@geheimgelehrter
#Sozialdemokrat sein, könnte so leicht sein: #Ginii-Koeffizient angucken, Maßnahmen einleiten, wieder auf den Ginii gucken, weiter machen...

Ach ja: Koalitionen, die das nicht zulassen einfach nicht eingehen.

#SPD #BlackRot

Es ist schon erstaunlich: Alle hier schlagen sofort und ohne Zögern oder Vorbehalt auf die Union.

Last I checkt war Klingbeil #Sozialdemokrat. Hat ihn die #SPD ausgeschlossen und ich hab's nicht mitbekommen?

Zum Tod von Marco Bülow: Ein verzweifelter Sozialdemokrat

Den Pragmatismus der SPD konnte er nicht mehr ertragen, aus Partei und Fraktion trat er aus. Nun ist der Ex-Bundestagsabgeordnete mit 54 Jahren gestorben.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

@Recherchebuero_Schaumburg @fragdenstaat

Ich muss kurz 🤮 weil #Sozialdemokrat #Scholz sich zu einem Grußwort herab ließ.

Der #Neoliberalismus ist die alleinige Herrschaft des Geldes. Folglich: der Aufruf zu #Faschismus und #Diktatur.

Haben diese Deppen überhaupt einmal den #Hayek gelesen oder sich damit auseinandergesetzt?

#Libertäre gehen dort ein und aus und halten die #Demokratie für unpassend oder nichtig.

Deren Anhänger sind gefährlicher als Stalin !!!

Wie sagen die Wirtschaftswissenschaftler:

Ob #Neocon, #Sozialdemokrat, Far #Right oder #Links, hauptsache neoliberal.

#Timmermans scheint seinen Rücktritt als Konsequenz aus dem für sein Parteibündnis mittelprächtigen Ergebnis angekündigt zu haben. Somit verlässt ein #Sozialdemokrat mit Rückgrat die politische Bühne, hoffen wir, dass die #Niederlande bei GL/PvdA neue Leuchttürme progressiver Politik hat und präsentieren kann (und nicht wie hiesige Sozialdemokraten Brandt, Wehner und Schmidt im Grabe rotieren lassen)

Pfiat di Georg. 👋

"Tiroler SPÖ-Klub schließt #Dornauer aus"
https://tirol.orf.at/stories/3324174/

Ein #Sexist weniger im #TirolerLandtag - wer sich nicht mehr erinnern kann, Aussage im #Landtag: „Ich will mir die Landesrätin nicht in der Horizontalen vorstellen.“

An #PorscheSchorschi mit dem Gewehr auf der Rückbank seines Porsches bei offenem Fenster in der Tiefgarage des Flughafens können sich wohl noch mehrere erinnern. 🤦

Und der #Jagdausflug mit #RenéBenko war dann der Anfang vom Ende. 🤷
Der #Sozialdemokrat mit damals aufrechtem #Waffenverbot und der insolvente und offiziell mittellose Ex-#Milliardär auf der Jagd 🤦. Und dann noch für Fotos posieren. 🤦🤦
Sagt viel über das Selbstverständnis von den beiden aus. 🤬

Jetzt hätte er mehr Zeit für #Faschismus, äh, für die #Postfaschistin #AlessiaAmbrosi, aber offenbar sind die zwei schon wieder getrennt.

#GeorgDornauer

Politik: Tiroler SPÖ-Klub schließt Dornauer aus

Der Landtagsklub der Tiroler SPÖ wird Georg Dornauer ausschließen. Hintergrund sei ein Koalitionsbruch, sagte SPÖ-Klubobfrau Elisabeth Fleischanderl Donnerstagnachmittag. Dornauer will im kommenden Landtag einen eigenen Antrag gegen die Parteilinie mit der Opposition einbringen. Über den Ausschluss zeigte er sich in einer ersten Reaktion überrascht.

