Mastodawn

@rpolenz #scheindemokratie. Nicht #demokratie.

#Landtagswahl in diesem Monat. Erst in #BadenWürttemberg und dann in #RheinlandPfalz. Es ist ganz einfach: In beiden Bundesländern werden zu viele Wahlberechtigte erneut an der Aufgabe scheitern und so den #Fachkräftemangel in #Gesetzgebung und #Regierung verstetigen.
#Scheindemokratie

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JamesBont Mar 2

@captainfutura

Na ja, dafür soll doch jetzt ein #RezaPahlavi im Iran eine #Scheindemokratie errichten, damit #Merz, #Trump und andere ewig Gestrige ihre Vergaser- und Grill-Fleisch-Fans befriedigen können ... 🙄

Rudolf M.Feb 1

Aktuellen Recherchen zufolge gibt es in der #fckAfD die meisten ehemaligen hauptamtlichen #Stasi-Mitarbeiter oder Offiziere. Laut einem Bericht von #CORRECTIV sind mehrere Dutzend ehemalige Stasi-Mitarbeiter in den Strukturen der AfD aktiv, darunter auch ehemalige Offiziere im besonderen Einsatz (OibE). Diese Personen sind teilweise in Kreis- und Gemeindevertretungen für die AfD tätig. Auch das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zieht ehemalige Stasi-Mitarbeiter an, allerdings in geringerem Umfang als die AfD. ~ Le Chat

Teilweise übrigens auch bei den anderen großen Parteien. Historisch gesehen wurden der #CDU 35 IMs, #FDP 11 IMs, der #SPD 2 IMs, den #Grünen 2 IMs und der #PDS (Vorgänger der #DieLinke ) 11 IMs zugeordnet. Jedoch nicht vergleichbar mit #noAfD und #BSW.
Vor allem da bei der rechtsextremen Partei #afd_verbot_jetzt mehrere duzende Hauptamtliche Stasi Mitarbeiter aktiv sein sollen.

Wer die #DDR miterlebt hat sollte sich das also sehr sehr gut überlegenen, ob man die alten ehemaligen #Peiniger wieder zur Macht verhelfen will.
Kämpft gegen das Vergessen, damit die diktatorische #Scheindemokratie nicht romantisiert wird und alte Macht Strukturen vor der Wende wieder in Ostdeutschland Einzug finden!

Quellen:

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Karsten Meyer Jan 3

@MartinK
Irgendwie habe ich keine Böcke mehr, das zu erklären. Petitionsausschuss und #Scheindemokratie und so.

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Crazy-to-Bike Dec 18

@Dreadnod

Dann zeig mir ein Beispiel, in dem eine Petition die Änderung des darin geforderten Sachverhalts im Sinne der Petition bewirkt hat.

#Petitionen sind - zumindest in #Deutschland - ein Instrument der #Scheindemokratie / #Scheinbasisdemokratie. Andernfalls wäre löngst die mehr als berechtigte Forderung - übrigens auch in einer / mehreren Petitionen - nach basisdemokratischen #Volksabstimmungen in zentralen politischen Entscheidungen umgesetzt worden, wie sie etliche andere Länder, z.B. #Schweiz, schon immer / längst haben. Und bitte nicht Theorie und Praxis vermischen mit dem Argument, es gäbe in D doch das Mittel des Volksentscheid. Ich kann mich an keinen solchen erinnern.

@Thunfischer @nocci

Karsten Meyer Oct 17

Debakel mit Ansage? Das passt eigentlich zu jeder Parlamentswahl in Hartzland.
https://www.bund.net/service/presse/pressemitteilungen/detail/news/debakel-mit-ansage-bund-warnt-in-bundestagsanhoerung-ccs-gesetz-bremst-energiewende-und-verschwendet-milliarden/
#Misswirtschaft #Scheindemokratie #Zerstörung

Debakel mit Ansage: BUND warnt in Bundestagsanhörung – CCS-Gesetz bremst Energiewende und verschwendet Milliarden

Zur Sachverständigen-Anhörung im Deutschen Bundestag zur Novelle des Kohlendioxid-Speicherungsgesetz (KSpG oder auch CCS-Gesetz) erklärt Kerstin Meyer, Leiterin Wirtschaft und Finanzen beim Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND):

BUND - BUND für Naturschutz und Umwelt in Deutschland

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Crazy-to-Bike Jul 18, 2025

@VQuaschning

Fullack. Politisch passiert dank #FriedrichMerz und seiner #Fossillobby #Ministerin #Reiche halt das komplette Gegenteil - und wird bei weiter erstarkender #NoAfD auch nicht mehr besser.

Allerdings sind wir in der #Elektromobilität schon längst - so wie zunächst in der #Photovoltaik und dann bei der #Windkraft - von anderen, allen voran China, rechts überholt worden.

#Deutschland - auf dem Weg von einer führenden, (sozial)demokratisch geprägten #Industrienation über eine korrupte, von #Lobbyismus geprägte #Scheindemokratie nach dem #Selbstbedienungsprinzip und #Bereicherungsprinzip für eine kleine Bevölkerungsgruppe zur international abgehängten, nachindustriellen #Autokratie.

Willkommen im 21. Jahrhundert.

haui ☭ 🇵🇸Jun 14, 2025

Zeichen, dass wir in #Deutschland in einer #Scheindemokratie leben:

Die #Mehrheit des Volkes stimmt für etwas (#nsAfd Verbot zb), die Regierung setzt es nicht um. Per definition ist das in einer Demokratie (Volksherrschaft) nicht möglich.

Die Regierung hält sich nicht an geltendes europäisches Recht UND ans Völkerrecht. (Abschiebung und Grenzkontrollen)

Deutschland ist wegen Beihilfe zum Genozid (in Palestina) vor dem ICC angeklagt. Natürlich gibt es die Beweise dafür auch jetzt schon.

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