Dr. Martin MundschenkMar 18
Da sagt die #Richterin heute im Güte-Termin doch tatsächlich, dass es dem #Gericht auch keinen Spaß machen würde, hier zu sitzen und mit uns zu #diskutieren. Da frage ich mich ernsthaft, ob die gute #Dame die richtige #Berufswahl getroffen hat und was ich mit dieser Aussage anfangen soll. #Rechtssystem #Gerichtsverfahren
urbanaidMar 6

Berlin offenbar Knotenpunkt antifeministischer Netzwerke — Die Kampagne gegen die #Richterin #BrosiusGersdorf war ein Beispiel: Frauenfeindliche Akteure versuchen von der Hauptstadt aus, ihre Ideologie in #Deutschland zu verbreiten. Das zeigt eine #Studie der #TU #Berlin. Die Grünen rufen nun zur Gegenwehr auf.

https://www.spiegel.de/panorama/neue-studie-wie-antifeminismus-die-demokratie-gefaehrdet-a-50323f07-15da-4d33-bb1d-d6b7db1653b7

Systematischer Kampf gegen Frauenrechte: Berlin offenbar Knotenpunkt antifeministischer Netzwerke

Die Kampagne gegen die Richterin Brosius-Gersdorf war ein Beispiel: Frauenfeindliche Akteure versuchen von der Hauptstadt aus, ihre Ideologie in Deutschland zu verbreiten. Die Grünen rufen nun zur Gegenwehr auf.

DER SPIEGEL
Leipziger ZeitungFeb 12

Zwischen #Distanz und #Emotion: Im Einsatz als #ehrenamtliche #Richterin am Landgericht Leipzig

https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2026/02/zwischen-distanz-und-emotion-im-einsatz-als-ehrenamtliche-richterin-am-landgericht-leipzig-646871
#Leipzig #Ehrenamt #Landgericht

Zwischen Distanz und Emotion: Im Einsatz als ehrenamtliche Richterin am Landgericht Leipzig · Leipziger Zeitung

Ein Tag im Frühjahr 2023 änderte das Leben von Petra Rumpel-Ihrig, mag man überspitzt sagen: In der Straßenbahn fiel ihr Blick auf eine Anzeige, mit der

Leipziger Zeitung
kttkaJan 29

Hm, waren die Geschädigten nicht prominent bzw. vermögend genug, damit der Angeklagte einmal lebenslänglich erhält? Das #Urteil ist doch ein Witz! Vor allem die Begründung der #Richterin ist doch lachhaft. Ich hoffe mal, dass die #Kläger in #Berufung gehen.

https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/koeln-prozess-unfall-passant-tot-urteil-100.html

#Köln #Justiz #Unfall #Autounfall #Fußgänger #Alkohol #Trunkenheit #tot #strafmaß #WDR #Nachricht

Köln: Urteil im Prozess um getöteten Fußgänger

Ein betrunkener Autofahrer überfährt einen Fußgänger. Der junge Mannn stirbt. Jetzt ist in Köln das Urteil gefallen.

wdr.de
Christoph BrodesserJan 21

Die Befürchtungen realisieren sich: eine französische #Richterin berichtet von versuchter #Einflussnahme amerikanischer Offizieller auf den #Le-Pen-Prozess.

Es gibt keinen Grund anzunehmen, dass die #Trump-Regierung davor zurückschrecken wird, auch deutsche #Richter*innen einzuschüchtern, egal ob in #Strafverfahren gegen AfD-Größen oder wenn es doch noch - endlich - zur Prüfung eines #Parteiverbot|s vor dem #BVerfG kommt.

Wäre sicher nicht die dümmste Idee, dafür Sorge zu tragen, dass unsere #Gerichte bis dahin nicht mehr mit #Microsoft-Produkten arbeiten und keine Justiz-Daten auf Servern liegen, die dem #USCloudAct unterfallen. Dazu gehören übrigens auch Server in der EU, die von US-Unternehmen betrieben werden.

Und auch für uns im Roten Kreuz sollte dies ein weiterer Warnhinweis sein, amerikanische Produkte endlich aufzugeben, wollen wir nicht Gefahr laufen, unsere völkerrechtlich vorgeschriebene #Unabhängigkeit zu verlieren. Es gibt genug europäische Systeme, die wir stattdessen nutzen können!
Übrigens richtet sich dieser Appell auch an #ICRC und #IFRC.

#DigitaleSouveränität #DRK

(Unter Nutzung eines Tröt von @BlumeEvolution)

Andreas Esch 🖖Jan 21

Internationale #Richter werden durch die faschistoide US-Regierung mit Sanktionen belegt und infolgedessen vom modernen Leben quasi ausgeschlossen.

Eine französische #Richterin, die über #LePen urteilen soll, berichtet nun, dass US-Häscher sie bedrängt und bedroht haben.

Und ich frage mich: WARUM HABEN WIR JENS #SPAHN, der uns immer noch weismachen will, dass bloß "wir" (!) den "Streit" (!) mit #Trump nicht eskalieren sollen?

Diese #CDU sollte langsam die Kurve kriegen und den rausschmeißen!

Jörg MüllerJan 21

Französische #Richterin berichtet von versuchter #Einflussnahme amerikanischer Offizieller auf den #Le-Pen-Prozess.

