🌱 #Cannabis #relegalisierung #Historie

von 😀 #HassoSuliak

📆 01.03.2023

Ist die ⚖️ #Legalisierung ein Gebot der 🏃‍♀️‍➡️ #Menschenrechte❓

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/cannabis-legalisierung-gutachten-van-kempen-fedorova-nimwegen-europarecht-voelkerrecht-holetschek-wegener

#Bundesverfassungsgericht #Cannabisklage #CarmenWegge #SPD #CSU #DIELINKE #Grune #noAfD #CDU #BSW #Menschenrechte #Grundrechte #Sittenwidrig #UnrechtimRecht #Diskriminierung #Ausgrenzung #Eugenik #Rassismus #Faschismus #Ursachen #warondrugs #Macht #Habgier #Missbrauch #Erpressung #falseflag #Betrug #Unterdruckung #Weedmob #Brutalitat

⚖️ Sittenwidrige Kreditverträge
Ein Kreditkartenvertrag mit 19,44 % gilt als nichtig, da der Zinssatz das Doppelte des marktüblichen Niveaus übersteigt – Zinsen und Gebühren entfallen. Verbraucher schulden nur das ausgezahlte Darlehen.
#Kreditrecht #Verbraucherschutz #Sittenwidrig

https://www.ra-kotz.de/sittenwidriger-kreditkarten-zinssatz-nichtigkeit-des-vertrags-rueckabwicklung.htm

So, nachdem #Ionos den Preis für webspace ohne Vorwarnung um über 25 % erhöht, ist dies aus meiner Sicht sittenwidrig, denn alles was in mehr als 15 % -Erhöhung fällt, ist sittenwidrig und ist der Kategorie "Wucher" zuzuordnen. Daher habe jch bereits Alles umgestellt und werde nun kündigen.

#Abzocker #Ionos #Wucher #sittenwidrig
#Warnug vor Ionos #AchtungIonos

📌 Sittenwidrige Mietverträge entlarvt
Das Amtsgericht Zossen hat einen Mietvertrag mit nur 25% der ortsüblichen Miete als unwirksam erklärt, da er Gläubiger benachteiligt. Eine Erstberatung kann helfen, individuelle Risiken zu klären. #Mietrecht #Sittenwidrig #Erstberatung

https://www.meinmietrecht.de/artikel/sittenwidrig-eines-mietvertrages-voraussetzungen/

Mehr als 18000€ #Ruhegeld für #schlesinger bis ans Lebensende sind nicht #sittenwidrig, weil die Vorgängerin ähnlich hohe Zahlungen bekommt.

Ich versteh die Logik der deutschen Gerichte nicht.

#rbb

Vertragliche Ausschlussfrist bei sittenwidrigem Lohn.

Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg verurteilt Arbeitgeber zur Zahlung von rückständigem Lohn
Das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg (Az.: 6 Sa 1343/14 6 Sa 1953/14) vom 09.01.2015 befasst sich mit der Frage der Sittenwidrigkeit eines extrem niedrigen Lohns.

#Arbeitsrecht #Lohn #Ausschlussfrist #Sittenwidrig #Arbeitsgeri

https://www.arbeitsrechtsiegen.de/artikel/vertragliche-ausschlussfrist-bei-sittenwidrigem-lohn/

| „#Sittenwidrig – das ist die größte Ohrfeige, die du bekommen kannst“, sagte Pascal Croset, Fachanwalt für Arbeitsrecht aus Berlin. „Das ist sozusagen rechtswidrig hoch zehn.“ Und in der Rechtssprechung „absolut exotisch“, so Wolf Reuter, ebenfalls Arbeitsrechtler.“

#lulz #rbb