Show threadBildungsGeflüsterApr 16, 2025
@why_not Das ist die verquerte Denke der #karrieristen von #cducsu, wenn man der #noafd etwas vom Kuchen übriglässt, werden sie als Teil des politischen #Etablissements angesehen. Problem nur: hat in #österreich auch nicht geklappt. Und schnell findet sich #spahn und co. als Juniorpartner in einer #rechtsnationalen Regierung wieder. 1933 lässt grüßen.
Sofa MünsterFeb 5, 2025

☢️ Comeback der #Atomkraft in #Belgien

1) belgisches #AKW Doel-1 wird gerade final heruntergefahren!
2) belgischer Betreiber #Electrabel weist Pläne der Regierung für #laufzeitverlangerungen von Doel-4 und Tihange-3 zurück!
3) #AKW-Neubauten sind so teuer, dass sie kein Privat-Investor tätigen wird (s. Frankreich)

Fazit: bloße Ankündigungen der #rechtsnationalen Regierung!

Demo für #Atomausstieg und #Klimaschutz -> 15.2. in #Ahaus

https://www.brusselstimes.com/belgium/1422388/engie-rejects-government-plan-to-extend-lifespan-of-nuclear-reactors

https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/belgien-akw-laufzeit-verlaengern-100.html

Engie rejects government plan to extend lifespan of nuclear reactors

Nuclear operator of Belgium says extending the lifespan of existing reactors is “unthinkable”, despite the Arizona government's plan to do so.

Show threaddieterFeb 26, 2024

@praesolgka

#BVerG #rechtsstaat #cdu

Es ist zum Verzweifeln wenn in unserer #Demokratie die Opposition aus Taktik die Notwendigkeit ignoriert, aktiv den Schutz der #justiz zu verbessern...

Demokratische Opposition bedeutet nicht die Entscheidungen der gewählten Regierung zu torpedieren (wie es Trump in den USA vormacht), sondern sie kritisch zu begleiten und Alternativen aufzuzeigen.

Der Schutz unserer Gesellschaft vor #rechtsnationalen ist aber alternativlos!

Show threadcabrowFeb 14, 2024
@jan @MichaChrist @Cyb3rrunn3r @tagesschau
Der Punkt hier ist aber, dass hier #Bauern Veranstaltung verhindern, die von demokratischen Parteien sind und damit stellen sie sich auf eine Linie mit #rechtsnationalen und #Demokratiefeinden und das ohne Not. Friedlicher auch großer #Protest führt nicht zur Absage von Veranstaltungen aus #Sicherheitsbedenken.
Anonymous GermanyJun 13, 2023

Dr. Markus Scheffer, Richter am #Verwaltungsgericht Dresden, polemisiert in dem #rechtsnationalen Blättle "#JungeFreiheit" über #Migrationspolitik - und darf über #Asylverfahren entscheiden. Denn seine Kollegen finden, es sei nichts dabei.

Es sei auch kein Problem, dass Scheffer 2019 für die #AfD einen Sitz im sächsischen Landeswahlausschuss wahrgenommen habe. Es gebe keine "objektiven Gründe", an seiner "Unparteilichkeit" zu zweifeln.

#OpJustitia #sachsenjustiz

https://www.sueddeutsche.de/politik/justiz-asyl-afd-richter-1.5926901

Rechter Richter

Ein sächsischer Richter polemisiert in der „Jungen Freiheit“ über Migrationspolitik – und darf weiterhin über Asylverfahren entscheiden.

Süddeutsche Zeitung
Reaver 💙💛Feb 20, 2021

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Update: Der verschwörungsideologische Arzt #OlafDuwe aus #Kiel bewirbt ebenfalls die Demo in #Berlin der 40 #rechtsnationalen & #Reichsbürger Gruppierungen. Die Fahrten dorthin werden von #KadenReisen koordiniert & angeboten. #Querdenken431 #b2003

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“Update: Der verschwörungsideologische Arzt #OlafDuwe aus #Kiel bewirbt ebenfalls die Demo in #Berlin der 40 #rechtsnationalen & #Reichsbürger Gruppierungen. Die Fahrten dorthin werden von #KadenReisen koordiniert & angeboten. #Querdenken431 #b2003”

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