Ein neuer Service namens "Mein Justizpostfach" ermöglicht gesicherten und rechtsverbindlichen Austausch mit der Justiz durch Verschlüsselung. Die Verwendung einer BundID ist erforderlich.

#BundID #justizpostfach #meinjustizpostfach #verschlusselung #rechtsverbindlich

ebo.bund.de

#Rechtsverbindlich​e #Rückgabezusage:

#Immunität für #Kunstwerk​e: #Staatlich​e #Institution​en, #juristisch​e #Person​en oder #Privatperson​en erhalten die #Zusicherung, dass ein #Kunstwerk, das für eine #Ausstellung zur #Verfügung gestellt wird, nicht #konfisziert wird, obwohl der #Besitz mglw. ohne #gültig​en #Rechtsgrund erworben wurde.

#Kunst; #Besitzstandswahrung; #Bestandsschutz

#SZ, 26.03.2022, S.1, Alexandra #Föderl-Schmid: #Klimt​s #Dame ist weg.

#Materielles #Recht: #Inhaltliche #Festsetzungen;
#Formelles #Recht: #Durchsetzung; #Prozessuales #Recht

Paul #Laband
#Formelles und #Materielles #Gesetz: #Gesetz als #Abgrenzung zum #Gewohnheitsrecht
#Formelles #Gesetz: #Beteiligung der #Legislative am #Gesetz iSv. #Zustimmung der #Volksvertretung; #Autorität der #Quelle

#Materiell: #Rechtsverbindlicher #Rechtssatz

#Normentheorie; #Wesentlichkeitstheorie; #Budgetkonflikt

22.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld