Grüße aus dem Thüringer Hinterland von der Fraktionsklausur der @PVPkoopDD
Während wir hier über den #StaDDrat, #Dresden und andere absurde Dinge quatschen, wird heute daheim eine Sonderfolge @rebootpolitics ohne mich, aber dafür mit einem ganz tollen Specialguest, aufgenommen. Seid gespannt!
Dresdner Nahverkehr erhalten: Nach Verzögerungen durch OB Hilbert bringen mehrere Fraktionen Antrag zur Beschleunigung ein
piraten-dresden.de/dresdner-na…
Es reicht! Das Bürgerbegehren für den Erhalt des ÖPNV in Dresden muss endlich als zulässig erklärt werden. Deshalb haben die Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, Die Linke, @SPD_Fraktion_Dresden sowie @PVPkoopDD am 13. März 2026 einen gemeinsamen Antrag eingereicht.
#ÖPNV #Verkehrswende #StaDDrat #Bürgerbegehren #DVB #StaDDrat #Piraten #PVP #PVPKoopDD #Grüne #SPD #Linke
Es reicht! Das Bürgerbegehren für den Erhalt des ÖPNV in Dresden muss endlich als zulässig erklärt werden. Deshalb haben die Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, Die Linke, SPD sowie PVP-Kooperation am 13. März 2026 einen gemeinsamen Antrag eingereicht.
Zu lange mussten Kinder- und Jugendhäuser ohne Stadtgelder überleben, um jungen Menschen einen sicheren Entwicklungs- und Rückzugsort zu bieten.
Auch leisten diese Häuser dadurch einen unverzichtbaren Beitrag für #dresden selbst.
Bundesgartenschau 2033: #BuGalopprenbahn
Max Aschenbauch, Die #PARTEI kritisiert: "Wir pflanzen Zukunft" palavert man bedeutungslose Marketingphrasen, setzt auf wackelige Finanzierungversprechen und bleibt die eine Antwort schuldig: Was zur Hölle eine Galopprenbahn mit einer Gartenschau zu tun hat?".
@mswdresden ergänzt: „Es ist nicht Sinn einer BuGa einen Pferdestall und eine Tribüne für eine Pferdebahn zu sanieren, die der Stadt nichteinmal gehört - erst recht nicht 2 Mio. für einen Parkplatz zu verplanen, der im Anschluss nur der Pferderennbahn nützt.“.
Max schließt passend: "Warum die Stadt ausgerechnet eine Sportanlage für saftige 19 Millionen Haferflocken sanieren soll, die ihr 1. nicht gehört und 2. ein Sport zelebriert wird, den kaum einer mehr sehen will. Schlichter Grund: Mitgefühl mit den armen Kreaturen, die da völlig irre totgeritten werden. Pferderennsport gilt gemeinhin als Tierquälerei."
Auch wenn das Bürgerbegehren „Fuß- und Radentscheid Dresden“ insgesamt 18.881 Unterschriften gesammelt hat, wurde das Quorum für die Zulässigkeit leider nicht erreicht.
Wir danken trotzdem allen, die sich für besseren Fuß- und Radverkehr engagiert haben. Danke @furedd
#Piraten-Stadtrat @mswdresden fasst zusammen:
Was sagen die Stadtratsmitglieder zum DVB-Bürgerbegehren?
Gestern haben wir vor dem #StaDDrat die einzelnen Ratsmitglieder befragt, wie sie zu dem Bürgerbegehren für die #DVB und zu dem Antrag von Oberbürgermeister #Hilbert stehen, die Zulässigkeit trotz bereits positiver Einschätzung des Rechtsamtes (!) anzuzweifeln.
Das Ergebnis der Interviews könnt ihr hier in diesem Supercut auf PeerTube sehen (19 min 13 s):
https://video.dresden.network/w/pefuubpdgTw1Ndsx8oFVdW
Wir hatten von jeder Fraktion mindestens eine Person vor der Kamera und auch wenn die Reaktionen zu einem großen Teil erwartbar waren, sind sie doch interessant und zeigen einiges auf.
Auch wenn der Antrag von Dirk Hilbert angenommen wurde, auch von mir an dieser Stelle ein Danke an alle Stadträt*innen, die sich für das Begehren eingesetzt haben. Und an euch alle: Der Kampf um den #ÖPNV geht weiter, die Abstimmung war nur eine von vielen Schlachten. Es ist noch nichts vorbei.
Wie Hilbert Stimmung gegen deine Stimme macht!
https://video.dresden.network/w/ginpnV9T9ViLnJgDrwCgQf
Es ist der nächste Feldzug von Oberbürgermeister #Hilbert gegen die #DVB: Er möchte das Bürgerbegehren zur Rettung der DVB verhindern. Durch seinen aktuellen Bemühungen würden nicht nur die Stimmen derer, die für das Begehren unterschrieben haben, verloren gehen, sondern es würde uns allen die Möglichkeit genommen, über die DVB an der Wahlurne abzustimmen. Dabei geht es hier nicht um fehlende Finanzierungsvorschläge, sondern um eine demokratische Grundsatzfrage. @piratendresden -Stadtrat @mswdresden dröselt in diesem Video den komplexen Sachverhalt auf.
Wie Hilbert Stimmung gegen deine Stimme macht!
Podcast der PVP-Kooperation Nr. 13
Fahrraddebatte Hauptstraße: "Nicht nur Quatsch, sondern kontraproduktiv."
Ückück 
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