Aussetzung von #Familienzusammenführung, Einschränkung legaler Zugangswege, Begrenzung der #Migration durch Zurückweisung, Abkommen zu #Abschiebung und #Abschottung:

„In den Koalitionsergebnissen wird eine gefährliche Abkehr von menschenrechtlichen Errungenschaften deutlich – es droht eine #Rückschrittskoalition gegen #Menschenrechte und Humanität“.

https://www.proasyl.de/pressemitteilung/rueckschrittskoalition-gegen-menschenrechte-und-humanitaet/

Rückschrittskoalition gegen Menschenrechte und Humanität

PRO ASYL ist alarmiert über die Ergebnisse der Koalitionsgespräche, die  massive Verschärfungen für Schutzsuchende festschreiben, statt sich an Humanität und geltendem Recht zu orientieren. „In den Koalitionsergebnissen wird eine gefährliche Abkehr von menschenrechtlichen Errungenschaften deutlich – es droht eine Rückschrittskoalition gegen Menschenrechte und  Humanität“, warnt Karl Kopp, Geschäftsführer von PRO ASYL.

Der Berliner #Mietenwahnsinn eskaliert: #Mieten ohne Bremse, #Rückschrittskoalition und #Wohnungkrise: Report + Kommentar

Housing Berlin #Mietenwahnsinn, Wohnungskrise, explodierende Neuvermietungspreise Die Wohnungskrise in Berlin: Erschreckende Dimensionen auf dem angespannten Immobilienmarkt Der Berliner Wohnungsma…

DER WAHLBERLINER
#SPD #Scheer stottert sich im #Dlf durch #Rückschrittskoalition beim #Klima weil ja Ziele bleiben und erneuerbare auch dürfen Wünscht sich noch Erleichterung beim Umstieg auf erneuerbare auch beim technolgieoffenen Fossilheizen bei Defizit in #Gebäudeenergie. WIE TOLL! Aber klar: Kompromisse für Rollback muss #KlingbeilKapitulationsSPD natürlich gemacht werden! 25 neue GASwerke schliesslich muss Fernwärme ja Feuerung in Händen der regionalen und überregionalen Energiekonzerne geben!

@CCC
Wie man es auch dreht und wendet: eine #Rückschrittskoalition #ruckschrittskoalition der Unverantwortlichkeit und Verantwortungslosigkeit - bei fast allen Themen.
Der Titel des #KoaV "Verantwortung für Deutschland" gehört diesen Leuten eigentlich verboten, genauso wie es verboten gehört (oder vllt. schon ist??), wissentlich rechtswidrige Gesetze zu machen oder zu versprechen.
Aber wahrscheinlich sind eigentlich die Grünen schuld wie immer.

#Reako
#Korruption
#Lobby
#LobbyLand
#Lobbyismus

Aussetzung von #Familienzusammenführung, Einschränkung legaler Zugangswege, Begrenzung der #Migration durch Zurückweisung, Abkommen zu #Abschiebung und #Abschottung:

„In den Koalitionsergebnissen wird eine gefährliche Abkehr von menschenrechtlichen Errungenschaften deutlich – es droht eine #Rückschrittskoalition gegen #Menschenrechte und Humanität“.

https://www.proasyl.de/pressemitteilung/rueckschrittskoalition-gegen-menschenrechte-und-humanitaet/

#Koalitionsvertrag #Union #SPD

Rückschrittskoalition gegen Menschenrechte und Humanität

PRO ASYL ist alarmiert über die Ergebnisse der Koalitionsgespräche, die  massive Verschärfungen für Schutzsuchende festschreiben, statt sich an Humanität und geltendem Recht zu orientieren. „In den Koalitionsergebnissen wird eine gefährliche Abkehr von menschenrechtlichen Errungenschaften deutlich – es droht eine Rückschrittskoalition gegen Menschenrechte und  Humanität“, warnt Karl Kopp, Geschäftsführer von PRO ASYL.

Angesichts der mehr als fragwürdigen und teils verfassungswidrigen Vorhaben der #Rückschrittskoalition habe ich mich entschieden eine Fördermitgliedschaft bei der @Freiheitsrechte abzuschließen. Ich fürchte wir werden diese Rückversicherung zum Schutz unserer Grundrechte noch gut brauchen...
Die GFF hat bisher dahingehend schon gute Arbeit geleistet.
Wenn ihr das auch so sehen solltet, geht's hier entlang: https://freiheitsrechte.org/mitmachen/foerdermitglied-werden
Fördermitglied werden

GFF – Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V.

Hatte ich vor einer Weile gesagt, dass die #SPD #Kapitulationsverhandlungen führt?

Hatte ich vor einer Weile gesagt, dass die #SPD #Kapitulationsverhandlungen führt?

Hatte ich vor einer Weile gesagt, dass die #SPD #Kapitulationsverhandlungen führt?

So, wonach riecht das?

https://taz.de/Koalitionsverhandlungen/!6077276/

#nieMehrCDU #MerzVerhindern #KleiKo #RückschrittsKoalition

Koalitionsverhandlungen: Der SPD scheint zu dämmern: Sie ist auf Merz reingefallen

Die Finanzfrage der kommenden Koalition galt als geklärt. Doch für die SPD und ihre Vorhaben wird die Einigung wohl ein Verlustgeschäft.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

Danke #Rückschrittskoalition:

"Zu Beginn des Jahres waren die Preise für Bus und Bahn in Berlin und Brandenburg gestiegen. Nun steht die nächste Erhöhung der Ticketpreise an!"

Genau so geht: Verkehrspolitik nur fürs Auto. Ihr kotzt mich an.
https://www.bz-berlin.de/berlin/tickets-bus-bahn-noch-teurer

Tickets für Bus und Bahn werden noch einmal teurer

Zu Beginn des Jahres waren die Preise für Bus und Bahn in Berlin und Brandenburg gestiegen. Nun wird ein Ticket noch mal teurer.

B.Z. – Die Stimme Berlins