🦁📨 LöwenPost 46 - Sino Kolumne: Plagiator ~ KI ~ Forschung ~ Hommage
#china #plagiator #ki #ai #forschung #eu #law #rechtsstaatlichkeit #guodaohui
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#china #plagiator #ki #ai #forschung #eu #law #rechtsstaatlichkeit #guodaohui
Die #Ungarn haben gestern an der #Wahlurne eine Entscheidung getroffen, nicht nur für ihr Land, sondern auch für die #EU und #Europa.
Und es war eine gute Entscheidung!
Eine Entscheidung für #Demokratie, #Rechtsstaatlichkeit und gegen #Rechtspopulismus.
Darmstadts Partnerstadt Bursa: Bürgermeister Bozbey verhaftet. OB Hanno Benz verurteilt das — zu Recht. Was in der Türkei passiert, ist ein Lehrstück in Autokratie: Wer Erdogan gefährlich werden könnte, kommt ins Gefängnis. Das wird als Justiz getarnt, ist aber Machterhalt.
#Türkei #Erdogan #Rechtsstaatlichkeit #darmstadt
https://www.fr.de/rhein-main/darmstadt/darmstaedter-oberbuergermeister-besorgt-ueber-festnahme-des-amtskollegen-in-der-tuerkei-94246324.html
Merz & Co: Menschenschlächter!
#CDU #Merz #CSU #UNION #NoAfD
#SPD
#fightfascism #nonazis #fightcapitalism #fightrepression
#niewieder #NIEWIEDERISTJETZT #FaschismusVerhindern
#rechtsstaatlichkeitwiederherstellen
#demokratiewiederherstellen
#fightpatriarchy #destroyfascisticstructures
#demokratie #rechtsstaatlichkeit #sozialegerechtigkeit
#gerechtigkeit #freiheit #verantwortung #niewiedercducsu
Bundesweit mehr als eine Million offene Strafverfahren
Für Betroffene ist es oft schwer nachzuvollziehen: Juristische Verfahren ziehen sich manchmal über Jahre. Der Richterbund schlägt Alarm. Bundesweit gibt es mehr als eine Million offene Strafverfahren. Wie kann das sein? Von Mirja Fiedler.
@tagesschau Das ist eine verdammte Unverschämtheit. Wenn ein US-Außenminister offen Wahlkampf für Orbán macht, ist das nichts anderes als dreiste Einmischung in die Souveränität eines EU-Staates. Wir sind keine Kolonie von Trump. Die EU muss geschlossen reagieren: klare diplomatische Kante, politische Konsequenzen und notfalls wirtschaftlicher Druck. Wer unsere Demokratie untergräbt, bekommt Gegenwind, keinen roten Teppich. Europa ist kein Spielplatz für autoritäre Machtfantasien.