ORF.at
Merz lässt Klingbeil … als SPD-Mann die unsoziale CDU-Finanzpolitik umsetzen. #genialPerfide. Wenn der #Sozialdemokrat den Sparkurs verantwortet, kann der Konservative sich die Hände reinwaschen. Ist Klingbei naiv? Oder versteht er das Spiel nicht?Egal … #noKlingbeil #noSPD #noCDU #StromSteuer 🖖

Anarchismus und die neue Welle der Militarisierung (Teil 1)

Ein paar Gedanken darüber, wo wir uns befinden, während wir an der Schwelle zu einem Jahrzehnt stehen, das von einem Wandel hin zu einem bewaffneten Nationalismus geprägt sein wird

In der Flut von kapitalen Nachrichten, die wir im letzten Monat hatten, war die Ankündigung einer europaweiten massiven #Aufrüstung bei weitem die folgenreichste für unsere kriegsentfremdeten Inseln.

Nach den schwindelerregenden #Ausgabenplänen Deutschlands und der EU sowie der verspäteten Erkenntnis der lokalen Mächte, dass die #Auslagerung der #Produktion an Konkurrenten vielleicht keine gute #Strategie war, sieht das Versprechen der #Labour-Partei, 2,5–3 % des BIP für die #Verteidigung auszugeben, nicht einmal wie das aggressivste Engagement aus.

Aber es scheint wahrscheinlich, dass das nächste Jahrzehnt auf mehreren Ebenen von Veränderungen geprägt sein wird, wobei der weitere Aufstieg rechtsextremer politischer Gruppen mit einem militärischen #Revival, einer permanenten #Neuausrichtung des „Great Game“ und höchstwahrscheinlich der Aufgabe von #Umweltverpflichtungen einhergeht, selbst wenn die Folgen der #Klimakrise buchstäblich in unser tägliches Leben eindringen.

Während wir auf diese #Katastrophe für die #Arbeiterklasse der Welt zusteuern (die gezwungen sein wird, die Kosten und Folgen zu tragen, während man ihr gleichzeitig sagt, dass sie selbst daran schuld ist), können und sollten die #Anarchisten #Großbritanniens daran arbeiten, sie zu stoppen. Aber wir müssen auch bedenken, dass wir, wie in den meisten der letzten vier Jahrzehnte, nicht über die nötigen Mittel verfügen werden, um dies zu tun oder es auch nur zu verlangsamen. Was sind unsere #Stärken, #Schwächen, #Chancen und #Risiken als Bewegung mit begrenzten Mitteln?

Stärken

Seien wir ehrlich, physisch haben wir im Moment nicht viele. Es gibt viele unverbundene lokale Gruppierungen, eine kleine (wenn auch lebhafte) Szene von #Hausbesetzern, ein paar Orte wie „Freedom“ oder „Star and Shadow“, ein paar Kooperativen wie „Radical Routes“, Verlage wie „Active“, etwas rechtliche Unterstützung, ein soziales #Randnetzwerk und so weiter. Das soll nicht heißen, dass es kein Potenzial gibt – wir haben schon früher ernsthafte Fortschritte gemacht. Die letzten drei Wellen anarchistisch geprägter Aktivitäten, 1999–2003, 20102013 und die Bewegung für gegenseitige Hilfe 2020–2021, sind noch nicht aus dem Gedächtnis verschwunden und haben viele Lehren zu ziehen. Außerdem gibt es eine große Welle von Ehemaligen, die möglicherweise von einem Angebot begeistert werden könnten, das einige Lektionen darüber gelernt hat, wie man Bewegungen nicht nur inspiriert, sondern auch aufrechterhält.

