@annsev Ich sehe es noch nicht ganz so negativ. Aber ausgeschlossen ist es nicht. Auch #Magyar scheint weitttttt rechts zu sein und #AntiMigration-Standpunkte zu haben. Bisher hat er die von Orban verbotenen #LHBTI-Prides nicht unterstützt. Die Zeit wird lehren, ob er sich noch irgendwo im #rechtsstaatlichen Spektrum bewegt oder auch nicht, und wie ernst er das mit der #Pressefreiheit und den #Antikorruptionsmaßnahmen meint. #Menschenrechte #Migration
@tagesschau Die #cdu watschelt auf dem #rechtsstaatlichen Pfad von #orban.
Dieses ganze rechtspopulistische geseier löst kein einziges Problem. Wie gut kann etwas sein, wenn man die #afd für eine Mehrheit braucht? Das müssen diese #christlichen Werte sein. Wie erbärmlich muss man sein, um weiter #cdu Mitglied zu bleiben?

"[...] Dass man es in München nach 14 Jahren Überschreitung eines - nach World Health Organization - ehedem viel zu hohen #Grenzwerts immer noch nicht geschafft hat, rechtmäßig zu handeln, ist absurd und mit #rechtsstaatlichen Standards unvereinbar."
Remo Klinger auf LinkedIn
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-diesel-fahrverbot-urteil-mittlerer-ring-umweltzone-plaene-1.6475013

#SaubereLuft #Autolobby #Rechtsstaat

Diesel-Fahrverbot in München: Nach Urteil muss die Stadt Regeln verschärfen

Künftig sollen laut Gericht auch Euro-5- Diesel auf und innerhalb des Mittleren Rings tabu sein. Die Stadt will anders vorgehen.

Süddeutsche Zeitung