📰 Kammer-Präsident: Bilanz der Bundesregierung ernüchternd

Ein Jahr ist die @Bundesregierung​ aus Union und #SPD​ im Amt. Ihre Zwischenbilanz wird von Thüringer Unternehmen kritisch gesehen.

#Bundesregierung #Politik #Sozialdemokraten

Die Produkt-, Kapital- und Arbeitsmärkte müssen allesamt flexibel sein: Wir dürfen nicht Rigidität in einem Teil des Wirtschaftssystems mit Offenheit und Dynamik in einem Anderen verbinden.

#Schröder/Blair „Der Weg nach vorn für Europas #Sozialdemokraten“ 1999 S.10

Raus aus Deutschland: wenn ein Wal, der raus aus Deutschland geschleppt wird, mehr Mitgefühl auslöst, als 25 Menschen die nach Afghanistan deportiert und dort dem Talibanregime übergeben werden, dann scheinen mir die Maßstäbe völlig verrutscht.

Über Nacht wurden mal wieder Menschen nach Afghanistan abgeschoben, aber kein deutscher Minister zeigte sich gerührt über deren Los. Ganz im Gegensatz zu dem affektinkontinenten Dr. Till Backhaus aus Mecklenburg-Vorpommern, der sich tief bewegt zeigte von der Schleppaktion um den berühmten Wal. Herzzerreißende Bilder, Tremolo in der Stimme.

Ein Sozialdemokrat der vermutlich allein' mehr Herz für den gestrandete Buckelwal aufbrachte, als alle Sozialdemokrat:innen in politischer Verantwortung, für die Situation von Arbeiter:innen oder gar von Armen zusammen.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/abschiebeflug-afghanistan-120.html

#wal #hope #timmy #ostsee #Backhaus #spd #irrsinn #afghanistan #Deportation #unmenschlich #TillBackhaus #Poel #InselPoel #poel #sozialdemokraten #dienstag #dienstagabend #deutachland #mecklenburgvorpommern #ostsee #nordsee #Buckelwal

Bundesregierung lässt 25 afghanische Straftäter abschieben

Deutschland hat über Nacht insgesamt 25 Männer abgeschoben, die laut Innenministerium wegen schwerer Straftaten verurteilt und ausreisepflichtig waren. Die Gruppe sei den in Afghanistan herrschenden Taliban übergeben worden.

tagesschau.de

📰 Voigt verweist auf besondere Lage im Osten bei Rentenreform

Der Kanzler spricht von «Basisabsicherung» bei der künftigen Rente. Die #SPD​ reagiert mit scharfer Kritik auf die Äußerung. Nun meldet sich auch Thüringens #CDU​-Ministerpräsident zu Wort.

#Union #Politik #Sozialdemokraten #Thüringen

📰 Ministerin für Kernkraft-Debatte - Koalitionspartner dagegen

Die Energiepreise in Deutschland müssen runter, findet Thüringens CDU- #Wirtschaftsministerin​ Boos-John und will erneut über Kernenergie reden. Der Koalitionspartner #SPD​ hält davon nichts.

#Politik #Union #Sozialdemokraten #CDU #Thüringen

📰 Zuschuss für Schulessen: Manche Landkreise zahlen bereits

In ihrem Regierungsvertrag haben #CDU​, BSW und #SPD​ einen Zuschuss für Essen an Thüringer Schulen und Kindergärten in Aussicht gestellt. Ob er kommt, ist fraglich. Doch manche Kommunen legen schon los.

#Wagenknecht #Russland #SahraWagenknecht #Politik #Union #Sozialdemokraten #BSW

📰 Ministerin für Kernkraft-Debatte - Koalitionspartner dagegen

Die Energiepreise in Deutschland müssen runter, findet Thüringens CDU- #Wirtschaftsministerin​ Boos-John und will erneut über Kernenergie reden. Der Koalitionspartner #SPD​ hält davon nichts.

#Politik #Union #Sozialdemokraten #CDU #Thüringen

📰 Zuschuss für Schulessen: Manche Landkreise zahlen bereits

In ihrem Regierungsvertrag haben #CDU​, BSW und #SPD​ einen Zuschuss für Essen an Thüringer Schulen und Kindergärten in Aussicht gestellt. Ob er kommt, ist fraglich. Doch manche Kommunen legen schon los.

#Wagenknecht #Russland #SahraWagenknecht #Politik #Union #Sozialdemokraten #BSW

📰 Zuschuss für Schulessen: Manche Landkreise zahlen bereits

In ihrem Regierungsvertrag haben #CDU​, BSW und #SPD​ einen Zuschuss für Essen an Thüringer Schulen und Kindergärten in Aussicht gestellt. Ob er kommt, ist fraglich. Doch manche Kommunen legen schon los.

#Wagenknecht #Russland #SahraWagenknecht #Politik #Union #Sozialdemokraten #BSW

#CDU / #SPD - das sind dem Wortlaut nach #Christen und #Sozialdemokraten -aufgeschrieben, damit man es mal eben lesen kann. Gedanklich bekomme ich das keinen µm mehr hin. Du sollst auf Teufel komm raus arbeiten, bis ins hohe Alter. Anderenfalls droht dir der Absturz in die Armut und damit dieser auch tatsächlich gelingt, streichen wir dir die Gesundheitsfürsorge zusammen. Als nächstes kommt vermutlich die kostenlose #Schulbildung auf den Prüfstand. Die Angriffsvektoren für die 💩 werden wöchentlich größer. Mittlerweile brauchen die sich nur als sozial fürsorglich mit Zapfpistole im Anschlag darstellen.