Es gibt keinen Grund anzunehmen, dass die #Trump-Regierung davor zurückschrecken wird, auch deutsche #Richter*innen einzuschüchtern, egal ob in #Strafverfahren gegen AfD-Größen oder wenn es doch noch - endlich - zur Prüfung eines #Parteiverbot s vor dem #BVerfG kommt.

Wäre sicher nicht die dümmste Idee, dafür Sorge zu tragen, dass unsere #Gerichte bis dahin nicht mehr mit #Microsoft-Produkten arbeiten und keine Justiz-Daten auf Servern liegen, die dem #USCloudAct unterfallen. Dazu gehören übrigens auch Server in der EU, die von US-Unternehmen betrieben werden.

#DigitaleSouveränität

Links auf kommerzielle SocialMedia sind hier nicht gern gesehen. In diesem Fall kann ich leider nur so auf eine wenigstens englisch untertitelte Fassung des Beitrags verlinken. Mir scheint die Sache zu wichtig, um auf den Link zu verzichten.

https://www.linkedin.com/posts/prof-dr-franz-alois-fischer_franz%C3%B6sische-richterin-berichtet-von-versuchter-activity-7419661526225084416-hMXA?utm_source=share&utm_medium=member_desktop&rcm=ACoAADudW94BhQN4m8WIGTVGBAy7FCikcI2mZOc

#Justiz #Rechtsstaat #Rechtsextremismus #noAfD #JuraBubble #TeamRechtsstaat #TeamResopal #Demokratie #USA #Faschismus

Französische Richterin berichtet von versuchter Einflussnahme amerikanischer Offizieller auf den Le-Pen-Prozess Magali Lafourcade, französische Richterin, berichtet hier davon, wie sie unter einem… | Prof. Dr. Franz-Alois Fischer | 13 comments

Französische Richterin berichtet von versuchter Einflussnahme amerikanischer Offizieller auf den Le-Pen-Prozess Magali Lafourcade, französische Richterin, berichtet hier davon, wie sie unter einem Vorwand zu einem Treffen mit zwei Gesandten der Trump-Administration gelockt wurde. Diese wollten die Richterin einspannen für das amerikanische Narrativ, dass der Strafprozess gegen Marine Le Pen in Wirklichkeit ein unrechtmäßiger politischer Prozess sei. Die amerikanische Administration ist nicht nur dabei, den amerikanischen Rechtsstaat abzuschaffen - das ist übrigens schon weit fortgeschritten. Sie greift auch ganz gezielt rechtsstaatliche Mechanismen in europäischen Demokratien an: Frankreich, Großbritannien, gegen das vor allem Elon Musk eine Art digitalen Kreuzzug führt ... und natürlich Deutschland. Die AfD steht unter dem Protektorat der Amerikaner, die diese EU- und wirtschaftsfeindliche Partei unbedingt an die Macht bekommen wollen. Man hätte mit einem Schachzug, auf ganz "legalem" Wege den wirtschaftlichen und ideologischen Konkurrenten EU ausgeschaltet. Sollte es ein AfD-Verbotsverfahren in Deutschland geben, wird es solche und massivere Übergriffe auch auf deutsche Richter geben. Oder anders formuliert: Es gibt auch eine Konstante in der US-Außenpolitik. Die USA betreiben immer noch eine Regime-Change-Politik. Die richtet sich nur nicht mehr gegen autokratische Regierungen in Afrika oder dem Nahen Osten, sondern gegen demokratische Rechtsstaaten in Europa. Auch das müssen wir möglichst schnell und klar als Realität anerkennen. | 13 comments on LinkedIn

Show threadPeter  Oct 21
@UschiAachen soweit ich weiss, ist sie #richterin , also auch etwas #weltfremd
The mad PräsidentOct 7

Wäre die #Richterin eine #Republikanerin, dann hätte das #FBI bereits den #Brandstifter gefasst und alle faschistischen #Medien würden bestürzt berichten...

https://www.nau.ch/news/amerika/nach-urteil-gegen-donald-trump-haus-von-richterin-abgebrannt-67051956

Nach Urteil gegen Donald Trump: Haus von Richterin abgebrannt

Nach einem Urteil gegen die Trump-Regierung ist das Haus der US-Richterin Diane Goodstein in South Carolina abgebrannt. Es wird von Brandstiftung ausgegangen.

Nau.ch
FoftainSep 10, 2025

Sehr geehrte Damen und Herren von CDU/CSU,
wenn ihr das jetzt wieder vermasselt,
dann war's das, in meinen Augen mit #Demokratie auf Deutschem Boden.
Die Konsequenzen werden in jeder Beziehung verheerend sein.

Die gebotene Solidarität mit gewählten Mandatsträgern fände damit ein jähes Ende.

SPD schlägt #Emmenegger als #Richterin vor

https://www.zdfheute.de/politik/spd-richterwahl-emmenegger-100.html#at_medium=Social%20Media&at_campaign=ZDFheuteApp&at_specific=ZDFheute&at_content=Android

Bundesverfassungsgericht: SPD schlägt Emmenegger als Richterin vor

Die SPD schlägt als Nachfolge-Kandidatin für Frauke Brosius-Gersdorf Richterin Sigrid Emmenegger vor. Das erfuhr ZDFheute aus Fraktionskreisen.

ZDFheute