Der konzertierte Angriff von Rechts auf die Finanzierung von Projekten und Vereinen zur #Demokratieförderung, bspw. durch eine als #Extremismusklausel euphemisierte #Schnüffelpflicht auf Basis geheimdienstl. #Verfassungsschutz-Berichte, entpuppt sich zunehmend als #Umverteilung von #linksunten nach #rechtsoben.

Wie auch das #Klimageld verschwindet steuerfinanziertes #Fördergeld nicht einfach, es wechselt nur die Besitzer:

https://systemli.social/@AIB/115506050335025623

via @AIB #aaid #rechtsextremismus

AntifaInfoBlatt (@[email protected])

Attached: 3 images Rechte "Willenskraft" im Auftrag der Hansestadt Rostock? Als sozialer Träger will "Willenskraft e.V." Hilfe „für Straffällige und Menschen in schwierigen Lebenssituationen” anbieten. ➔ https://antifainfoblatt.de/aib147/rechte-willenskraft-im-auftrag-der-hansestadt-rostock Text: oben-rechts.org Fotos: @[email protected] @[email protected] @[email protected]

Systemli
Achwas, die rechte Obrigkeit hat entschieden:

Menschenfeindliche Hetze von #rechtsoben bei #Compact ist Journalismus, und durch die Pressefreiheit geschützt. 🤷

[vgl..auch: Graswurzel-Berichterstattung von #linksunten bei #Indymedia ist Terrorismus, und durch maximale Repression zu unterdrücken]

Surprise-Surprise. Nicht.
https://www.tagesschau.de/inland/verbot-compact-aufgehoben-100.html
Bundesverwaltungsgericht hebt Verbot des Compact-Magazins auf

Das rechtsextreme Magazin Compact kann weiter erscheinen. Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot aufgehoben, das die damalige Bundesinnenministerin Faeser im Sommer 2024 erlassen hatte.

tagesschau.de
Keinen Raum der AfD !
Samstag, 15.02.2025 10:00 Uhr
Dong Xuan Center Herzbergstraße 128 - 139
10365 Berlin
Gemeinsam Widerstand gegen rassistische Propaganda zeigen!
In der Vergangenheit sind in Berlin
vietnamesische Menschen Opfer von rechter Gewalt geworden und ausgerechnet in Berlin-Lichtenberg will die AfD diesen Samstag
Im Dong Xuan Center ihre rassistische Propaganda verbreiten
📣 Call: https://asanb.noblogs.org/?p=10298 - @korientation
#berlin #b1502 #noafd #rechtsoben #fcknzs
Keinen Raum der rassistischen AfD überlassen! – A S A N Berlin – Berlin Demos

Nein zur AfD!
Die neoliberale AfD , die Reiche bevorzugt, rassistische Hetze verbreitet und patriarchale Strukturen stärkt.
Nicht mit uns!
Samstag, 15.02.2025 12:00 Uhr
Marzahner Promenade 1 A
12679 Berlin
📣 Aufruf: https://asanb.noblogs.org/?p=10299 - @oatmahe
#berlin #b1502 #noafd #rechtsoben #fcknzs
Nein zur AfD! – A S A N Berlin – Berlin Demos

Lichtermeer gegen den Rechtsruck
Die AfD droht zweitstärkste Kraft im Bundestag zu werden,
Donald Trump zieht mit Elon Musk ins Weiße Haus ein
und in Österreich steht Rechtsextremist Kickl vor seiner ersten Kanzlerschaft.
Doch wir halten zusammen. Am 25. Januar entfachen wir gemeinsam vor dem Brandenburger Tor ein Lichtermeer für die Demokratie. Sei dabei!
#berlin #b2501
#berlingegenrechts #dieradikalemitte #rechtsoben
https://www.campact.de/rechtsextremismus/lichtermeer-demo-berlin/
Lichtermeer-Demo in Berlin 25. Januar 2025 | Campact

Lichtermeer-Demo gegen Rechtsruck und für Demokratie: Samstag, 25.Januar 2025, Brandenburger Tor in Berlin

Campact

#linksunten verbieten ?

Jo klar wird sofort gemacht, selbst normale journalistische Arbeit ist strafbar.

#rechtsoben verbieten ?

Aaahh .. weiß nich .. das wär ja irgendwie 🤔 Einflussnahme. Nee sorry, das müssen wir schon aushalten.

.

"Nun wird den Betroffenen vorgeworfen, einen Teil der Texte, die auf Indymedia-Linksunten zu lesen waren, als Archiv wieder ins Netz gestellt und damit die verbotene Nachrichtenplattform fortgeführt zu haben.

Man muss sich fragen, warum der Staatsapparat so viel Energie aufwendet, um nach den Be­trei­be­r*in­nen eines Mediums zu fahnden, das gar nicht mehr existiert. Und das in einer Zeit, in der das Internet von rassistischen Inhalten geflutet wird. Indymedia-Linksunten hingegen war Teil einer linken, antifaschistischen Gegenöffentlichkeit. Dort wurden auch Recherchen über rechte Netzwerke veröffentlicht."

https://taz.de/Freiburger-Indymedia-Razzien/!5948154/

#rechtsoben #vs #linksunten

Freiburger Indymedia-Razzien: Es könnte sogar nützen

Sechs Jahre nach dem Verbot durchsucht die Polizei wegen Indymedia Wohnungen. Es wirft ein Licht auf den damaligen Schlag gegen die Pressefreiheit.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

Nazis versuchen die selbstverursachte Terror-Sachlage umzudeuten

WIRR IST DAS VOLK
https://www.youtube.com/watch?v=pGqgoczr7EI

#rechtsoben #antifa

LIVE: Protests Erupt In Magdeburg After Horrific Christmas Market Attack | Germany Car Attack News

YouTube

„Man kann sagen, dass der Faschismus der alten Kunst zu lügen gewissermaßen eine neue Variante hinzugefügt hat - die teuflischste Variante, die man sich denken kann - nämlich: das Wahrlügen.“

Hannah Arendt

Bildquelle: https://www.zeit.de/digital/internet/2020-01/indymedia-linksunten-verbot-bundesverwaltungsgericht-website

#rechtsoben #vs #linksunten

Indymedia: Durfte der Staat linksunten.indymedia verbieten?

Das Innenministerium hatte die linke Onlineplattform nach den G20-Protesten verboten. Zu Recht? Das klärt nun das Bundesverwaltungsgericht. Keine leichte Aufgabe

ZEIT ONLINE

Der Täter hatte keine eigene, radikale Meinung, der hat einfach Elon und Alice nachgeplappert.

#dieradikalemitte #rechtsoben