Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: #Überprüfung und #Überarbeitung der #Regelung der #Fehlzeiten nach #§ 1 #Abs. 4 und #§ 13 des #Pflegeberufegesetzes
Mitzeichnungen: 2
Es fehlen noch 29998 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 05.05.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_01/_21/Petition_193897.nc.html
@marcel Wunschvorstellung: ein Mechanismus, welcher neue grossflächige digitale Anwendungen nur zulässt, wenn dadurch der globale Fussabdruck sinkt!
-> effiziente #Regelung #Heizung #Kühlung
-> weniger Verluste #Nahrungsmittelkette
-> #RecyclingKreislaufwirtschaft
❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: #Regelung zur #Beschränkung der für #Dispositionskredite geltenden #Zinsen
Mitzeichnungen: 63
Es fehlen noch 29937 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 1 Tagen am 12.03.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_12/_10/Petition_191836.nc.html
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: Bundesgesetzliche #Regelung der Zulassungs- und #Zugangsvoraussetzungen für #Studiengänge
Mitzeichnungen: 7
Es fehlen noch 29993 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 41 Tagen am 21.04.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_12/_03/Petition_191474.nc.html
Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: #Regelung zur #Beschränkung der für #Dispositionskredite geltenden #Zinsen
Mitzeichnungen: 4
Es fehlen noch 29996 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 12.03.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_12/_10/Petition_191836.nc.html
Die Grünen-Bundestagsfraktion klagt vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die jüngst eingeführte gesetzliche Befugnis für die Bundesregierung, künftig per Rechtsverordnung sichere Herkunftsstaaten zu benennen. In der sogenannten Organklage vertritt die Grünenfraktion die Auffassung, dass das Grundgesetz "eine solche Entscheidung allein dem Bundestag und dem Bundesrat zuweist". Über die 62 Seiten umfassende Klageschrift berichtet der "Spiegel", sie ging nach Angaben der Grünen bereits in Karlsruhe ein. Das Kabinett hatte erst diese Woche per Rechtsverordnung beschlossen, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Georgien, Ghana, Kosovo, Moldau, Montenegro, Nordmazedonien, Senegal und Serbien als sichere Herkunftsstaaten einzustufen.
❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: Witterungsabhängige #Regelung zur #Heizpflicht
Mitzeichnungen: 46
Es fehlen noch 29954 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 13.01.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_10/_29/Petition_189626.nc.html
❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: #Einführung einer einkommensabhängigen #Regelung beim #Kindergeld
Mitzeichnungen: 71
Es fehlen noch 29929 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 06.01.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_10/_27/Petition_189303.nc.html
Ärztepräsident Klaus Reinhardt begrüßt die Kompromisssuche einer Gruppe von Bundestagsabgeordneten für eine Neuregelung der Sterbehilfe, lehnt aber eine aktive Unterstützung der Bundesärztekammer etwa durch eine Veröffentlichung einer Liste von hilfswilligen Medizinern ab.
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chris
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Bernd von Mallinckrodt 🦋