Ohne da Zahlen zu haben würde ich mal sagen, dass auch ein Großteil der Unions-Wähler*innen und sicher die Mehrheit der SPD Wähler*innen DAS so nicht gewollt haben.
Aber da's nun nu mal so ist & sie nicht direkt betrifft, lassen'se ihr Führungspersonal eben weiter kaltherzig durch das Land marodieren auf der Suche nach schwachen Menschen denen man maximal schaden kann.
Und diese Form von #Sadismus & #Bosartigkeit nennen wir dann #Demokratie.
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Vermieter sollen im Rahmen der #KdU des #SGBII eine strafbewehrte #Mitwirkungspflicht auferlegt bekommen, wenn sie an einem Bezieher von Leistungen nach dem SGB II vermieten.
Bei Nichterfüllung drohen Strafzahlungen bis zu 5000 €.
Das ist nicht nur Realitätsfern, das ist Ausdruck eines normativen #Sadismus gegenüber Menschen in #Armut die auf einen #Sozialstaat angewiesen sind ❗
Schande über die #SPD dass sie solch Menschenverachtung zulässt!
>Was will die #SPD? – Podcast Bundestalk<
#PolitischeKommunikation
Eine Partei ohne Seele
Echtes Zuhören existiert in dieser Partei nicht mehr.
Im Gegensatz zur CDU, wurde der #SPD sehr wohl die reale Not von Menschen im #SGBII zugetragen
#Armenfeindlichkeit lässt das Hinhören scheinbar verklingen
Was im #Buergergeld / #SGBII beschlossen wurde, ist nichts anderes als formalisierter #Sadismus insbesondere gegenüber #Menschen die alleinstehend leben & gegen #Kinder
Was also faktisch passieren wird, ist dass durch die Sanktionen Gelder aus dem #Foerdern in die #Verwaltung verschoben werden.
Das wurde von Jahr zu Jahr immer mehr.
Zuletzt ueber eine Mrd Euro.
Es wird also Geld nicht eingespart, sondern umgeschichtet, damit Menschen im #SGBII, die ohnehin seit Jahren nur noch Angst und Verzweiflung kennen, mal so richtig gequält werden können.
Daher spreche ich bei diesem Vorhaben nur noch von #Sadismus als Programmatik.
Also #Strafe als #Selbstzweck ❗
Apropos #Reichtum:
Für #Menschen mit einem #Vermögen von ueber
26.000.000,- € greift eine #Verschonungsbedarfspruefung - aber für #Menschen in struktureller #Erwerbslosigkeit worum es sich eigentlich bei Langzeiterwerbslosigkeit handelt, sollen ernsthaft Gelder eingespart werden❓#SGBII
Das ist keine #Realpolitik & definitiv keine #Gerechtigkeit denn die Absicherung von #Erwerbslosigkeit bezieht sich natürlich auf #Menschen mit #Erwerbsarbeit
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Carmen Zedler
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