖️
Jahresbilanz: 2024 gab es weniger anhängige Verfahren an den hessischen Sozialgerichten.
https://www.fr.de/hessen/184-klagen-wegen-corona-impfschaeden-in-hessen-93732625.html
@FR #FRDarmstadt #Justiz #Sozialgerichte #Corona #Covid #Covid19 #Impfung #schutzimpfung
184 Klagen wegen angeblicher Corona-Impfschäden in Hessen

Im vergangenen Jahr gab es weniger anhängige Verfahren an den hessischen Sozialgerichten.

@why_not

#Jobcenter #verstößt #gegen #Grundwerte der #freiheitlich en #Demokratie

Das #Gericht stellt #grundsätzlich #infrage, ob die #Handelnd en in diesem Jobcenter auf dem #Boden des bürgerlich-demokratischen #Rechtsstaat s stehen: “Der (…) #fatal en #behördlich en #Ermessensausübung #haftet der #Nachgeschmack eines von #Klassismus triefend en, #autoritär-gönnerhaften #Selbstverständnis ses ebenso an wie deren #gerichtlich er #Prüfung im #erfolglos en #Eilrechtsschutzverfahren.”

#Sozialgerichte und Sozialgerichte unserer freiheitlich-demokratischen #Republik #dürften sich #jedoch #nicht so #begreifen im #Verhältnis zu den #wirtschaftlich #schwächsten #Bürgern #unserer #Republik.

Das Jobcenter #muss #zahlen"

Bürgergeld: Gericht macht Rundumschlag gegen Sozialgerichte und Jobcenter

Das ist ein Novum: "Das Sozialgericht Karlsruhe bereut zutiefst seinen im Fall der Klägerinnen einstweilen verfassungswidrigen

Gegen-Hartz.de Redaktion

#Sozialgerichte in #Hessen: Weniger Verfahren nach #Corona

Hessische #Sozialgerichte haben 2023 666 Anträge auf Entschädigung abgelehnt. Wilhelm Wolf ist als neuer Präsident des Hessischen Landessozialgerichts im Amt.

👉 https://www.fr.de/rhein-main/sozialgerichte-in-hessen-weniger-verfahren-nach-corona-93077396.html

@FR #FR #FRDarmstadt #Darmstadt

Sozialgerichte in Hessen: Weniger Verfahren nach Corona

Die hessischen Sozialgerichte haben 2023 insgesamt 666 Anträge auf Entschädigung abgelehnt. Wilhelm Wolf ist als neuer Präsident des Hessischen Landessozialgerichts im Amt.