Ein kürzer BahnDialog, aus einem Zug in denen Dobrindt’s Bullen* ein marschierten.
(Ja Bullen, also Menschen nicht das hier ein Missverständnis entsteht)
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Esel: Darf ich fragen warum ich kontrolliert werde?

Bulle (männlich gelesen): Ähhh, Allgemeine Grenzkontrollen!

Esel: Ja aber warum Kontrollieren Sie mich?

Bulle: Ähhhh, Wo leben Sie eigentlich!?! Haben Sie was von der Flüchtlingswelle seit 2015 gehört?!?!

Esel: *Verwundert guckt.* Ja aber wir haben ja 2025? Welche Welle meinen Sie? Migration gab es auch vor 2015.

Bulle: Ja Ähh ja, Anweisung von oben, zu Ihrer SichArHEit. Bekommen Sie nichts mit? Die hohen Zahlen?!?

Esel: Für meine Sicherheit? Ich finde das garnicht gut, mich stören diese Kontrollen sehr!
Die Migrationszahlen sind so tief wie lange nicht.

Bulle: *schüttelt den Kopf* Ja? was stört Sie den an der Kontrolle?

Esel: Lange Wartezeiten, belangloses Verdächtigen usw. Wir leben in Europa, Frankreich Kontrolliert zb. nicht.

Bulle: Ähhh, Das ist DEREN (FR) Problem! Und die ZAHLEN gehen nicht zurück! Und DIE kommen von überall aus Somalia, Ägypten, Tunesien.

Esel: Ja und? Und nein die Zahlen gehen zurück.

Zweiter Bulle (weiblich gelesen) Checkt in der Zwischenzeit meinen Pass. Ein enttäuschtes „Sauber“ wird Geraunt.

Bulle: Schnapp sich meinen Pass.
„Ich führe nur die Anweisungen aus, und wir kennen uns nicht daher Sie’zen sie mich! (Arrogantes Lächeln)

Esel lächelt und denkt sich was für Bullen_rschlöcher.

Zug fährt mit 10 min Verspätung weiter.
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Bitte haltet nicht akzeptierend, ohne Widerspruch eure DE Pässe hin! Diese GrenzKontrollen sind nicht zu Akzeptieren.
Zwei kleine Nachfragen genügen, wenn es jede*r macht wird der Widerspruch spürbar.
Wenn Wir schweigend Unsere Pässe zeigen, glauben die Bullen, dass sie es für deine und meine SiCerHeiT machen.

*Polizist*innen die offen Rechts sind, sind Bullen.

#bahn #DeutscheBahn #rechtswidrige #grenzkontrollen #Dobrint #DenBullenNichtVertrauen
#Polizei #Grenze #protest #alltag

#Pflichtanwalt verhindert #rechtswidrige #Abschiebehaft – also schafft man ihn ab?

In bis zu 90 % der Fälle war die #Abschiebehaft #rechtswidrig, doch statt die Praxis zu reformieren, ist geplant, den #Pflichtanwalt zu streichen – damit das seltener auffällt? Für das Ziel, Abschiebungen um jeden Preis durchzuführen, beabsichtigt die #Regierung, den #Rechtsstaat immer weiter auszuhöhlen.

https://www.volksverpetzer.de/analyse/pflichtanwalt-abschiebehaft/?utm_source=app_share

Wie schafft man den #Rechtsstaat ab, ein #Turorial von #Dobrindt:

1. Gebe der #Polizei offensichtlich #rechtswidrige #Dienstanweisungen wie die #zuruckweisung von #Asylsuchenden

2. Ignoriere #Gerichtsurteile und sag das seinen #Einzelfallentscheidungen

3. Übernehme NICHT die Verantwortung wenn #Polizeigewerschaften #rechtssicherheit fordern

4. Schaffe stattdessen die #Kennzeichnungspflicht ab, Polizisten die anonym sind, kann keiner anzeigen wenn sie Gesetze brechen

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100795506/alexander-dobrindt-will-kontrollmechanismen-fuer-bundespolizei-abschaffen.html

#Verfassungsblog @verfassungsblog

#Asyl für russische #Kriegsdienstverweigerer

Lebensgefährlicher #Kriegseinsatz und die erzwungene Beteiligung an #Kriegsverbrechen führen zu #subsidiär​em #Schutz

Während die #Unionsparteien mit Stimmen von #AfD und #FDP mutmaßlich #rechtswidrige #Migrationsanträge im Bundestag verabschieden lassen und die Brandmauer zur extremen Rechten abtragen, wird in Deutschland (vorerst) weiter über Asylanträge entschieden.
https://verfassungsblog.de/asyl-fur-russische-kriegsdienstverweigerer/