Angriff verurteilen, Völkerrecht schützen und deutsche Mitverantwortung kritisch hinterfragen.
Krieg darf kein Mittel der Politik sein.
Für Frieden, Diplomatie und konsequentes Einhalten internationalen Rechts.
Ein von mir in Auftrag gegebenes Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes bestätigt, dass Angriff völkerrechtswidrig ist und sieht wegen Ramstein eine mögliche Beteiligung Deutschlands an diesem Krieg.
RE: https://social.anoxinon.de/@peacekeeper/116307558253454819
@peacekeeper Leider ist der Abzug der zig-tausend US-Soldat-*innen aus Deutschland und das Ende von #Ramstein inzwischen #AfD Position. Richtig wäre es aber trotzdem.
Aber #Ramstein dürfen die immer noch, ja?
Und das Assoziierungsabkommen mit Netanjahus Israel ist auch immer noch ok?
Schon unterschrieben, Herr Merz?
#Ramstein? Kriegspolitik und sozialer #Kahlschlag? Alles keine Wahlkampfthemen für die #SPD in Rheinland-Pfalz. Trotz der erneuten #Wahlschlappe setzt sie auf „weiter so!“ https://www.unsere-zeit.de/augen-zu-und-durch-2-4813042/
Foto: SPD Schleswig-Holstein/flickr/CC BY 2.0/Collage: UZ
SoerenPellmann
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