„Kein #Pardon mehr“: #Schuster spricht die Sprache der #Ultras
https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2026/04/kein-pardon-mehr-schuster-653221
#Sachsen #DynamoDresden #Fangewalt
Palantir eine Absage zu erteilen reicht nicht! Polizeirechtsovelle in Sachsen
https://video.dresden.network/w/h6yfkHVhNwaSVbaKRuuhEn
Automatisierte #Datenanalyse wird nicht plötzlich ungefährlich, nur weil sie nicht durch Palantir-Software geschieht. Doch genau dieses Aufatmen, dieses Abtun, es wäre alles nicht so schlimm, habe ich in den letzten Wochen immer wieder gelesen, als es um den Gesetzesentwurf für die Sächsische Polizeirechtsnovelle ging. Doch das ist zu kurz gedacht. Denn auch, wenn Armin #Schuster eine Zusammenarbeit von #Palantir und #Sachsen ausschließt, wird nicht ausgeschlossen, was die Palantir Software hätte tun sollen.
Meine ausführliche Analyse zur aktuellen Vorlage der Polizeirechtsnovelle könnt ihr hier nachlesen oder -hören: https://piraten-sachsen.de/2026/03/der-entwurf-fuer-die-aktuelle-polizeirechtsnovelle-ist-untragbar/
Außerdem findet am 27. März, ab 10:00 Uhr, im Sächsischen Landtag die Expert*innenanhörung zur Polizeirechtsreform statt. Kommt vorbei!
Armin #Schuster (sog. #cdU), Innenminister von #Sachsen, ist ganz verzückt, dass sich die Zahl der #Asylsuchenden zum zweiten Mal in Folge halbiert hat - von 23.120 (2023) auf 10.120 (2024) auf 5.189 (2025).
Im gleichen Zeitraum hat sich der negative #Bevölkerungssaldo von 12.267 (2024) auf 18.234 (November 2025) vergrößert und den geringen Zuwachs in Höhe von 4.722 (2023) vollständig getilgt. Unter dem Strich bleibt ein Minus von 25.779 #Einwohner:innen im Freistaat.
TOP3 - WC/Ski Flying #BadMitterndorf 28.02.2026:
1. 🇸🇮Domen #Prevc
2. 🇦🇹Stephan #Embacher
3. 🇦🇹Jonas #Schuster
Congratulations! #Kulm #skijumpingfamily