Im Gegensatz zu unseren frenetischen Freunden in der #sozialdemokratischen und #gewerkschaftlichen Szene kämpfen wir nicht am falschen Ende eines Challenge-Fail-Zyklus und tatsächlich wurden viele unserer Vorhersagen über die Mängel des Corbynismus voll und ganz bestätigt. Wir haben ein hervorragendes aktuelles Beispiel für spontane gegenseitige #Massenhilfe (#Covid), auf das wir verweisen können, wenn wir für den (Wieder-)Aufbau dezentraler #Solidaritätsnetzwerke in der Arbeiterklasse plädieren. Obwohl es uns an großen föderalen Organisationen fehlt, die das ganze Land abdecken können, verfügen wir über Räume, die als Knotenpunkte für schnelles Wachstum dienen könnten, sowie zumindest über einige freundschaftliche Kontakte zu Zentren, die von Gleichgesinnten betrieben werden (Friends Meeting Houses, #Arbeitervereine, #Arbeitergenossenschaften und dergleichen).

Und trotz all der vielen Schrecken, die vor uns liegen, wird unsere #Politik wahrscheinlich durch das zunehmend repressive Verhalten der #Regierungen im In- und #Ausland schärfer konturiert werden. Die britische Öffentlichkeit hat sich im letzten Jahrzehnt insgesamt erstaunlich gleichgültig gezeigt, wenn es um den Schutz ihrer eigenen #Freiheiten ging. Sie schaute weg, als Proteste auf von der #Polizei genehmigte Spaziergänge reduziert wurden, während direkte Aktionen kriminalisiert und #Gefängnisstrafen verhängt wurden, während die Innenstädte im ganzen Land unter die ständige Beobachtung der gläsernen Augen von #BigBrother gestellt wurden. Wir können auf jahrelange Warnungen verweisen und Maßnahmen vorschlagen, wenn das eine oder andere Ereignis, das durch die neue Ordnung der Dinge ausgelöst wurde, die Öffentlichkeit dazu bringt, aufmerksam zu werden.

Die übliche linke, respektable Politik hat zu diesen Angriffen wenig Bemerkenswertes zu sagen, außer „das ist schlecht, mkay“, während der Free #Englishman Ruuule #Britannnia, der sogenannte Pro-Freiheits-Mob (Spiked!, rechte Broadsheets usw.) dies entweder ignoriert oder aktiv zu mehr anstachelt. Anarchisten sind eine der wenigen Gruppierungen, die nicht nur konsequent vor einem Problem gewarnt oder vage über #Westminster gejammert haben, das sich absolut nicht darum schert, sondern sich auch dafür eingesetzt und manchmal Maßnahmen ergriffen haben, um es zu bekämpfen. Während der Phase der Anti-Masken-#Pandemie haben einige unserer verschwörerischeren Genossinnen und Genossen alles gegeben. Wenn wir klug vorgehen, gibt es viel Spielraum für Gegenwehr. Wir verfügen über aktuelles und historisches Know-how über den wahren Stand der Gesetze und unsere gepriesenen „Freiheiten“, was uns auf der Straße einen übergroßen Einfluss verschafft, wenn Schocks wie eine Welle des militärischen #Nationalismus über uns hereinbrechen.

(...)

Weiterlesen in meiner Übersetzung des Beitrages Anarchism and the New Military Wave (pt.1) von Rob Ray bei @freedomnews

#Militarisierung #Britain #England #Deutschland #NATO #OTAN #Antimilitarismus #Strategiediskussion #Anarchismus

Germany set for massive rearmament as divide with US widens

Germany is set to ramp up defence spending with the incoming government, saying it wants to invest hundreds of billions of euros to bolster Europe's security as US guarantees look increasingly fragile.

FRANCE 24

Wtf, jemand kam bei Extra 3 auf den Gedanken ein deutsches One Piece Opening als Basis für einen satirischen Song über die SPD zu verwenden.

https://www.youtube.com/watch?v=ncnP15sFl9w

https://piped.video/watch?v=ncnP15sFl9w

Will nicht über Politik reden, aber wtf. Und eindeutig von einem One Piece Fan gemacht

#onepiece #olafscholz #politik #scholz #spd #spd_gescheitert #arbeiter #Arbeiterklasse #sozialdemokraten #sozialdemokrat #sozi #sozialegerechtigkeit #extra3 #satire #anime #animeGER #Animede

Die Suche nach dem letzten echten Sozi! | extra 3 | NDR

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