@jkruse_de @henjen @SheDrivesMobility
Ist aber nur gerecht, wenn die Abgabe einkommensabhängig mit Progression erhoben wird, z.B. an die #Einkommensteuer usw. gekoppelt.
#Grüne und #Piratenpartei in DE-SH fordern z.B. eine #ÖPNV-#Pflichtabgabe von 10 € pro Person und Monat. Das halte ich für falsch.
@Bundesregierung
@spdbt
@landesregierung
MIR IST SCHLECHT!
Ich musste gerade erfahren, wie menschenverachtend wir, mit der "neuen Härte", mit Migranten in Duldung und auslaufender Duldung umgehen.
Mir passiert sowas eigentlich eher nicht. Ich bin jetzt nicht ein besonders gefühliger Mensch, aber dieser Grad der Menschenverachtung ist wahrhaftig ekelerregend.
Dies ist nicht meine Regierung und ich finde nicht, dass das mit Artikel 1 GG in Einklang zu bringen ist.
Und leider, auch wenn in Schleswig-Holstein, trotz CDU Ministerpräsident, einiges gut läuft, kommt hier jetzt auch das unnütze und menschenverachtende Bürokratiemonster Bezahlkarte.
#NichtMeinKanzler
#NichtMeineRegierung
#Dobrindt
#innenministerium
#GUEF
#duldung
#abschiebungen
#cducsu
💜 für Zusammenhalt
💜 für Demokratie
💜 für Menschen in Not
RE: https://norden.social/@dirkschroedter/116098388351737173
Zum Vergleich:
»#Hannover kauft falsche #Microsoft-Lizenzen für 324.000 Euro«¹
vs
»#SchleswigHolstein zeige, so @dirkschroedter, dass der Weg in die digitale Unabhängigkeit möglich und bereits jetzt wirtschaftlich sei. Das Land spare dadurch schon jetzt mehr als 15 Millionen Euro an Lizenzkosten.«²
#FOSS #OpenSource #Wirtschaft #Digitalisierung #PublicMoneyPulicCode #Bund #Verwaltung #Schulen #Hochschulen #Bildung #Wissenschaft
#SchleswigHolstein: Höhere Bildungsabschlüsse führen in der Regel zu höheren Verdiensten.
Pressemitteilung: https://www.statistik-nord.de/presse-veroeffentlichungen/presseinformationen/dokumentenansicht/verdienste-in-schleswig-holstein-2025-67734
#Verdienste #Bildung #Bildungsabschluss #Karriere #Einkommen #teamfakten
Unzulässiger Arztbriefversand: ULD mahnt Kliniken nach Datenschutzverstoß ab
Fehlende Einwilligung und Systemlücken führen zu Anhörungsverfahren – Mutmaßlicher Wille des Patienten als unzureichende Rechtsgrundlage
#Arztbrief #Datenschutz #DSGVO #Krankenhausinformationssystem #Patientendaten #SchleswigHolstein
Patientendaten im Bild: ULD-Bericht 2026 warnt vor fatalen Fehlern in Klinik-Recruiting-Videos
Unkenntlichmachung versäumt: Kurzeinblendung von CT-Aufnahmen führt zu meldepflichtiger Datenpanne
#Datenschutz #DSGVO #Klinikmarketing #Patientendaten #Recruiting #SchleswigHolstein #SocialMedia